Planungsregion in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rhein-Neckar (Teil Rheinland-Pfalz) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat die Verbandsversammlung des Rhein‑Neckar‑Raums zentrale Entscheidungen zu erneuerbaren Energien, Finanzen und digitaler Infrastruktur getroffen. Besonders die Fortschreibung der Teilregionalpläne für Wind‑ und Photovoltaik‑Anlagen sowie die Neuordnung von Satzungen und Mietverträgen standen im Fokus.
Am 12. Dezember 2025 wurde in der Verbandsversammlung die Synopse der Abwägungsvorschläge zur ersten Offenlage des Teilregionalplans Windenergie beschlossen und die Einleitung der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit für die zweite Offenlage genehmigt. Der Planungsausschuss hatte bereits am 21. November die Vorberatung dazu durchgeführt.
Im Juni 2025 beschloss die Versammlung die Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen‑Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein‑Neckar. Die Synopse zur ersten Offenlage wurde verabschiedet und die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit für die zweite Offenlage beschlossen. Im September 2025 folgte im Planungsausschuss ein Zwischenstand zur zweiten Offenlage und das weitere Vorgehen.
Die Haushaltsplan‑Satzung für 2026 wurde am 12. Dezember 2025 vom Verband beschlossen. Gleichzeitig wurde die Verlängerung der Mietverträge für die Büroräumlichkeiten im Haus der Region (M1, 4‑5) beschlossen, um die Verwaltungssitze langfristig zu sichern.
Ein Kooperationsvereinbarung zur bereichsübergreifenden, smartphonebasierten Alarmierung von Ersthelfenden erhielt am 12. Dezember 2025 den Startschuss. Damit soll die Notfall‑ und Rettungskoordination in der Metropolregion verbessert werden.
Die AfD‑Fraktion beantragte am 2. September 2025 die Einführung von Livestreams für Sitzungen der Verbandsversammlung. Der Antrag wurde in der Versammlung am 12. Dezember 2025 beschlossen und in die Verbandssatzung aufgenommen.
Die Beschlüsse zeigen, dass der Rhein‑Neckar‑Verband verstärkt auf nachhaltige Energieplanung, stabile Finanzstrukturen und digitale Serviceangebote setzt – ein klarer Kurs für die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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