Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kleve ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 314.676 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 16 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 190 Tagesordnungspunkte, 46 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleve finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der energetischen Sanierung des Rathauses bis zum Bau von 42 Wohnungen: In den letzten Monaten standen in Uedem zahlreiche Projekte auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien berieten über Bauvorhaben, Mobilität und die Haushaltsplanung für 2026.
Ein zentrales Thema war die energetische Sanierung und barrierefreie Aufstockung des Rathauses. Der Ausschuss für Planen und Bauen stimmte im April die Planungsgrundlagen ab und beauftragte eine Architekten-Planungsgemeinschaft mit der Entwurfsplanung und Kostenberechnung. Vergleiche zu verschiedenen Energieeffizienz-Standards (KfW 40, 55, 70) wurden angestellt. Parallel dazu wurde ein größeres Wohnbauvorhaben beraten: An der Pastor-Frankeser-Straße soll ein Wohnobjekt mit 42 Wohneinheiten entstehen – 24 für Menschen mit komplexem Hilfebedarf, 14 Sozialwohnungen und 4 freifinanzierte Wohnungen.
Verkehr und nachhaltige Fortbewegung waren Dauerthemen. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nahm die Zwischenergebnisse des Fokuskonzepts Mobilität zur Kenntnis, das eine zukunftsfähige und klimafreundliche Mobilität für alle Bürger zum Ziel hat. Konkret geplant ist die Errichtung einer Hol- und Bringzone sowie eines Parkplatzes für die Schulen und die Zweifachturnhalle an der Meursfeldstraße, ein Thema, das in mehreren Ausschüssen behandelt wurde. Zudem wurde der Ausbau der Straßen Klosterfeld und des Stichwegs Gocher Straße inklusive Kanalerneuerungen vorgestellt.
Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde in allen relevanten Ausschüssen und schließlich im Rat verabschiedet. Im sozialen Bereich wurden Anpassungen vorgenommen: Die Satzung über Elternbeiträge für die Offene Ganztagsgrundschule wurde geändert, unter anderem aufgrund des neuen Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz für Erstklässler ab August 2026. Der Förderbetrag für Jugendfahrten und -lager wurde angepasst, und der Heimat- und Verkehrsverein erhielt einen Zuschuss von 1.500 € für eine Kunstausstellung.
In der Bauleitplanung ging es voran: Für die 42. Änderung des Flächennutzungsplans zum Bürgerwindpark Buchholt wurde nach Abwägung der Stellungnahmen beschlossen, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu wiederholen. Die Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung, eine gesetzliche Pflichtaufgabe, wurden dem Umweltausschuss vorgestellt. Zudem wurde die erste Fortschreibung des Spielflächenbedarfsplans beraten, der Handlungsempfehlungen für Spiel- und Bewegungsflächen gibt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen Uedem in einer Phase der Planung und Weichenstellung, von der energetischen Gebäudesanierung über die Schaffung von Wohnraum bis hin zur nachhaltigen Mobilität.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kleve (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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