Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Dürkheim ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 18.576 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 39 Sitzungen, 271 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Dürkheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Fusion der Stadtwerke, einem neuen Ärztehaus und der Frage nach dem Stadtplatz: In Bad Dürkheim wurden in den letzten Monaten zahlreiche Weichen für die Zukunft gestellt. Die Gremien beschäftigten sich mit großen Bauprojekten, der Betreuung von Kindern und der Anpassung an den Klimawandel.
Der Stadtrat hat mehrere wichtige Bauvorhaben auf den Weg gebracht. Einstimmig beschlossen wurde die Sanierung des Stadions Trift. Die Vergabe der Bauleistungen für vier Lose erfolgte an die Firmen Ledig und Polytan, die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro. Zudem stimmte der Bau- und Entwicklungsausschuss einstimmig dafür, die planungsrechtlichen Grundlagen für ein neues Ärztehaus am Krankenhaus zu schaffen. Ein weiteres Großprojekt ist der Bebauungsplan „Fronhof II“ für einen großflächigen Lebensmitteleinzelhandel. Nach der Abwägung von Stellungnahmen aus einem frühen Beteiligungsverfahren billigte der Ausschuss den Plan einstimmig und leitete das förmliche Beteiligungsverfahren ein.
Wie soll der Stadtplatz in Zukunft aussehen? Diese Frage sorgte für Diskussionen. Ein Antrag der SPD-Fraktion, eine breite Bürgerdebatte mit anschließendem Bürgerentscheid zu führen, wurde im Stadtrat mit 17 zu 10 Stimmen abgelehnt. Parallel dazu stimmte der Bau- und Entwicklungsausschuss mehrheitlich einem Modellversuch zur Verkehrsführung am Nordende des Stadtplatzes zu. Zudem soll die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs mit Tempo 30 in Teilen der Weinstraße Süd, Weinstraße Nord und auf dem Schlossplatz geprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden.
Die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) ist in vollem Gange. Der Stadtrat stimmte einstimmig einer Vereinbarung mit dem Landkreis Bad Dürkheim zu und beschloss die vorzeitige Ausschreibung von 1,5 zusätzlichen Stellen. Im Sozialausschuss wurde mehrfach über die Sicherung der Betreuungsqualität durch Vertretungskräfte in Kitas und Horten beraten. Zudem vergab der Bauausschuss einstimmig die Architekten- und TGA-Leistungen für den Neubau einer Mensa mit Küche an der Grundschule Grethen.
Ein zentrales Thema war die Fusion der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH mit den Stadtwerken Deidesheim und Wachenheim, die der Stadtrat einstimmig beschloss. Im Klimabeirat standen Anpassungen an die Hitze im Fokus. Bad Dürkheim agiert als Pilotkommune für einen „Hitze-Pre-Check“ für kommunale Gebäude und für einen Check zur Gebäudeautomation nach dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Zudem wurden Konzepte für Baumgieß-Patenschaften und ein Förderprogramm für Bäume beraten.
Die Beschlüsse der letzten Monate zeigen eine Stadt im Wandel, die sowohl in die Infrastruktur und Betreuung investiert als auch die Weichen für eine klimaresiliente Zukunft stellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Bad DürkheimPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.