Landkreis in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bergstraße ist ein Landkreis in Hessen mit rund 271.166 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 23 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 155 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bergstraße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Schulentwicklung bis zur Überwaldbahn: In den letzten Monaten standen im Kreis Bergstraße zahlreiche Themen auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien beschäftigten sich mit Zukunftskonzepten, Verkehrsprojekten und der Beantwortung vieler parlamentarischer Anfragen.
Die 1. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Jahre 2025 bis 2030 wurde vom Kreistag einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurden die Jahresabschlüsse 2025 der Eigenbetriebe „Schule und Gebäudewirtschaft“ und „Neue Wege“. Für die Rechnungsführung der Jahre 2023 und 2024 erteilte der Kreistag die Entlastung.
Ein zentrales Thema war die Mobilität: Der Kreistag beschloss einstimmig den barrierefreien Ausbau der Haltepunkte in Viernheim. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Überwaldbahn wurden in zwei Ausschüssen zur Kenntnis genommen. Für die Ortsumgehung Rimbach - Fürth/Lörzenbach der B38 übernimmt der Kreis die Planungsleistungen – dieser Beschluss fiel im Kreistag ebenfalls einstimmig.
Mehrere Anträge der Fraktionen wurden beraten: Ein Antrag der FREIEN WÄHLER zur Förderung der Landschaftspflege wurde mehrheitlich abgelehnt. Ein Antrag derselben Fraktion zur Schaffung einer interkommunalen Beratungsstelle für Feuerwehrbedarf wurde zurückgenommen. Das „Integrierte Klimaanpassungskonzept“ für den Kreis wurde im Kreistag mehrheitlich beschlossen, ebenso wie der Aufbau eines kreisweiten Starkregenfrühwarnsystems.
In organisatorischen Angelegenheiten wurde der Wahltermin für die Landratswahl 2027 festgelegt und der Kreis-Senioren-Beirat neu gebildet. In den Sitzungen wurden zudem zahlreiche schriftliche Anfragen von Fraktionen zu Themen wie Bauantragsdurchlaufzeiten, Radwegebau, Fördermittelberatung und der Situation in der Kinderbetreuung beantwortet und zur Kenntnis genommen.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen einen Fokus auf langfristige Planungen in Bildung und Infrastruktur sowie eine intensive parlamentarische Kontrolle durch die Fraktionen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bergstraße (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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