Haßloch

Zwischen neuen Kitaplätzen, einer großen Bauvorhaben-Entscheidung und der Frage nach mehr Klimaschutz – die Haßlocher Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.

🏗️ Neue Baugebiete und Kita-Neubau

Mit breiter Mehrheit von 23 zu 3 Stimmen hat der Gemeinderat im Juni den Bebauungsplan Nr. 102 „Auf den Holzwiesen“ beschlossen. Parallel wurde einstimmig die dazu gehörende Änderung des Flächennutzungsplans festgestellt. Diese Planungen ebnen den Weg für neues Bauland. Konkret vorangetrieben wird auch der Neubau einer Kindertagesstätte in der Müller-Thurgau-Straße: Der Bauausschuss vergab bereits Aufträge für den erweiterten Holzbau und die Brandmeldeanlage.

🚶‍♂️ Rathausplatz und Verkehrskonzepte im Fokus

Wie soll der Rathausplatz zukünftig aussehen? Diese Frage beschäftigte den Bauausschuss mehrfach. Im Mai setzte eine Mehrheit von 10 zu 6 Stimmen einen Antrag der Koalitionsfraktionen durch, der eine schrittweise Umgestaltung mit einer temporären Testphase vorsieht. Ein Antrag der Grünen auf Prüfung einer alternativen Verkehrsführung fand dagegen keine Mehrheit. Auch das Mobilitätskonzept wurde diskutiert: Ein Antrag zur priorisierten Umsetzung bestimmter Maßnahmen, etwa für mehr Schulwegsicherheit, wurde mit 9 zu 6 Stimmen angenommen.

👶 Umfassende Regelungen für die Kinderbetreuung

Die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) war ein zentrales Thema. Der Gemeinderat stimmte einstimmig einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Bad Dürkheim zu und beschloss die notwendigen Satzungsänderungen. Unter anderem soll die kommunale Förderung der Betreuenden Grundschule schrittweise bis 2030 auf null Prozent gesenkt werden. Für Ferienzeiten wurden verbindliche Regelungen getroffen, um den Betreuungsanspruch zu erfüllen.

🔄 Wechsel im Amt und in den Ausschüssen

Personalie: Bei der Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten im Juni setzte sich Dennis Messer (CDU) mit 16 zu 7 Stimmen gegen Peter Stuhlfauth (AfD) durch. Durch die Übernahme eines Geschäftsbereichs schied Messer anschließend aus dem Gemeinderat aus; für ihn rückte Marija Berac nach. Diese und weitere personelle Veränderungen zogen umfangreiche Ausschuss-Neubesetzungen nach sich, über die in mehreren Sitzungen beraten und abgestimmt wurde.

🌳 Klima, Umwelt und Sport

Neben der Beratung über die kommunale Wärmeplanung und die Fortschreibung des Windenergie-Plans gab es konkrete Beschlüsse: Der Sportausschuss stimmte der Förderung für die Umwandlung eines Tennisplatzes in einen Kunstrasenplatz (87.631,91 €) zu und ermächtigte die Verwaltung, eine Calisthenics-Anlage im Friedrich-Ebert-Park zu errichten. Zudem wurden Maßnahmen zum Hitzeschutz in der Gemeinde beraten.