Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kevelaer ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 27.891 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 342 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kevelaer finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und der Zukunft mehrerer Kitas: In Kevelaer standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Stadtentwicklung war ein zentrales Thema. So wurde die 81. Änderung des Flächennutzungsplans für Wohnbauflächen in Winnekendonk behandelt, bei der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit geprüft wurden. Ebenfalls in der Planung ist das Wohnquartier Am Bahnhof (Bebauungsplan Nr. 109), für das Stellungnahmen abgewogen wurden. Ein Verfahren wurde hingegen gestoppt: Der Bebauungsplan für die Südliche Innenstadt (Nr. 98) wurde eingestellt, unter anderem aufgrund potenzieller Verfahrensfehler und zahlreicher Einwände gegen eine geplante Parkpalette. Für die Zukunft wurden zudem Leitlinien zur Anwendung der neuen gesetzlichen Instrumente des „Bau-Turbos“ beraten.
Die Sanierung und der Neubau von Kitas beschäftigten mehrere Gremien intensiv. Konkret berieten die Ausschüsse über den Neubau des St. Quirinus Kindergartens in Twisteden, den Neubau des St. Marien Kindergartens sowie den Neubau oder Umbau des St. Antonius Kindergartens in Kevelaer. Für letzteren wurden zwei Varianten diskutiert: ein Neubau am gleichen Standort oder an der Twistedener Straße. Parallel wurde die Satzung für Elternbeiträge geändert, wobei die Geschwisterermäßigung zum 1. August 2026 ersatzlos gestrichen werden soll.
Mehrere Anträge drehten sich um Verkehrsfragen. Die Verwaltung sprach sich gegen die Einführung eines Tempolimits von 50 km/h auf der Twistedener Straße aus, da Polizei und Straßenbaulastträger keine Notwendigkeit sahen. Ebenfalls abgelehnt wurde der Vorschlag, die zentrale Busankunft für Reisebusse vom Bahnhof zurück zum Peter-Plümpe-Platz zu verlegen – die Verwaltung hielt dies für nicht zielführend. Statt einer beantragten Parkscheibenregelung für die Marktstraße plant die Verwaltung nun eine eingeschränkte Haltverbotszone auf der gesamten Straße.
Der Haushaltsplan für 2026 samt einem Haushaltssicherungskonzept bis 2036 wurde eingebracht und beraten. Zudem wurden Gebührenerhöhungen beschlossen: Die Schmutzwassergebühren steigen auf 3,70 €/cbm, die Regenwassergebühren auf 1,00 €/cbm. Auch die Wassergebühren werden um 0,08 €/cbm angehoben. Im Sozialbereich wurde über die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge berichtet, deren Umsetzung für die zweite Jahreshälfte 2026 geplant ist. Zudem stellten sich das neue Kommunale Integrationsmanagement und der neu konstituierte Seniorenbeirat vor.
Für die Sanierung des Hallenbades und des Umkleidehauses Scholten soll Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ beantragt werden. Im Betriebsausschuss wurden die Jahresabschlüsse 2024 der Stadtwerke Kevelaer und der Technischen Betriebe Kevelaer festgestellt. Die Wirtschaftspläne beider Betriebe für 2026 wurden zur Beratung vorgelegt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Kinderbetreuung bei gleichzeitig angespannter Haushaltslage.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kevelaer (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK KleveUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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