Darmstadt, Wissenschaftsstadt

Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und der Zukunft der Wärmeversorgung: Die Darmstädter Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.

🏗️ Neue Baugebiete und der "Bauturbo"

Gleich zwei größere Bauvorhaben wurden in verschiedenen Ausschüssen und im Magistrat beraten: der vorhabenbezogene Bebauungsplan N 84 an der Gräfenhäuser Straße 71 und die 16. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Gräfenhäuser Straße/Leydheckerstraße. Parallel nahmen die Gremien die neuen gesetzlichen Regelungen des sogenannten "Bauturbos" zur Kenntnis, die Bauverfahren beschleunigen sollen.

🔥 Strategien für Klima und Energie

Mehrere zukunftsweisende Pläne standen auf der Tagesordnung. Die kommunale Wärmeplanung, eine Strategie für die klimafreundliche Wärmeversorgung der Stadt, wurde im Hauptausschuss und Magistrat behandelt. Zudem befasste sich die Stadtverordnetenversammlung mit der Teilnahme am Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz "KlimaWildnis" und der Digitalstrategie der Wissenschaftsstadt.

🚴 Verkehr und Mobilität im Fokus

Verkehrsthemen bewegten mehrere Ausschüsse. Konkret wurden die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur Radverkehrsführung in der Kasinostraße vorgestellt und die Entwurfsplanung beauftragt. Zudem wurde über eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für eine mögliche Straßenbahnverlängerung von Griesheim West nach Riedstadt beraten. Aus den Stadtteilen kam der Wunsch nach einem verbesserten Busangebot in Wixhausen.

👶 Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt

Die Kinderbetreuung war ein Schwerpunkt. Neben der Kapazitätserhöhung der Georg-Büchner-Schule wurden mehrere Sanierungen von Kitaküchen sowie die Entfristung der Kita "Mikado" beraten. Im Programm "Sozialer Zusammenhalt" für das Pallaswiesen-/Mornewegviertel ging es um die Erweiterung des Fördergebiets an der Mainzer Straße und die Einrichtung eines Verfügungsfonds für Kultur. Anträge beschäftigten sich zudem mit bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende und Maßnahmen gegen Mietwucher.

📜 Grundsatzfragen und Resolutionen

Die Gremien befassten sich auch mit übergreifenden Strategien, darunter die Stadtwirtschaftsstrategie 2030 und die Einführung einer städtischen Geodatenstrategie. Politische Resolutionen behandelten die Solidarität mit inhaftierten türkischen Kommunalpolitiker:innen und die Frühkindliche Bildung als Schwerpunkt.