Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Haßloch ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 20.215 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 35 Sitzungen, 170 Tagesordnungspunkte, 48 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Haßloch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Kita, neue Fahrzeuge und eine Medaille für die Partnerschaft – in Haßloch standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Bauhof erhält neue Fahrzeuge: Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss stimmte einstimmig der Beschaffung eines Elektrokastenwagens, eines Doppelkabinen-Kippers und drei Einzelkabinen-Kipper für insgesamt 350.000 Euro zu. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Kündigung des Kaufvertrags für ein Elektro-Müllfahrzeug (Modell ARI 901) und die Prüfung einer alternativen Beschaffung. Für die Abwasserentsorgung investieren die Gemeindewerke fast eine halbe Million Euro: Der Werkausschuss beschloss die Anschaffung einer neuen Zentrifuge zur Schlammentwässerung für 494.518,68 Euro.
Der Neubau einer Kindertagesstätte in der Müller-Thurgau-Straße nimmt konkrete Formen an. Der Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschuss vergab in seiner Juli-Sitzung mehrere Großaufträge für die technische Ausstattung: Die Arbeiten für Trockenbau (169.533,05 €), Wärmeversorgung (398.932,90 €), Elektroinstallation (493.224,05 €), Sanitärtechnik (199.665,46 €) und Raumlufttechnik (413.037,60 €) wurden mehrheitlich oder einstimmig vergeben. Bereits im Juni waren die Vergaben für Stahlbauarbeiten (136.588,20 €) und Gerüstbau (49.962,45 €) erfolgt.
Ein wichtiger Schritt für die Wohnraumentwicklung wurde im Gemeinderat im Juni getan: Die 4. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet „Auf den Holzwiesen“ wurde einstimmig beschlossen und zur Genehmigung weitergeleitet. Der dazugehörige Bebauungsplan Nr. 102 wurde mit großer Mehrheit (23 zu 3 Stimmen) als Satzung beschlossen. Im Bereich Verkehr beschäftigte sich der Gemeinderat im Oktober mit der Festlegung der Nutzungsentgelte für neu errichtete Fahrradsammelschließanlagen.
Die kommunale Partnerschaft mit Viroflay wird gewürdigt: Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfahl dem Gemeinderat mit 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die Einführung einer „Bürgermeister Emil-Schneider-Partnerschaftsmedaille“. Die konkrete Verleihung im Rahmen des 65-jährigen Jubiläums mit Viroflay soll der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung entscheiden. Zudem stimmten die Gremien einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Neustadt, Frankenthal und Deidesheim zur gemeinsamen Beschaffung mobiler Überfahrschutzsysteme für Veranstaltungen zu. Der Kostenanteil für Haßloch beträgt 77.500 Euro.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die in Kinderbetreuung, Infrastruktur und internationale Freundschaften investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Haßloch (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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