Deidesheim

Zwischen Jahresabschlüssen und neuen Bauprojekten: Die kommunalpolitischen Gremien der Verbandsgemeinde Deidesheim hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.

📄 Jahresrechnungen und Entlastungen

Die Jahresrechnung 2024 stand in mehreren Gemeinden zur Beschlussfassung an. In Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen, Ruppertsberg und Forst wurde über die Jahresrechnung beraten und die Entlastung der jeweiligen Bürgermeister, Beigeordneten und der Verbandsgemeindeverwaltung gemäß § 114 GemO behandelt.

🏗️ Bauvorhaben und Planungen

Bauanträge waren ein Dauerthema: In Deidesheim wurde über die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu Ferienwohnungen auf Flurstück Nr. 100 beraten. Ein weiterer Antrag zielte auf die Nutzungsänderung einer Wohnung zu Arztpraxisräumen auf Flurstück Nr. 140/1. In Ruppertsberg stand ein Abweichungsantrag für die Verlängerung einer bestehenden Garage auf Flurstück Nr. 1133/25 auf der Agenda, ebenso wie ein Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung bestehenden Nebengebäude und deren Umnutzung zu Wohnraum auf Flurstück Nr. 1131/1. In Niederkirchen wurde der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf den Grundstücken Flurstück Nr. 457/4 und 456/8 behandelt.

🌬️ Teilregionalplan Windenergie

Das zweite Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie wurde in den Gemeinderäten von Deidesheim, Meckenheim, Ruppertsberg und Niederkirchen sowie im Verbandsgemeinderat beraten.

💰 Haushaltsermächtigungen und Förderprogramme

Die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2025 wurde in den Räten von Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen und Ruppertsberg behandelt. Der Verbandsgemeinderat beschäftigte sich mit der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", konkret für die VG-Sporthalle und die Grundschule Meckenheim.

🚧 Verkehr und Infrastruktur

In Deidesheim wurden mehrere Verkehrsprojekte diskutiert: Die Installation von Pollern am Marktplatz, die Einrichtung einer Bewohnerparkzone im Bereich westlich und östlich der Weinstraße sowie die Standorte für Parkautomaten. Der Stadtrat beriet auch über die Widmung von Straßen- und Verkehrsflächen. In Meckenheim wurde die Verkehrssituation vor der protestantischen Kindertagesstätte "Regenbogen" thematisiert.

🏛️ Satzungen und Ordnungen

Die Anpassung der Reinigungssatzung an die aktuelle Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz wurde in Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen und Ruppertsberg beraten. In Forst und Ruppertsberg standen Gefahrenabwehrverordnungen für die jeweiligen Kerwen (Weinkerwe bzw. Ruppertsberger Kerwe) auf dem Programm. Für die Weinkerwe in Forst wurde auch eine Gebührenordnung behandelt.

📈 Rheinland-Pfalz-Plan

Der "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" sowie das damit verbundene Infrastruktursondervermögen wurden in den Gemeinderäten von Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen, Ruppertsberg und Forst sowie im Verbandsgemeinderat diskutiert.