Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neustadt an der Weinstraße ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 53.491 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 77 Sitzungen, 704 Tagesordnungspunkte, 139 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neustadt an der Weinstraße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, abgelehnten Tiny Houses und Millionen für Kita- und Feuerwehrhausbau: In Neustadt an der Weinstraße wurden in den letzten Wochen zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.
Gleich zwei neue Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht: Der Plan „Schmittenäcker“ in Geinsheim und der Plan „Zwischen Stiftstraße und Grainstraße“ im Stadtbezirk 24. Beide wurden vom Umwelt- sowie Bauausschuss einstimmig empfohlen und zur weiteren öffentlichen Beteiligung freigegeben. Konkrete Bauprojekte erhielten grünes Licht: Der Bau eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten in Hambach wurde mehrheitlich beschlossen. In Mußbach stimmten die Gremien einem Vorhaben mit Wohnmobilstellplätzen, einer Vinothek und temporärem Ausschank zu.
Andere Bauvorhaben scheiterten: Die Bauausschüsse lehnten mehrheitlich den Bau eines Doppelhauses in Lachen-Speyerdorf sowie eines Holz-Tiny-Hauses in Haardt ab. Der Bau von zwei Einfamilienhäusern in Diedesfeld wurde sogar einstimmig abgelehnt. Ein geplanter Neubau eines Zweifamilienhauses in Geinsheim fand im Bauausschuss keine Mehrheit.
Der Stadtrat bewilligte überplanmäßige Haushaltsmittel für mehrere Großprojekte. Dazu gehören der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lachen-Speyerdorf, der Ausbau der Branchweilerhofstraße sowie Um- und Anbauten für die Kita Lachen-Speyerdorf. Auch die Sanierung der Sportanlage am Stadion und die energetische Sanierung des Freibads Hambach wurden finanziell abgesichert.
Die Ortsbeiräte befassten sich mit lokalen Anliegen: In Haardt wurde einstimmig die Parksituation an der Auffahrt zum Schloss behandelt, in Lachen-Speyerdorf die dauerhafte Verlegung von Fahrschulfahrzeugen beschlossen. Die Vorbereitungen für die Landesgartenschau schreiten voran: Die entsprechenden Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen wurden vom Stadtrat beschlossen und zur weiteren Beteiligung freigegeben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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