Landkreis in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Offenbach am Main ist ein Landkreis in Hessen mit rund 131.295 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 633 Tagesordnungspunkte, 113 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Offenbach am Main finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Millioneninvestitionen in Schulen und Sportstätten, der Suche nach neuen Bürgermeistern und Debatten über Katzenschutz und Mähroboter: Die Offenbacher Kommunalpolitik hatte in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Die Sanierung und der Ausbau öffentlicher Infrastruktur schlagen mit hohen Summen zu Buche. Die Mathildenschule wird für nunmehr 49,5 Millionen Euro saniert und erweitert. Für die Erweiterung der Goetheschule sind 29,66 Millionen Euro veranschlagt, um Platz für die ganztägige Betreuung zu schaffen. Auch die Geschwister-Scholl-Schule wird für knapp 48 Millionen Euro modernisiert. Parallel laufen die Planungen für zwei Sportzentren: Die Sanierung der Sportanlage Rosenhöhe (Kosten: 13,89 Mio. Euro) und der Sportanlage Eichwaldweg (7,18 Mio. Euro) sollen über das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ finanziert werden. Ein weiteres Großvorhaben ist die Grundsanierung und Neukonzeption des Deutschen Ledermuseums, für die eine Absichtserklärung mit dem Land Hessen geschlossen wurde.
Die Feuerwehr rüstet auf: Die Stadtverordnetenversammlung beriet über die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für 600.000 Euro und eines Abrollbehälters für 300.000 Euro. Für die Zukunft sind zudem drei neue Hilfeleistungslöschfahrzeuge (HLF 20) für insgesamt 2,55 Millionen Euro vorgesehen. Im Bereich Digitalisierung wurde ein Umsetzungsbeschluss für den geförderten Gigabitausbau gefasst, bei dem die Stadt Eigenmittel von etwa 3,8 Millionen Euro beisteuert. Für den Tempelseeweiher ist der Neubau einer defekten Überlaufleitung für 315.000 Euro geplant.
Eine besondere Personalie zog sich durch mehrere Sitzungen: Auf Antrag von SPD und CDU wurde die vorzeitige Abberufung der Ersten Beigeordneten Sabine Groß (Bürgermeisterin) und des Beigeordneten Paul-Gerhard Weiß (Stadtrat) beraten. Der Hauptausschuss wurde mit der Vorbereitung der Neuwahlen für diese Positionen beauftragt, wobei von einer öffentlichen Ausschreibung der Stellen abgesehen werden soll.
Eine Reihe von Anträgen beschäftigte sich mit gesellschaftlichen und ökologischen Themen. Gleich zwei Anträge forderten die Erarbeitung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen. Weitere Anträge betrafen die Erstellung eines Kältekonzepts für die Stadt, ein Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln, die Stärkung der Kreislaufwirtschaft sowie die Einführung des „Nette Toilette“-Konzepts, um die Zahl öffentlicher Toiletten zu erhöhen. Auch die Themen queere Jugendarbeit und der Schutz homosexueller Männer vor Gewalt wurden behandelt.
Neben der Beratung des Haushaltsplans 2026 standen zahlreiche weitere Beschlüsse an. Dazu zählten die Einführung einer Tourismusabgabe, die Änderung der Hundesteuersatzung zur Einführung digitaler Hundemarken sowie die Verabschiedung einer Wappenschutzsatzung. Im Bereich Stadtplanung wurde unter anderem die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Mathildenviertel und die Aufhebung des Plans für einen Lebensmittelmarkt an der Buchhügelallee beraten. Zudem wurde die Teilnahme am Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“ für Projekte wie die „Station Mitte“ beschlossen.
Die Sitzungsperioden zeigen eine Kommune im Umbruch, die gleichermaßen in marode Infrastruktur investieren, den digitalen Anschluss sichern und auf soziale sowie ökologische Zukunftsthemen reagieren muss.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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