Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freinsheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Freinsheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bobenheim am Berg, Dackenheim, Erpolzheim, Freinsheim, Herxheim am Berg, Kallstadt, Weisenheim am Berg, Weisenheim am Sand.
In den letzten Monaten hat die Verbandsgemeinde Freinsheim zahlreiche Entscheidungen getroffen, die das kommunale Leben unmittelbar betreffen: Der Winterdienst soll künftig über eine Zweckvereinbarung selbst organisiert werden, der Haushalt für 2026 wurde in mehreren Gremien verabschiedet, und es gibt konkrete Vorhaben zur Verbesserung von Infrastruktur, Umwelt und Mobilität.
Der Verbandsgemeinderat (07.10.2025) und der Stadtrat (09.10.2025) beschlossen den Abschluss einer Zweckvereinbarung nach dem Kommunal‑Zusammenarbeitsgesetz (KomZG). Ziel ist, den Winterdienst wieder eigenständig zu übernehmen und die Leistung auch für Nachbargemeinden anzubieten. Ein konkreter Finanzrahmen wurde nicht genannt, die Maßnahme soll jedoch die kommunale Selbstverwaltung stärken.
Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde in mehreren Ausschüssen und im Verbandsgemeinderat (16.12.2025) beraten und beschlossen. Parallel dazu wurden die Wirtschaftspläne 2026 für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung verabschiedet. Besonders hervorzuheben ist der Wirtschaftsplan der Abwasserbeseitigung, der einen Jahresgewinn von rund 19,7 T€ sowie Investitionen von 1.895 T€ vorsieht. Die Pläne enthalten detaillierte Szenarien zur Anpassung der Benutzungsgebühren.
Die Fraktion Die Grünen stellte am 16.12.2025 einen Antrag zur Erneuerung der Fahrradabstellanlagen am Verbandsgemeinde‑Rathaus. Der Antrag wurde im Rat aufgenommen; konkrete Kosten oder einen Zeitplan gibt es bislang nicht, jedoch signalisiert das Vorhaben ein klares Bekenntnis zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität.
Im Haupt‑ und Finanzausschuss (01.12.2025) wurde die Anschaffung eines neuen E‑Transporters für die Gartenpflege beschlossen. Die Finanzierung erfolgt über einen Mittelüberhang von etwa 60 000 € aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), der durch Einsparungen bei der LED‑Umstellung in Schulen entstanden ist. Das alte Fahrzeug verursachte hohe Instandhaltungskosten, sodass das neue Fahrzeug langfristig Kosten senken soll.
Im Bau‑, Planungs‑ und Liegenschaftsausschuss (06.10.2025) wurden mehrere Infrastrukturvorhaben genehmigt:
Diese Maßnahmen zeigen, dass die Gemeinde aktiv in die Verbesserung von Umwelt, Bildung und kommunaler Infrastruktur investiert.
Kurz gesagt: Freinsheim legt in den vergangenen Monaten den Grundstein für einen eigenständigen Winterdienst, einen soliden Haushalt, mehr Fahrradfreundlichkeit, nachhaltige Fahrzeugflotten und gezielte Bau‑ sowie Umweltschutzprojekte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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