Grünstadt, Stadt

Zwischen neuen Wohnungen, einer denkmalgeschützten Friedhofsmauer und der Zukunft des Stadtparks: In Grünstadt wurde in den letzten Monaten ein breites Spektrum kommunalpolitischer Themen beraten und beschlossen.

🏗️ Neubauprojekte und Stadtentwicklung

Gleich mehrere größere Bauvorhaben erhielten grünes Licht. Das prominenteste ist der Umbau und die Erweiterung des VR-Bank-Gebäudes an der Bitzenstraße. Der Stadtrat stimmte einstimmig zu, dass dort ein Neubau mit 39 Wohnungen, einer Tagespflege und einer Tiefgarage entstehen darf. Auch ein Mehrfamilienhaus mit 12 Wohnungen an der Jakobstraße/Friedhofstraße wurde genehmigt. Für die Zukunft der Gewerbegebiete wurde der Weg geebnet: Der Stadtrat leitete das beschleunigte Verfahren zur 6. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Nord“ ein, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen großflächigen Lebensmittelmarkt zu schaffen.

🧒 Betreuung, Bildung und Sicherheit

Ein zentrales Thema war die Umsetzung des neuen Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG). Der Stadtrat stimmte mehrheitlich der Vereinbarung mit dem Landkreis Bad Dürkheim und einer eigenen Satzung zur Ferienbetreuung zu, um den ab 2026/27 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung für Grundschulkinder zu erfüllen. Parallel laufen konkrete Bauprojekte: Für die neue Kita in der Bitz wurden die ersten Ausschreibungen freigegeben, und für den Mensa-Anbau an der Dekan-Ernst-Schule wurden die Erd- und Rohbauarbeiten in Höhe von insgesamt über 350.000 Euro vergeben. Zudem wurden zwei neue Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren für drei Jahre ins Ehrenamt gewählt.

🌳 Erhalt von Denkmälern und Grünflächen

Der Erhalt des historischen Erbes stand im Fokus: Einstimmig beschloss der Stadtrat die Sanierung der denkmalgeschützten Friedhofsmauer aus dem Jahr 1930 für rund 72.000 Euro. Auch die historische Stadtmauer im Westlichen Graben wird für etwa 57.700 Euro instand gesetzt. Für den Stadtpark wurde ein umfassendes Maßnahmenkonzept zur Wiederherstellung und Weiterentwicklung beschlossen, das schrittweise umgesetzt werden soll. Die mittelfristige Planung für den Stadtwald ist ebenfalls gesichert: Das Forsteinrichtungswerk für die Jahre 2027 bis 2037 wurde einstimmig gebilligt.

🚴 Verkehr und Infrastruktur

Nach einer Evaluation beschloss der Stadtrat mehrheitlich, die Fahrradstraße im Kreuzerweg dauerhaft beizubehalten. Für mehr Barrierefreiheit wird der Busbahnhof behindertengerecht umgebaut; die Bauarbeiten wurden für rund 158.000 Euro vergeben. Im Bereich Klimaschutz fiel der Grundsatzbeschluss, eine kommunale Wärmeplanung für Grünstadt auszuschreiben, die bis 2028 vorliegen muss.

💰 Finanzen und Verwaltung

Der erste Nachtragshaushalt für 2026 wurde mehrheitlich beschlossen. Zudem erhielt die Stadtbücherei eine neue, zeitgemäße Benutzungssatzung, die unter anderem digitale Angebote und die Nutzung eines Laptops vor Ort regelt. Die Stadt sagte außerdem ihre Teilnahme an einer interkommunalen Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Eisenberg und Leiningerland zu, um gemeinsam Zufahrtschutz für Veranstaltungen zu beschaffen.

Die Sitzungsperiode war geprägt von einer Mischung aus wegweisenden Zukunftsprojekten und dem sorgsamen Erhalt des historischen und natürlichen Stadtbilds.