Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Freinsheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 15.470 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 79 Sitzungen, 755 Tagesordnungspunkte, 79 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freinsheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Freinsheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bobenheim am Berg, Dackenheim, Erpolzheim, Freinsheim, Herxheim am Berg, Kallstadt, Weisenheim am Berg, Weisenheim am Sand.
Zwischen neuen Feuerwehrhäusern, touristischen Weichenstellungen und zahlreichen Bauvorhaben: In der Verbandsgemeinde Freinsheim wurde Ende September und Anfang Oktober in vielen Gremien über die Zukunft beraten und entschieden.
Der Verbandsgemeinderat hat am 29. September wichtige Beschlüsse für die Feuerwehren gefasst. Für das neue Feuerwehrhaus in Freinsheim wurden Planung und Ausschreibung angenommen. Auch für das Feuerwehrgerätehaus in Erpolzheim wurden die Planung und die anfallenden Mehrkosten angenommen. Bereits im Haupt- und Finanzausschuss war zuvor der Kauf eines neuen Feuerwehrzeltes für Erpolzheim zu einem Preis von rund 43.200 Euro einstimmig beschlossen worden.
Die touristische Ausrichtung der Region wurde konkretisiert. Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss am 8. September mit großer Mehrheit (13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung) die Konkretisierung eines Eckpunktepapiers. Kernpunkt ist die Schließung der Tourist-Information im Historischen Rathaus Freinsheim und die Verlagerung der Mitarbeiter ins Rathaus. Ebenfalls mehrheitlich (10 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen) beschloss der Ausschuss die Abschaffung des Tourismusbeitrags. Die Kosten für den Tourismus sollen künftig von der Allgemeinheit getragen werden, was in der Debatte als Wirtschaftsförderung für die Branche bewertet, aber auch kritisch hinterfragt wurde.
Das Thema Bauen und Planen bewegte fast alle Gemeinderäte. Der Stadtrat Freinsheim fasste am 1. Oktober einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "In den Schlosswiesen, Änderung und Erweiterung I" und leitete das Offenlageverfahren ein. In Weisenheim am Sand wurde der Bebauungsplan "Keschde-Berg" sowie eine Teiländerung des Plans "Freizeitpark Ludwigshain" zur Offenlage freigegeben. Mehrere Ortsgemeinden – darunter Bobenheim am Berg, Erpolzheim, Kallstadt und Weisenheim am Sand – berieten oder beschlossen Leitlinien zur Anwendung des "Bau-Turbo"-Gesetzes, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. In Erpolzheim wurden zudem die Ergebnisse eines Scopingverfahrens für ein neues Gewerbegebiet "Unter der steinernen Brücke" beraten.
Auf der Ebene der Einzelgenehmigungen wurden zahlreiche Projekte behandelt. So erteilte der Ausschuss für ganzheitliche Stadtentwicklung in Freinsheim unter anderem das gemeindliche Einvernehmen für eine Bauvoranfrage zum Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 18 Wohneinheiten "In den Bohngärten". In Weisenheim am Sand ging es um den Neubau von zwei Einzelhäusern und drei Reihenhäusern an der Laumersheimer Straße. Daneben standen viele private Sanierungs-, Umbau- und Erweiterungsvorhaben in den einzelnen Ortsgemeinden auf den Tagesordnungen.
Neben den großen Projekten wurden auch viele Verwaltungs- und Finanzthemen bearbeitet. Der Stadtrat Freinsheim stellte die Schlussabrechnung für die Stadtsanierung "Historischer Stadtkern" (2011-2025) vor. Mehrere Gemeinden legten Berichte zum Stand des Haushaltsvollzugs für das erste Halbjahr 2026 vor oder beschlossen Jahresabschlüsse und Entlastungen für vergangene Jahre. Die Verbandsgemeinde schrieb zudem die Reinigungsleistungen für ihre Einrichtungen neu aus und vergab den Jahresvertrag für Tiefbauarbeiten.
Die Sitzungswoche zeigt eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Umsetzung großer Infrastrukturprojekte, strategischen Tourismusentscheidungen und der Bewältigung zahlreicher Bauanträge bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Freinsheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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