Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Freinsheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 15.470 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 87 Sitzungen, 801 Tagesordnungspunkte, 86 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freinsheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Freinsheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bobenheim am Berg, Dackenheim, Erpolzheim, Freinsheim, Herxheim am Berg, Kallstadt, Weisenheim am Berg, Weisenheim am Sand.
Zwischen Feuerwehrhäusern, neuen Wohngebieten und einer grundlegenden Neuausrichtung des Tourismus – in der Verbandsgemeinde Freinsheim standen in den letzten Monaten weitreichende Entscheidungen an.
Gleich zwei große Bauvorhaben für die Feuerwehren wurden auf den Weg gebracht. Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig den Kauf eines neuen Leichtbauzeltes inklusive Container für die Feuerwehr Erpolzheim zu einem Preis von 43.205,57 Euro. Parallel laufen die Planungen für ein neues Feuerwehrhaus in Freinsheim, dessen Planung angenommen und zur Ausschreibung freigegeben wurde.
Die Schaffung von Wohnraum ist ein zentrales Thema. In Freinsheim wurde der Bebauungsplan "In den Schlosswiesen, Änderung und Erweiterung I" aufgestellt und das Verfahren zur öffentlichen Auslegung eingeleitet. Auch in Weisenheim am Sand schreitet die Planung voran: Für den Bebauungsplan "Keschde-Berg" sowie eine Teiländerung des Plans "Freizeitpark Ludwigshain" wurde die Planannahme beschlossen. Mehrere Gemeinden, darunter Bobenheim am Berg, Erpolzheim und Weisenheim am Sand, erließen zudem Leitlinien zur Anwendung des "Bau-Turbo"-Gesetzes, um Verfahren zu beschleunigen.
Auf der Ebene konkreter Bauanträge gab es viel Bewegung. In Freinsheim wurde unter anderem das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit je sechs Wohneinheiten in den Bohngärten erteilt. In Dackenheim wurde über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Grundstück in der Kirchheimer Straße beraten, während der Freinsheimer Stadtrat über ein Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Herzogstraße entschied.
Eine der bedeutendsten Entscheidungen betrifft die Tourismusförderung. Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss mit großer Mehrheit (10 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen) die Abschaffung des Tourismusbeitrags. Zudem wurde einstimmig eine Neuausrichtung der Tourismuswerbung beschlossen. Kernpunkt ist die Schließung der Tourist-Information im Historischen Rathaus Freinsheim und die Verlagerung der Aufgaben sowie der Mitarbeitenden in die Verwaltung der Verbandsgemeinde.
In vielen Ortsgemeinden standen Routine- und Anpassungsentscheidungen an. In Bobenheim am Berg, Erpolzheim und Weisenheim am Sand wurden die Hauptsatzungen geändert. Mehrere Gemeinden, darunter Weisenheim am Berg, Dackenheim und Bobenheim am Berg, berieten über Änderungen ihrer Friedhofssatzungen. Zudem wurden in mehreren Gremien verspätete Jahresabschlüsse (z.B. für 2020 und 2021 in Dackenheim) festgestellt und Entlastungen erteilt.
Die kommunalpolitischen Gremien in der Verbandsgemeinde Freinsheim haben damit wichtige Weichen für die Infrastruktur, die Wohnraumentwicklung und die touristische Zukunft der Region gestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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