Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kleve ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 314.676 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 16 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 162 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleve finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Hohen Mühle bis zum Glasfaserausbau: In Uedem standen in den letzten Monaten mehrere größere Bauprojekte und strategische Planungen auf der kommunalpolitischen Tagesordnung. Auch die Gebühren für Abwasser und Abfall wurden für 2026 neu festgesetzt.
Gleich zweimal – im Februar und März 2026 – beriet der Ausschuss für Planen und Bauen über die energetische Sanierung und Aufstockung des Rathauses, einschließlich eines barrierefreien Ausbaus. Parallel wurde die Entwurfsplanung für den Ausbau der Straßen Klosterfeld und des Stichwegs Gocher Straße vorgestellt; hier stand auch ein Planungsbeschluss an.
Ein zentrales Projekt ist die Zukunft der Hohen Mühle. Der Umbau zu einer gastronomischen Einrichtung und die Sanierung des historischen Gebäudes wurden in mehreren Ausschüssen beraten. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 466.200 Euro, wobei Fördermittel für Denkmalschutz geprüft werden sollen.
Verkehrsentlastung für die Schulen an der Meursfeldstraße: Für die Errichtung einer Hol- und Bringzone sowie eines Parkplatzes liegen konkrete Entwürfe und eine Kostenübersicht vor. Die geschätzten Baukosten betragen ca. 584.500 Euro. Ebenfalls in Planung ist der Umbau und die Erweiterung der Umkleidekabinen am Sportplatz Uedem, mit geschätzten Kosten von rund 500.000 Euro.
Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nahm die Zwischenergebnisse für ein Fokuskonzept Mobilität zur Kenntnis. Ziel ist eine zukunftsfähige und klimafreundliche Mobilität für alle Bürger. Zudem wurde die Abschlusspräsentation der kommunalen Wärmeplanung vorgestellt, die eine Strategie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung entwickeln soll.
Der Rat beschloss im Dezember 2025 mehrere Gebührenanpassungen für das kommende Jahr: Dies betraf die 7. Änderung der Abwassergebührensatzung, die 27. Änderung der Abfallgebührensatzung und die 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Zudem wurde eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose eingeführt, die eine einheitliche monatliche Gebühr von 268,62 Euro pro Person vorsieht.
Der Ausschuss für Planen und Bauen befasste sich mit der 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Uedem für den Bürgerwindpark Buchholt. Zudem wurden Lösungsansätze für Druckrohrleitungsprobleme in der Abwasserentsorgung am Uedemerfelder Weg diskutiert, die durch erhöhte Abwassermengen vom Bundeswehr-Standort Paulsberg verursacht werden.
Die Sitzungen der neuen Wahlperiode waren geprägt von der Beratung konkreter Bauinvestitionen, der strategischen Ausrichtung in Klimafragen und der Anpassung der Gebührenordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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