Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Dürkheim ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 133.206 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 201 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Dürkheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbauprojekten, neuen Kita-Plätzen und der Vorbereitung auf den Ganztagsanspruch: Die Gremien des Landkreises Bad Dürkheim hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich mehrere große Sanierungs- und Baumaßnahmen an kreiseigenen Schulen wurden beraten. Dazu zählen die brandschutztechnische Ertüchtigung, Amokprävention und Fassadensanierung der Carl-Orff-Realschule Plus in Bad Dürkheim sowie die Generalsanierung der Herbert-Gustavus-Sporthalle der IGS Grünstadt. Auch am Hannah-Arendt-Gymnasium in Haßloch standen Brandschutzsanierungsarbeiten an und an der Berufsbildenden Schule (BBS) Bad Dürkheim die Erneuerung der Heizanlage auf der Tagesordnung.
Ein Schwerpunkt lag auf der Jugendhilfe: Der Jugendhilfeausschuss behandelte den Kindertagesstättenbedarfsplan für 2026/2027, passte die Elternbeiträge für U2- und Schulkindbetreuung an und erhöhte die Geldleistungen für Tagespflegepersonen. Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vorsieht. Hierzu wurden sowohl die Bedarfsplanung als auch die Finanzierung über Bundesfördermittel beraten.
Der Kreistag beschloss den fortgeschriebenen Schulentwicklungsplan für die Jahre 2026/2027 bis 2030/2031. Zudem wurde die Einrichtung eines Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ sowie ein regionales Umsetzungskonzept für Fördermittel aus dem Infrastruktursondervermögen des Landes auf den Weg gebracht. Der Kreisausschuss fasste Beschlüsse zur Beschaffung neuer Fahrzeuge für den Brand- und Katastrophenschutz – eines Kommandowagens und eines Mannschaftstransportfahrzeugs.
Die verschiedenen Beiräte waren aktiv: Der Frauenbeirat beschäftigte sich mit Vorträgen zu Rente für Frauen und Kindererziehung, bereitete eine Veranstaltung zum Schutz vor Trickbetrug und „Love-Scamming“ vor und zeigte die Ausstellung „Was ich anhatte“. Der Migrationsbeirat tauschte sich über Integrationsförderung aus, besprach die Unterstützung für vom Brand in Lambrecht betroffene Geflüchtete und stellte die Integrations-App „Integreat“ vor. Der Seniorenbeirat organisierte Vorträge zu Themen wie Altersvorsorge und politischer Beteiligung.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis in der Umsetzung: Es wird kräftig in die Sanierung der Bildungsinfrastruktur investiert und gleichzeitig die Weichen für die anstehenden Herausforderungen in der Kinderbetreuung gestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR Rhein-Neckar (Teil Rheinland-Pfalz)Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.