Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleve finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
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In den letzten Sitzungen hat Kleve zentrale Weichen für Kultur, Infrastruktur und soziale Versorgung gestellt. Besonders im Fokus standen das geplante neue Kunstdepot, die Neuausrichtung der Kultur‑ und Heimatförderung, ein umfassendes Abwasser‑ und Mobilitätskonzept sowie die Vorbereitung des Senioren‑Wegweisers.
Nach einer Besichtigung des bestehenden Kunstdepots im Museum Kurhaus (Tiergartenstraße 41) diskutierten die Ausschussmitglieder die dringende Notwendigkeit eines Ersatzgebäudes. Als möglicher Standort wurde ein leerstehendes städtisches Gebäude an der Briener Straße benannt, das jedoch umfangreiche Sanierungsarbeiten für Klimatisierung, Sicherheit und Raumaufteilung erfordert. Die Diskussion diente als Vorbereitung für künftige Beschlussfassungen.
Im Kulturausschuss wurde ein neuer Förderrahmen beschlossen (Drucksache 58/XII). Die Richtlinien treten zum 01. Januar 2026 in Kraft und sehen ein Budget von 117.500 Euro für das Haushaltsjahr 2026 vor. Sie unterscheiden zwischen Vereinsförderung und projektbezogener Förderung und sollen Chancengleichheit sowie den kulturellen Gehalt der Vorhaben stärken.
Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe nahm das mehrjährige Konzept zur Kenntnis. Es umfasst die Erstellung eines Generalentwässerungsplanes, einer Starkregengefahrenkarte, den Neubau von Regenklärbecken sowie die Sanierung und den Neubau von Regen‑ und Schmutzwasserkanälen bis 2031. Damit soll die städtische Wasser‑Infrastruktur zukunftssicher und den Klimaschutz‑Zielen angepasst werden.
Der Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur forderte ein Gespräch mit RRB, DB und VRR, um die wiederholten Zugausfälle und Personalmängel des RE 10 zu beheben. Parallel wurde ein Zwischenbericht zum Vorbehaltsnetz für Kfz‑Verkehr sowie ein Entwurf für ein erweitertes Fahrradstraßennetz vorgestellt, um den Radverkehr stärker zu vernetzen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Gemeinsam mit dem anCos‑Verlag bereitet die Stadt die zehnte Auflage des Senioren‑Wegweisers vor. Die kostenlose Broschüre informiert über Wohnen, Gesundheit, Mobilität und Freizeit für ältere Bürgerinnen und Bürger und wird sowohl in Print als auch digital verbreitet.
Kleve legt damit den Grundstein für ein modernes Kulturerbe, eine robuste Infrastruktur und eine altersgerechte Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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