Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Weeze ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 11.900 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 144 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Weeze finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Jubiläumsplanung und neuen Wohngebieten: Die Gemeinde Weeze hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren für neue Wohnungen standen auf der Agenda. Im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB soll der Bebauungsplan „Wemb Schulstraße“ geändert werden, um planungsrechtliche Voraussetzungen für Nachverdichtung und Wohnraum zu schaffen. Auch für das „Cyriakusplatzkarree“ an der Ecke Kevelaerer Straße/Cyriakusplatz/Petersstraße wurde der Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan beraten. Ein Investor plant dort die Bebauung. Für das Grundstück Weller Straße 2 wurde die 13. Änderung des Bebauungsplans „Deroystraße“ behandelt, um ein zweigeschossiges Wohngebäude mit acht Wohneinheiten für sozial geförderten Wohnraum zu ermöglichen.
Neben Wohnraum wurde auch die Ausweisung eines Gewerbegebietes im „Wissener Feld“ beraten. Im Bereich Verkehr beschäftigte die Gremien ein Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer flächendeckenden Tempo-30-Regelung im gesamten Gemeindegebiet, um unterschiedliche Geschwindigkeitsregelungen zu vereinheitlichen. Für die Verkehrssicherung auf gemeindeeigenen Straßen wurde die Anschaffung von „Berliner Kissen“ (Bodenschwellen aus Kunststoff) diskutiert. Ein weiteres konkretes Projekt: Die Errichtung einer WC-Anlage im Fährpark, für die drei Varianten vorgestellt wurden und voraussichtlich 150.000 Euro bereitgestellt sind.
Das anstehende Jubiläumsjahr 2026 war ein großes Thema. Ein Festkomitee erarbeitete ein Konzept mit verschiedenen Kulturangeboten. Für ein ergänzendes Kulturprogramm wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 75.000 Euro beraten. Als bleibende Erinnerung soll im Bereich vor dem alten Pastorat ein Jubiläumsbrunnen errichtet werden, dessen Kosten durch Haushaltsmittel und eine Förderung von 26.000 Euro gedeckt werden.
Die CDU-Fraktion beantragte die Erarbeitung eines umfassenden Digitalkonzeptes für die Kommune. In den Ausschüssen wurden aktuelle Sachstandsberichte zur Breitbandversorgung und zur IT-Administration an Schulen vorgestellt. Für den Tourismus gab es Berichte über grenzüberschreitende Zusammenarbeit, interkommunale Angebote und die Perspektive eines Reisemobilstellplatzes. Die Social-Media-Arbeit der Gemeinde soll optimiert und die Marke Weeze gestärkt werden.
Ein Thema mit konkreter zeitlicher Perspektive: Der Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027. Die Umsetzung soll durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den Kommunen erfolgen.
Die Sitzungsdaten zeigen eine Gemeinde, die sich mit Wohnraum, Infrastruktur und der Vorbereitung eines besonderen Jubiläumsjahres intensiv auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Weeze (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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