Planungsregion in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
RB Düsseldorf ist eine Planungsregion in Nordrhein-Westfalen. Der Gemeindeverband umfasst 10 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 106 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von RB Düsseldorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Regionalplanung und Rheinquerungen: Der Regionalrat Düsseldorf und seine Fachausschüsse hatten in den Sommermonaten ein volles Programm mit weitreichenden Entscheidungen.
Gleich mehrere Änderungen des Regionalplans wurden beschlossen. So wurden in Grevenbroich Flächen für Sondergebiete des Bergbaus (ASB-GE) in allgemeine Sondergebiete des Bergbaus (ASB) umgewidmet – ein Thema, das sowohl im Planungsausschuss als auch im Regionalrat beraten wurde. Festgestellt wurden zudem die 27. Änderung in Issum, wo Flächen für Landwirtschaft (AFA) in Sondergebiete des Bergbaus und Zuschläge (ASB und ASB-Z) umgewandelt werden. In Wuppertal wurde die Aufstellung der 28. Änderung beschlossen, die Flächen für Sondergebiete des Bergbaus, großflächigen Einzelhandel (GIB) und regionale Grünzüge (RGZ) festlegen soll. Bereits im Juni hatte der Regionalrat zudem Planänderungen in Bedburg-Hau, Brüggen und Solingen festgestellt oder deren Aufstellung beschlossen.
Mit breiter Mehrheit beschloss der Regionalrat die Unterstützung des Forderungspapiers „Rheinquerungen im Rheinland zukunftsfest sichern“. Ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke / Die Partei wurde dazu separat zur Abstimmung gestellt. Ebenfalls beschlossen wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen zum Schienenverkehr. In den Ausschüssen wurden zudem die Fortschritte im XBus-Konzept und der Sachstand zu wichtigen Schienenprojekten wie der Betuwe-Linie und dem Rhein-Ruhr Express (RRX) zur Kenntnis genommen.
Die Transformation der ehemaligen Braunkohleregion blieb ein zentrales Thema. In mehreren Sitzungen wurden Sachstandsberichte zum Strukturwandel zur Kenntnis genommen. Expertenvorträge beleuchteten spezifische Aspekte: So ging es um die Wasserwirtschaft mit Blick auf die Tagebaufolgeseen, die Arbeit des Zweckverbands LANDFOLGE Garzweiler und die Ziele der Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf Strategie GmbH. Auch die Folgen von Niedrigwasser im Rhein und der Stand der Regionalpakte zum Hochwasserschutz wurden thematisiert.
Der Regionalrat fasste einen Dringlichkeitsbeschluss zur Stellungnahme zum Entwurf des nordrhein-westfälischen Windenergieflächenbedarfsgesetzes (NRW-WindBG). Zudem wurden die Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und die Städtebauförderung für das Jahr 2026 beschlossen. In Fachvorträgen informierten sich die Gremien außerdem über Themen wie Carbon Management für die Industrie, den geplanten Delta Rhine Corridor, die Bevölkerungsentwicklung der Region und die Verteilnetzkapazitäten für die Energieversorgung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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