Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Grünstadt ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 13.840 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 175 Tagesordnungspunkte, 41 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Grünstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen, einem großen Sportprojekt und der Frage nach der Zukunft des Stadtparks: In Grünstadt standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Mehrere große Bauvorhaben haben konkrete Formen angenommen. Der Stadtrat hat die Vergabe zentraler Gewerke für den Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Rudolf-Harbig-Anlage beschlossen. Für Rohbau- und Dacharbeiten wurden Aufträge im Gesamtwert von über 615.000 Euro vergeben. Ebenfalls auf den Weg gebracht wurde der Neubau einer Mensa an der Dekan-Ernst-Schule, für den Erdarbeiten und Rohbauarbeiten im Umfang von rund 353.000 Euro beauftragt wurden. Für den barrierefreien Umbau des Busbahnhofs wurde ein Auftrag über 158.250 Euro vergeben.
Die Schaffung von Wohnraum war ein zentrales Thema. Mit einstimmiger Zustimmung des Stadtrats kann ein größeres Projekt an der Bitzenstraße realisiert werden: Der Umbau und die Erweiterung eines Bankgebäudes zu einem Neubau mit 39 Wohnungen und einer Tagespflege. Parallel wurden mehrere Bebauungsplanverfahren vorangetrieben. So wurde etwa der Bebauungsplan "Am Bergel, Abschnitt 1" als Satzung beschlossen. Für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (GSP) sowie die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans wurden die Verfahren mit der öffentlichen Auslegung fortgesetzt.
Nach einer Evaluation hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, die verkehrsrechtlichen Maßnahmen im Bereich Kreuzerweg/Fahrradstraße dauerhaft beizubehalten. Zudem wurde einstimmig der Grundsatzbeschluss gefasst, die Leistungen für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung auszuschreiben, die bis Mitte 2028 vorliegen muss. Im Ortsteil Asselheim beschloss der Ortsbeirat einstimmig die Aufstellung eines Fahrradständers am Friedhof und eine neue Vorfahrtsregelung im Holzweg.
Zwei denkmalgeschützte Mauern stehen vor einer Sanierung: Der Stadtrat hat einstimmig die Sanierung der Friedhofsmauer im Innenbereich für rund 72.000 Euro beschlossen. Für die Sanierung der Einfriedungsmauer des denkmalgeschützten Petersparks wurde der erste Bauabschnitt in die politische Beratung verwiesen. Ein weiteres Denkmal beschäftigt die Gremien: Für das Ehrenmal im Stadtpark sollen zunächst Planungsleistungen eingeholt werden, um ein Sanierungskonzept zu entwickeln. Zudem hat der Stadtrat die Vereinbarung und Satzung zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) mehrheitlich beschlossen, um den Rechtsanspruch auf Ferienbetreuung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/27 zu erfüllen.
Die Sitzungsperiode war geprägt von der konkreten Umsetzung großer Investitionen in Sport, Schule und Wohnen sowie von vorausschauenden Planungen für Energie, Verkehr und Betreuung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Grünstadt (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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