Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kleve ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 314.676 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 16 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 325 Tagesordnungspunkte, 77 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleve finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Reform bis zum Saatkrähen-Management: Die Gremien des Kreises Kleve hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum auf der Tagesordnung. Im Fokus standen dabei der Haushalt für 2027, die Kinder- und Jugendhilfe sowie Umwelt- und Verkehrsthemen.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2027 wurde in mehreren Gremien beraten, darunter im Kreistag, Kreisausschuss und Jugendhilfeausschuss. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit der Änderung der Hauptsatzung, unter anderem zur Umstellung der Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende auf eine sitzungsbezogene Vergütung und zur Begrenzung der Aufwendungen für die politische Gremienarbeit. Der Jahresabschluss 2025 wurde behandelt und die Entlastung des Landrates erteilt.
Ein Schwerpunkt lag auf der anstehenden Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zum 1. August 2027, deren wichtigste Veränderungen im Jugendhilfeausschuss vorgestellt wurden. Ebenfalls beraten wurden die Neufassung der Elternbeitragssatzungen für Kindertagesbetreuung und die Offene Ganztagsschule an Förderschulen. Der Jugendhilfeausschuss befasste sich zudem mit dem Kita-Sozialindex NRW und der Anerkennung von Einrichtungen als „plusKITAs“.
Mehrfach auf der Agenda stand die Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie für den Kreis Kleve. Zudem wurden in verschiedenen Ausschüssen die Anpassungen mehrerer Landschaftspläne (z.B. in Goch, Weeze, Uedem und Kevelaer) an kommunale Bauleitplanungen beraten. Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde die Einführung eines Saatkrähenmanagements mit Monitoring und Konfliktminderung diskutiert.
Der Nahverkehrsplan des Kreises Kleve wird fortgeschrieben. Zur Diskussion stand unter anderem die Prüfung eines ÖPNV-Taxi-Modells. Ein Antrag der SPD zielte darauf ab, das Interesse des Kreises an IC-Halten in Emmerich und Wesel gegenüber den zuständigen Stellen zu vertreten. Zudem wurde über eine Kampagne zur Förderung klimafreundlicher Mobilität und die Ausrüstung von Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur und Photovoltaik beraten.
Die Sitzungen spiegeln die vielfältigen Aufgaben des Kreises wider, von der Daseinsvorsorge in Sozial- und Jugendhilfe über die Umwelt- und Landschaftsplanung bis hin zur Gestaltung der Finanzen für das kommende Jahr.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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