Landkreis in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neustadt an der Weinstraße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat Neustadt an der Weinstraße entscheidende Weichen für die Stadtentwicklung gestellt: Der übergeordnete Flächennutzungsplan 2040 wurde finalisiert, ein großer Vollsortiment‑Markt im Lichtenberg‑Speyerdorf‑Kern steht kurz vor der Realisierung, die Straße am Jahnplatz erhält einen Millionen‑Auftrag, und die Stadtwerke treiben den Bau eines Solarparks voran.
In fast allen Ausschüssen und Ortsbeiräten wurde die Abwägung der während der förmlichen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zum Flächennutzungsplan 2040 beschlossen. Der Feststellungsbeschluss, der sowohl die räumliche Nutzung als auch den Landschaftsplan umfasst, wurde mehrfach als Tagesordnungspunkt (z. B. im Stadtrat am 04.11.2025, im Hauptausschuss am 09.12.2025 und in zahlreichen Ortsbeiräten) behandelt. Damit liegt die Grundlage für alle künftigen Bau‑ und Naturschutzvorhaben der Stadt.
Der Flächennutzungsplan‑Neuaufstellung sowie der vorhabenbezogene Bebauungsplan für den geplanten Vollsortiment‑Markt an der Haßlocher Straße wurden in den Ausschüssen für Bau, Planung und Verkehr (11.12.2025) sowie im Ortsbeirat Lachen‑Speyerdorf (09.12.2025) mit Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB verabschiedet. Zusätzlich wurde ein Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG beschlossen, das die Realisierung des Projekts trotz möglicher Planabweichungen ermöglicht.
Der Stadtrat beschloss am 04.11.2025 die Vergabe des Auftrags an die Gerst Bau GmbH & Co. KG zum Preis von 792.154,48 € (inkl. MwSt.) für den Ausbau der Straße am Jahnplatz. Ziel ist die Verbesserung der infrastrukturellen Anbindung und die Sanierung des Platzes, ein zentrales Vorhaben im Rahmen des städtischen Verkehrskonzepts.
Im Stadtrat vom 16.12.2025 wurde die Errichtung des Solarparks Benzenloch GmbH durch die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße (SWN) beschlossen. Der Solarpark ist Teil der kommunalen Wärme‑ und Energieplanung und soll künftig zur nachhaltigen Stromversorgung der Stadt beitragen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Neustadt an der Weinstraße sowohl die flächige Stadtentwicklung als auch konkrete Infrastruktur‑ und Klimaschutzprojekte konsequent vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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