Landkreis in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wiesbaden ist ein Landkreis in Hessen mit rund 278.950 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 185 Sitzungen, 3.355 Tagesordnungspunkte, 292 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wiesbaden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Kitaplätzen, der Reaktivierung der Aartalbahn und dem kommunalen Wärmeplan – in den Wiesbadener Ortsbeiraten und der Stadtverordnetenversammlung wurde Mitte Juni viel beraten. Die Themen reichten von konkreten Bauprojekten bis zu strategischen Weichenstellungen für die kommenden Jahre.
Gleich mehrere Stadtteile beschäftigten sich mit konkreten Bauvorhaben. In Erbenheim wurde die planungsrechtliche Grundlage für bis zu 40 Wohnungen im Projekt "Junges Wohnen nördlich der Emil-Krag-Straße" beraten. Zudem soll dort eine 5-gruppige Kindertagesstätte mit einer Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr im Gebiet "An der Käßmühle" geplant werden. Auch in Bierstadt Nord steht der Bau einer 7-gruppigen Kita durch die SEG an. In Kastel wurde der aktuelle Stand und die Perspektive der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Ostfeld nach weiteren Revisionen vor dem Bundesverwaltungsgericht behandelt.
Ein wiederkehrendes Thema war die Reaktivierung der Aartalbahn, die in den Ortsbeiraten Biebrich, Dotzheim und Klarenthal auf der Tagesordnung stand. In Kastel forderten vier Fraktionen gemeinsam, dass die DB InfraGO im Ortsbeirat über den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Mainz-Kastel berichtet. Konkrete Verkehrssicherheit stand in vielen Stadtteilen im Fokus: In Auringen ging es um Maßnahmen an Bushaltestellen und in der Schlossgasse, in Kostheim wurde unter anderem die Sicherheit an der Kreuzung Im Sampel thematisiert und in Dotzheim um einen geplanten Kreisel im Bereich Carl-von-Linde-Straße gebeten.
Ein zentrales Thema in fast allen Ortsbeiraten war die kommunale Wärmeplanung. Die Landeshauptstadt ist verpflichtet, bis Ende Juni 2026 einen strategischen Plan für eine klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2045 zu erstellen. Parallel dazu wurde in vielen Gremien der Beschluss des Vorentwurfs für den neuen Flächennutzungsplan beraten, der die Wiesbadener Stadtentwicklung der nächsten 10 bis 15 Jahre prägen soll. Im Ortsbeirat Mitte wurde zudem das "Projekt 500 Bäume für Wiesbaden" vorgestellt.
In der Stadtverordnetenversammlung standen erste organisatorische Weichenstellungen für die neue Legislaturperiode 2026-2031 im Mittelpunkt. Dazu gehörten die Bildung von Kommissionen, die Neukonstituierung des Jugendhilfeausschusses und die Zeitplanung für die Beratungen zum Haushalt 2027. Zudem wurden die Budgetgrundsätze für die kommenden Jahre zur Kenntnis genommen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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