Kleve

Von der Krankenhauszukunft über neue Radwege bis zum Kampf gegen häusliche Gewalt: Der Kreis Kleve hatte in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum auf der Agenda. Die Gremien berieten unter anderem über große Infrastrukturprojekte, soziale Fragen und die Anpassung von Landschaftsplänen für neue Baugebiete.

🏥 Transformation der Krankenhäuser

Ein zentrales Thema war die Zukunft der Krankenhausversorgung. Der Kreistag befasste sich mehrfach mit der „Krankenhaustransformation im Kreis Kleve“ und erteilte im Juli seine Einvernehmenserklärung zu einem Förderantrag der Katholischen Karl-Leisner-Trägergesellschaft. Zuvor hatte es bereits eine Berichterstattung der Trägergesellschaft über die Entwicklungspläne gegeben. Auch die Zukunftsperspektive des St. Willibrord-Spitals in Emmerich stand auf der Tagesordnung.

🚆 & 🚴 Mobilität und Verkehr

Verkehrsthemen bewegten gleich mehrere Ausschüsse. Ein Antrag der SPD zielte darauf ab, das Interesse des Kreises an IC-Halten in Emmerich und Wesel für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu vertreten. Parallel wurde die Fortschreibung des Nahverkehrsplans beraten, die auch die Prüfung eines ÖPNV-Taxi-Modells umfasste. Für klimafreundliche Mobilität sprach ein Antrag der Grünen, kreisweite PKW-Parkplätze mit E-Ladeinfrastruktur, Photovoltaik und intelligentem Energiemanagement auszurüsten. Zudem wurde über eine kreisweite Kampagne zur Förderung klimafreundlicher Mobilität diskutiert.

🛡️ Soziale Themen und Prävention

Im sozialen Bereich gab es mehrere Initiativen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte, die Prävention häuslicher Gewalt durch die Einrichtung eines Runden Tisches zu stärken – ein Thema, das im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Demografie sowie im Kreisausschuss behandelt wurde. Der Jugendhilfeausschuss befasste sich mit der Fortschreibung von Richtlinien zu Nebenleistungen für junge Menschen und einer neuen Satzung über Elternbeiträge für die Kinderbetreuung. Zudem wurde der Gesundheitsbericht zur „Psychischen Gesundheit im Kreis Kleve 2025“ vorgestellt.

🌳 Bauen und Naturschutz

Die Anpassung von Landschaftsplänen an neue Bauvorhaben war ein Dauerbrenner in verschiedenen Gremien wie dem Naturschutzbeirat und dem Ausschuss für Klima und Umwelt. Konkret ging es um Baugebiete in Uedem („Hötzenhof“), Goch („Hülmer Straße“), Straelen („Körversweg“), Kevelaer („Spervertsweg“) und anderen Kommunen. Diese TOPs dienten der rechtlichen Abstimmung von Naturschutz und kommunaler Bauleitplanung. Ebenfalls beraten wurde die Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie für den Kreis Kleve.

📜 Weitere Beschlüsse und Debatten

Der Kreistag befasste sich mit der Einbringung der Haushaltssatzung für 2027. Politische Anträge reichten von einer Resolution zur Beendigung der stationären Binnengrenzkontrollen (SPD) über die Forderung nach einem zentralen Qualifikationsregister für Rettungskräfte (FDP) bis zur Kündigung der Mitgliedschaft in der Metropolregion Rheinland e.V. (Vereinigte Wählergemeinschaften). Zudem wurden die Verleihung des Heimat-Preises 2026 bekanntgegeben und die Vergabe für 2027 vorbereitet.

Die Sitzungen zeigen einen aktiven Kreis, der sich parallel mit der Daseinsvorsorge für morgen (Krankenhäuser, Mobilität) und der Bewältigung aktueller gesellschaftlicher Herausforderungen auseinandersetzt.