Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Haßloch ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 20.215 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 43 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Haßloch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, der Sanierung des Rathausdachs und der Frage nach einer Hundewiese – in Haßloch wurde in den ersten Monaten des Jahres 2026 kommunalpolitisch an vielen Schrauben gedreht.
Gleich zwei wichtige Planungsverfahren wurden im Bauausschuss beraten: die 5. Änderung des Bebauungsplans „Nördlich des Bahndamms“ sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans. Zudem wurde der Entwurf für den Ausbau der südlichen und westlichen Siemensstraße vorgestellt. Für die Erschließung des neuen Baugebiets „Zwischen Lachener Weg und Sägmühlweg“ ist eine Umringsvermessung nötig, für die eine überplanmäßige Ausgabe von rund 35.765 Euro vorgeschlagen wurde.
Mehrere große Sanierungs- und Bauprojekte standen an: Neben der Errichtung einer neuen Heizanlage für das Rathaus wurde auch die Aufhebung eines Sperrvermerks für die Sanierung des dortigen Heizungssystems behandelt. Ein weiteres Großprojekt ist der Bau von Hochwasserschutzdämmen, zu dem in zwei Ausschüssen die Auftragsvergabe beraten wurde. Für das Gebiet „Südliches Haßloch“ wurden im Werkausschuss drei Varianten für eine neue Abwasserdruckleitung diskutiert, die unter anderem aufgrund der Erweiterung des Plopsalands notwendig wird.
Im Bereich Bildung und Betreuung war die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) ein zentrales Thema, das im Schulträgerausschuss mit Planungen für Schillerschule, Ernst-Reuter-Schule und Kinderhort behandelt wurde. Zudem wurde die Anpassung der Gebühren für die Mittagsverpflegung an den Grundschulen beraten. Der Klimaschutzbeirat beschäftigte sich mit dem Sachstand des Klimaschutzmanagements und beriet Anträge der SPD-Fraktion zur Erstellung von Konzepten für Radwege, PV-Anlagen und Gründächer auf gemeindeeigenen Gebäuden.
Das beliebte Andechser Bierfest war Thema im Tourismusausschuss: Dort ging es um eine Erhöhung des Eintrittspreises für den Krönungsabend auf 8 Euro sowie um die Prüfung neuer Belieferungskonditionen für das Festbier. Zudem erreichten verschiedene Prüfanträge die Gremien: Die AfD-Fraktion regte die Prüfung einer Hundewiese an, die FDP-HLL eine temporäre Fußgängerzone am Rathausplatz und eine Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze.
Die Bandbreite der Themen reichte von konkreten Bauvorhaben über die Zukunft der Kinderbetreuung bis hin zur Ausgestaltung des Gemeindelebens.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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