Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Freinsheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 15.470 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 49 Sitzungen, 399 Tagesordnungspunkte, 64 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freinsheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Freinsheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bobenheim am Berg, Dackenheim, Erpolzheim, Freinsheim, Herxheim am Berg, Kallstadt, Weisenheim am Berg, Weisenheim am Sand.
In den letzten Monaten standen die kommunale Infrastruktur, die touristische Ausrichtung und zentrale Finanzentscheidungen im Fokus der Verbands‑ und Stadtpolitik von Freinsheim. Während die Wasserversorgung dank sinkender Verluste und eines neuen Wirtschaftsplans gestärkt wird, soll der Tourismus neu ausgerichtet und mit einem Beitrag finanziert werden. Gleichzeitig wurden bedeutende Bauvorhaben und Haushaltsbeschlüsse beschlossen, die das Stadtbild und die kommunale Sicherheit prägen.
Der Werkausschuss berichtete, dass die Wasserverluste 2025 auf 6,4 % (857 092 m³ eingespeist vs. 802 304 m³ verkauft) gesunken sind – ein Plus von 0,5 Prozentpunkten zum Vorjahr. Auf Basis dieser Entwicklung wurde im Verbandsgemeinde‑Rat der Wirtschaftsplan 2026 für die Wasserversorgung verabschiedet, der Erträge, Aufwendungen und Investitionen detailliert darstellt. Parallel dazu wurde der Wirtschaftsplan 2026 für die Abwasserbeseitigung beschlossen, der einen Jahresgewinn von rund 19,7 T€ und Investitionen von 1 895 T€ vorsieht. Ergänzend liegt ein aktueller Sachstandsbericht zur Trinkwasserneuerschließung vor, dessen Details in den Sitzungen weiter erörtert werden.
Im Haupt‑ und Finanzausschuss sowie im Beirat für Tourismus wurde die Neuausrichtung des Tourismus und die zukünftige Rolle des I‑Punkts beraten. Die Beschlüsse umfassen ein Eckpunktepapier, das aus Workshop‑Ergebnissen resultiert, sowie die Vorlage einer Tourismusbeitragssatzung für 2025. Beide Vorlagen wurden mit Beschlussempfehlungen versehen und sollen künftig zur Finanzierung von touristischen Infrastruktur‑ und Marketingmaßnahmen dienen.
Der Stadtrat Freinsheim nahm den Bebauungsplan „Südlicher Ortsteil, Änderung XI“ an und beschloss den dazugehörigen Offenlagebeschluss, wodurch neue Bauflächen für Wohn- und Gewerbeprojekte freigegeben werden. Gleichzeitig wurden mehrere Vorkaufsrechts‑Entscheidungen getroffen: Das Recht an der 5. Querstraße 6 (Gemarkung Freinsheim) sowie an der Wallstraße 39b (Gemarkung Freinsheim) wurde ausgeübt, während in Bobenheim am Berg und anderen Ortsteilen auf die Ausübung verzichtet wurde. Diese Entscheidungen beeinflussen die zukünftige Stadtentwicklung maßgeblich.
Der Fraktionsantrag der Grünen führte zur Beschlussfassung über die Erneuerung der Fahrradabstellanlagen am Rathaus. Ziel ist die Schaffung moderner, sicherer Stellplätze, um den Radverkehr zu fördern und das Stadtbild zu verbessern.
Der Haupt‑ und Finanzausschuss verabschiedete eine Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung für die Verbandsgemeinde Freinsheim sowie die Rechtsverordnung zu verkaufsoffenen Sonntagen 2026. Zudem wurden die Jahresabschlüsse 2024 für die Wasserversorgung (Verlust 98 891,89 €) und die Abwasserbeseitigung beschlossen, wodurch die finanzielle Lage beider Versorgungsbereiche transparent gemacht wird.
Die Beschlüsse zeigen, dass Freinsheim sowohl in der Versorgungssicherheit als auch in der touristischen Positionierung und städtebaulichen Entwicklung klare Weichen gestellt hat.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Freinsheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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