Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Haßloch ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 20.215 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 146 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Haßloch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Mehr als 1,7 Millionen Euro für eine neue Kita, ein neues Wohngebiet und die Frage nach der Zukunft des Rathausplatzes – in den letzten Monaten stand in Haßloch eine Vielzahl kommunalpolitischer Themen auf der Tagesordnung.
Der Neubau einer Kindertagesstätte in der Müller-Thurgau-Straße schreitet konkret voran. Der Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschuss hat in mehreren Sitzungen die Vergabe von Gewerken beschlossen. So wurden unter anderem Aufträge für den erweiterten Holzbau, die Stahlbauarbeiten, die Trockenbauarbeiten und die komplette Haustechnik (Elektro, Sanitär, Lüftung, Wärmeversorgung) vergeben. Die Gesamtsumme dieser beschlossenen Vergaben beläuft sich auf über 1,7 Millionen Euro. Auch andere Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht: Für die Sanierung der Westrandstraße wurden Ingenieurleistungen vergeben und für die Mensa der Schillerschule eine neue Gastroküche beschafft.
Ein wichtiger Schritt für die Wohnraumentwicklung: Der Gemeinderat hat im Juni den Bebauungsplan Nr. 102 „Auf den Holzwiesen“ als Satzung beschlossen. Zuvor hatte bereits der Bauausschuss zugestimmt. Parallel dazu wurde die 4. Änderung des Flächennutzungsplans für das gleiche Gebiet einstimmig festgestellt. Diese Beschlüsse ebnen den Weg für ein neues Wohngebiet in Haßloch.
Die Umgestaltung des Rathausplatzes war ein wiederkehrendes Thema. Nach einer Vertagung im April beschloss der Bauausschuss im Mai mehrheitlich, eine bestimmte Planungsvariante als Grundlage für eine zeitlich befristete Probephase zu nehmen. Ziel ist es, verkehrliche und städtebauliche Maßnahmen zunächst zu erproben und später zu evaluieren. Ebenfalls im Mai stimmte der Ausschuss mehrheitlich einem Antrag zur priorisierten Umsetzung von Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept zu, darunter die Aufwertung von Querungshilfen und die Verbesserung der Sicherheit in der Bahnhofsunterführung.
Ein weiteres Dauerthema war die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG). Der Gemeinderat stimmte der Vereinbarung mit dem Landkreis Bad Dürkheim zu und passte die Satzung für die Betreuende Grundschule an, unter anderem mit einer schrittweisen Absenkung der kommunalen Förderung. Im Umweltbereich berieten die Gremien über die weitere Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes, Hitzeschutzmaßnahmen und die Möglichkeit, ein Klimaschutzkonzept zu erstellen. Zudem beschloss der Gemeinderat die interkommunale Beschaffung mobiler Überfahrschutzsysteme mit einem Kostenanteil von 77.500 Euro für Haßloch.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Haßloch (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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