Leiningerland
Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leiningerland ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 31.309 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 21 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 174 Sitzungen, 963 Tagesordnungspunkte, 281 Dokumente erfasst.
Ratsinformationssystem (RIS)
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leiningerland finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Leiningerland ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Altleiningen, Battenberg (Pfalz), Bissersheim, Bockenheim an der Weinstraße, Carlsberg, Dirmstein, Ebertsheim, Gerolsheim, Großkarlbach, Hettenleidelheim, Kindenheim, Kirchheim an der Weinstraße, Kleinkarlbach, Laumersheim, Mertesheim, Neuleiningen, Obersülzen, Obrigheim (Pfalz), Quirnheim, Tiefenthal, Wattenheim.
Aktuelle Themen
Zwischen Dorferneuerung, Kita-Erweiterung und neuen Satzungen: Die Kommunen im Leiningerland hatten im Mai und Juni ein volles Programm.
🏘️ Dorferneuerung und Ortskernsanierung
In Gerolsheim wurde die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes beraten. Ein beauftragtes Büro stellte die weitere Vorgehensweise vor. Auch in Obrigheim gab es Bewegung: Für den Ortskern Obrigheim I wurden "Vorbereitende Untersuchungen" nach dem Baugesetzbuch eingeleitet, ein wichtiger Schritt für eine mögliche Sanierung.
🧒 Kita-Erweiterung und Betreuung
Die Kindertagesstätte in Dirmstein soll eine Nestschaukel erhalten – hier wurde die Auftragsvergabe behandelt. In Kindenheim stand ein Sachstandsbericht zur Kita-Erweiterung auf der Tagesordnung. Zudem beschloss Obrigheim die Einführung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Mittagsverpflegung der Grundschule "Am Sonnenberg" sowie eine neue Benutzungs- und Beitragssatzung für die Betreuende Grundschule.
📜 Neue Satzungen und Finanzen
Der Verbandsgemeinderat Leiningerland fasste einen Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer. Außerdem wurde die Verwendung übriger Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) entschieden. In Kindenheim wurden die Jahresrechnungen 2019, 2020 und 2021 beschlossen und Entlastungen erteilt.
🌳 Forstwirtschaft und Bauprojekte
Das Forsteinrichtungswerk des Forstzweckverbandes Jerusalemsberg-Leiningerwald wurde in Battenberg (für den Gemeinschaftswald) und Gerolsheim behandelt. Mehrere Gemeinden, darunter Gerolsheim und Kindenheim, berieten über Bauwerksprüfungen nach DIN 1076. In Kindenheim wurden auch Baumpflegemaßnahmen gemäß Pflegeplan und die Auftragserteilung dafür auf der Agenda gesetzt.
🏗️ Einzelne Bauvorhaben
In Gerolsheim wurde die Zustimmung zu einem "Bauturbo"-Antrag beraten: Es geht um die Nutzungsänderung des 1. Obergeschosses einer landwirtschaftlichen Gerätehalle in Wohnraum für Auszubildende. In Kindenheim wurde das gemeindliche Einvernehmen für die Erweiterung einer Landwirtschaftlichen Gerätehalle nebst Errichtung eines überdachten Waschplatzes diskutiert. Obrigheim beriet mehrere Einvernehmensentscheidungen, darunter für eine Ferienwohnung im Dachgeschoss und einen Verkaufsraum im Erdgeschoss.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette kommunaler Themen, von langfristigen Konzepten bis zur Umsetzung konkreter Projekte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Häufige Fragen
Über Poliscope
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Leiningerland (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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