Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleve finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat Kleve sowohl die Gültigkeit der Kommunalwahlen bestätigt als auch weitreichende Entscheidungen zu Infrastruktur, Stadtentwicklung, Sport‑ und Verkehrsprojekten getroffen. Die Beschlüsse zeigen ein klares Bild: nachhaltige Abwasser‑ und Mobilitätskonzepte, gezielte Stadtumbau‑Maßnahmen und ein kräftiger Investitionsschub für den Sportsektor stehen im Fokus der Stadtpolitik.
Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe hat das langfristige Abwasser‑ und Entwässerungskonzept für die Jahre 2026 bis 2031 beschlossen. Es umfasst die Erstellung eines Generalentwässerungs‑ und Starkregengefahrenplans, den Neubau von Regenklärbecken, die Sanierung und den Neubau von Regen‑ und Schmutzwasserkanälen sowie umfassende Immissions‑ und Kanalbefahrungsmaßnahmen. Damit soll die Stadt die wasserwirtschaftliche Infrastruktur bis 2031 zukunftssicher gestalten.
Der Bau‑ und Planungsausschuss hat das Innenstadt‑Gebiet offiziell zum Stadtumbaugebiet erklärt – ein wichtiger Schritt im Vorfeld der Landesgartenschau 2029. Parallel wurden mehrere Bebauungspläne beschlossen, darunter Nr. 1‑365‑0 (Pannofenstraße), Nr. 1‑031‑9 (Stresemannstraße) und Nr. 4‑171‑1 (Am Forsthaus, Materborn). Alle Pläne sehen verdichtete Bauweisen, klimafreundliche Festsetzungen wie Dach‑ und Fassadenbegrünung sowie die Nutzung erneuerbarer Energien vor.
Der Sportausschuss präsentierte den Haushalt 2026 für die Produkte 0801 (Förderung des Sports) und 0802 (Eigene Sportstätten und Bäder). Neben den laufenden Investitionen in das Multifunktions‑Sportzentrum Oberstadt, die Sanierung des Gustav‑Hoffmann‑Stadions und das Sportzentrum Bresserberg, wurden zusätzliche Mittel für die Modernisierung von Sportanlagen bereitgestellt. Ziel ist, die sportliche Infrastruktur weiter auszubauen und die Qualität der kommunalen Sportstätten zu sichern.
Der Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und‑mobilität legte einen Zwischenbericht zum Vorbehaltsnetz für Kfz‑Verkehr vor, der insbesondere ein neues Fahrradstraßennetz und ein Einbahnstraßen‑Konzept für das Stadtgebiet umfasst. Gleichzeitig forderte die CDU‑Fraktion im Rahmen des Niers‑Express‑Themas die Bahnbetreiber RRB, DB und VRR zu einem Gespräch, um massive Zugausfälle, Personalmangel und unregelmäßige Fahrpläne zu beheben – ein Thema, das Pendler, Schüler und Studierende stark belastet.
Kleve setzt damit konsequent auf nachhaltige Infrastruktur, städtebauliche Verdichtung und sportliche sowie verkehrstechnische Verbesserungen – ein umfassender Kurs für die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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