Kleve, Stadt

Zwischen Straßenumbenennungen, neuen Bebauungsplänen und einer Krise beim Niers-Express: In Kleve standen in den letzten Monaten viele Themen auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien befassten sich mit der Zukunft der Mobilität, der Stadtentwicklung und der Neuausrichtung der Kulturförderung.

🚆 Niers-Express in der Krise

Die Betriebsqualität des Niers-Express (RE10) beschäftigte den Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität gleich mehrfach. Die CDU-Fraktion forderte Antworten und einen Vortrag von Vertretern der Rhein Ruhr Bahn, der Deutschen Bahn und des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr über die aktuellen Herausforderungen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung. Hintergrund sind massive Zugausfälle, Personalmangel und unregelmäßige Fahrpläne.

🚴‍♂️ Mobilität neu denken

Neben dem Bahnverkehr arbeitet die Stadt an einem umfassenden Mobilitätskonzept. Der Ausschuss beriet über die Festlegung eines Vorbehaltsnetzes und eines systematisierten Einbahnstraßennetzes, um den Kfz-Verkehr zu bündeln und attraktive Wege für Fuß- und Radverkehr zu schaffen. Ein Statusbericht zum Mobilitätsentwicklungskonzept für das 4. Quartal 2025 gab zudem einen Überblick über laufende Projekte wie Gehwegverbreiterungen, Querungshilfen, Fahrradstraßen und barrierefreie Haltestellen. Ein weiterer TOP befasste sich mit der Identifikation hochfrequentierter Schulwege im Umfeld aller allgemeinbildenden Schulen.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Im Bau- und Planungsausschuss sowie im Rat ging es um mehrere konkrete Bauvorhaben. So wurde das Verfahren für den Bebauungsplan am Katharinenweg in Keeken eingestellt, unter anderem aufgrund von Einwendungen, die archäologische Untersuchungen und ein Schallgutachten erfordert hätten. Für den Bereich Materborner Allee in Materborn wurde dagegen die erneute Offenlage eines Bebauungsplans beschlossen, der die Vergrößerung der Verkaufsfläche für zwei Lebensmittelgeschäfte auf über 800 m² ermöglichen soll. Zudem berieten die Gremien über die Umsetzung des sogenannten „Bauturbos“ und beschlossen vier Leitplanken als verbindliche Vorgabe für Entscheidungen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.

🏛️ Neue Richtlinien und Umbenennung

Der Rat beschloss neue Richtlinien zur Vereins- und Projektförderung im Bereich Kultur und Heimatpflege. Für das Haushaltsjahr 2026 sind dafür Mittel in Höhe von 117.500 Euro vorgesehen. Die Richtlinien treten zum 1. Januar 2026 in Kraft und ersetzen die bisherige Förderrichtlinie. Ebenfalls im Rat behandelt wurde die Umbenennung der Hermann-Gmeiner-Straße in Materborn in Marianne-Böhringer-Straße. Als Grund werden glaubhafte Vorwürfe sexueller und körperlicher Übergriffe gegen Hermann Gmeiner genannt. Marianne Böhringer war eine Fürsorgerin, die nach dem Zweiten Weltkrieg humanitäre Hilfe für Kinder in Kleve leistete.

🖼️ Kultur und Infrastruktur

Der Kulturausschuss besichtigte das Kunstdepot im Museums Kurhaus Kleve und diskutierte im Anschluss die Notwendigkeit eines neuen Depots. Ein leerstehendes städtisches Gebäude an der Briener Straße wird als möglicher Standort geprüft, benötigt aber erhebliche Sanierungsarbeiten. Im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung wurde die Neuauflage des Seniorenwegweisers vorgestellt, der voraussichtlich im Frühjahr 2026 erscheinen soll.

Die Sitzungsdaten zeigen eine Kommune im Wandel: Während akute Probleme wie die Bahnverbindung angegangen werden, arbeitet Kleve langfristig an einer klimafreundlicheren Mobilität, einer modernisierten Kulturförderung und einer bedarfsgerechten Stadtentwicklung.