Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Deidesheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 11.707 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 58 Sitzungen, 370 Tagesordnungspunkte, 56 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Deidesheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Deidesheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Deidesheim, Forst an der Weinstraße, Meckenheim, Niederkirchen bei Deidesheim, Ruppertsberg.
Zwischen Fusionen von Stadtwerken, einem neuen Waldkindergarten und zahlreichen Bauvorhaben: In Deidesheim und der Verbandsgemeinde war die kommunalpolitische Agenda in den letzten Monaten vollgepackt.
Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden beraten: Der Stadtrat fasste einen Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Obere Hofstückstraße 3". Zudem wurden zahlreiche Bauanträge behandelt, darunter der Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (Flurstück 8592), der Umbau zu einem Zweifamilienhaus (Flurstück 1492/7) und die Nutzungsänderung in einen "Konzeptstore" (Flurstück 3016/2). Auch in den Nachbargemeinden gab es Bewegung: In Ruppertsberg wurde über die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem denkmalgeschützten Gebäude (Flurstück 77/4) beraten, und in Meckenheim stand der Bauantrag zur Erweiterung des Kindergartens (Flurstück 559/3) auf der Tagesordnung.
Ein besonderes Vorhaben nimmt Form an: Die Teiländerung des Flächennutzungsplans für einen "Waldkindergarten" in Deidesheim wurde im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat beraten. Der Planentwurf wurde für das weitere Beteiligungsverfahren angenommen. Zudem stimmte sich der Gemeinderat Ruppertsberg als Nachbargemeinde mit Deidesheim über den Bebauungsplanentwurf ab.
Das Thema Ferienwohnungen beschäftigte den Stadtrat gleich mehrfach. Auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde das Thema generell debattiert. Parallel wurden konkrete Bauanträge zur Nutzungsänderung von Wohnungen in Ferienwohnungen auf mehreren Grundstücken (z.B. Flurstück 606/4, 561/4 und 416/2) behandelt. Auch die Vorbereitungen für die Deidesheimer Weinkerwe 2026 liefen in der Kerwekommission an.
Ein großer Schritt für die regionale Infrastruktur: Der Verbandsgemeinderat und die Gemeinderäte von Deidesheim und Niederkirchen berieten die Fusion der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH mit den Stadtwerken Deidesheim GmbH und den Stadtwerken Wachenheim. Zudem wurden in mehreren Sitzungen die Jahresabschlüsse 2025 der Verbandsgemeindewerke (Wasser- und Kanalwerk) sowie die Jahresrechnungen der einzelnen Gemeinden und des Forstzweckverbands zur Kenntnis genommen und Entlastungen erteilt.
Verkehrsthemen waren ebenfalls präsent: In fast allen Gemeinden sowie auf Verbandsgemeindeebene fanden Anhörungen zur Gebührenordnung für Parkgebühren statt. In Ruppertsberg wurde zudem ein Antrag zur wirtschaftlichen Beteiligung der Gemeinde an einem geplanten Windpark in der Region beraten.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Mischung aus konkreter Projektplanung, infrastrukturellen Weichenstellungen und der Bewältigung von Daueraufgaben wie der Haushaltskontrolle.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Deidesheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Bad DürkheimPoliscope GmbH
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