BL HessenPR Südhessen

Südhessen

Planungsregion in Hessen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Südhessen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Sitzungen der Regionalversammlung Südhessen dominierten große Infrastruktur‑ und Planungsprojekte: Der Staatsminister Kaweh Mansoori stellte den Jahres‑ und Finanz‑Ausblick vor, ein Ausbau des Quarzsand‑ und Kiestagebaus in Raunheim wurde weiter geprüft, und zahlreiche Kommunen beantragten Zielabweichungen für Freiflächen‑Photovoltaikanlagen. Gleichzeitig prüfte die Versammlung die Übereinstimmung des Bebauungsplans „Birkengewann“ in Neu‑Isenburg mit den Regionalplan‑Zielen.

🏛️ Beitrag des Staatsministers Kaweh Mansoori & Terminplan 2026

Am 12. Dezember 2025 präsentierte Staatsminister Kaweh Mansoori, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, einen Überblick über die aktuelle Lage der Landeswirtschaft und die anstehenden Aufgaben. Parallel dazu wurde die Drucksache X / 200 mit dem Terminplan für das Jahr 2026 eingebracht – ein zentraler Fahrplan für kommende Planungs‑ und Bauvorhaben, der künftig als Referenz für die weitere Regionalplanung dienen soll.

⛏️ Erweiterungsabschnitt OST1 – Quarzsand‑ und Kiestagebau Raunheim

Die Regionalversammlung gab eine Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Erweiterungsabschnitt OST1 des Quarzsand‑ und Kiestagebaus der Raunheimer Sand‑ und Kiesgewinnung Blasberg GmbH & Co. KG ab. Das Verfahren umfasst die Zulassung eines obligatorischen Rahmenbetriebsplans sowie die Änderung des Rahmenbetriebsplans 2010. Die Stellungnahme bezieht sich insbesondere auf die Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010, die das Gebiet als Vorrangfläche für Forstwirtschaft und Regionalen Grünzug ausweist.

☀️ Welle von Photovoltaik‑Zielabweichungen

Im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Teilregionalplan Freiflächen‑Photovoltaik für den Einheitlichen Regionalplan Rhein‑Neckar diskutierten die Ausschüsse zahlreiche kommunale Anträge auf Zielabweichungen:

  • Kiedrich – „Solarpark Hahnwaldwiesen“
  • Ranstadt – „PV‑Anlage Ober‑Mockstadt an der B 275“
  • Bürstadt – „Photovoltaikanlage – Im Hohen Weg“
  • Ober‑Ramstadt – „Solarpark An der Einspacher Höhe“

Alle Anträge verlangen die Ausweisung von Sondergebieten für Freiflächen‑Photovoltaik, obwohl die betroffenen Flächen derzeit als Vorrang‑ bzw. Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft oder Naturschutz im Regionalplan 2010 gekennzeichnet sind. Die Verfahren befinden sich in der Einleitungs‑ bzw. Stellungnahme‑Phase.

🏘️ Bebauungsplan Nr. 83 „Birkengewann“ in Neu‑Isenburg

Die Stadt Neu‑Isenburg stellte einen Antrag, die Übereinstimmung ihres Bebauungsplans Nr. 83 „Birkengewann“ mit den Zielen Z2.4.3.6 (Regionalplan Südhessen 2000) und Z3.4.3‑3 (Regionaler Flächennutzungsplan 2010) festzustellen. Das ergänzende Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB soll klären, ob das Vorhaben im Einklang mit den übergeordneten Planungszielen liegt.


Die letzten Monate zeigen, dass Südhessen stark von großen Infrastruktur‑ und Energieprojekten geprägt ist: Während die Landesregierung den finanziellen Rahmen für 2026 absteckt, stehen lokale Vorhaben – von Sandabbau bis zu Solarparks – im Fokus der regionalen Planungsdebatten.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope überwacht deutschlandweit Rats­informations­systeme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.

Intelligente Überwachung

Erhalte personalisierte Alerts zu relevanten Themen und durchsuche Millionen von Dokumenten mit KI-gestützter Suche.

Deutschland­weite Abdeckung

Zugriff auf 90% aller Kommunen und 100% der Landkreise mit monatlich über 50.000 neuen Dokumenten.

Einheitliche API

Alle Kommunaldaten aus tausenden Rats­informations­systemen in einer standardisierten REST-Schnittstelle.

Verwaltungs­struktur

Übergeordnete Verwaltungseinheit

BL Hessen

Poliscope GmbH

Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.

Poliscope Logo

Kontakt

Große Bäckerstraße 10
21335 Lüneburg
Deutschland

[email protected]

© 2025 Poliscope GmbH. Alle Rechte vorbehalten.