Neustadt an der Weinstraße, kreisfreie Stadt

Zwischen Feuerwehr-Neubauten, einem großen Bauprojekt und der Vorbereitung auf die Landesgartenschau 2027: Die Neustadter Gremien hatten in den letzten Wochen ein volles Programm. Ein Thema zog sich dabei durch fast alle Ortsbeiräte.

🏗️ Großprojekt Landesgartenschau nimmt Form an

Die Vorbereitungen für die Landesgartenschau 2027 laufen auf Hochtouren. Der Stadtrat beschloss am 1. September die 1. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 sowie den Bebauungsplan „Landesgartenschau I. Änderung und Erweiterung“ für die Stadtbezirke 14 und 31. Zuvor hatten bereits der Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr, der Umweltausschuss und der Innenstadtbeirat die Pläne einstimmig empfohlen. Parallel dazu wird die Sportanlage für die LGS gebaut, über deren Stand sich der Sportausschuss informierte.

🚒 Millioneninvestitionen in Feuerwehr und Infrastruktur

Mit breiter Mehrheit bewilligte der Stadtrat am 1. September die Bereitstellung von Haushaltsmitteln und die Vergabe des Auftrags für zwei neue Tanklöschfahrzeuge (TLF 3.000) für die Feuerwehr. Ebenfalls beschlossen wurden die Sanierung der Adolf-Kolping-Straße und eine Abschlagszahlung für Sanierungskosten der Förderschule St. Laurentius und Paulus in Landau. Der Hauptausschuss empfahl zudem zahlreiche konkrete Bauaufträge, darunter die Modernisierung der Beleuchtung im Sportzentrum Böbig und umfangreiche Umbauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in Mußbach.

📜 Rechtsbereinigung: 128 alte Bebauungspläne aufgehoben

Ein Mammutprojekt der Verwaltung wurde in fast allen Ortsbeiräten und mehreren Fachausschüssen beraten und mit einstimmigen Beschlüssen abgeschlossen: die „klarstellende Aufhebung von insgesamt 128 Bebauungsplänen“. Die Ortsbeiräte in Diedesfeld, Duttweiler, Königsbach, Geinsheim, Gimmeldingen und Hambach stimmten jeweils geschlossen für diese Rechtsbereinigung, die auch im Stadtrat auf der Tagesordnung stand.

♻️ Nachhaltigkeit und Abwassergebühren

Der Stadtrat beriet über die Fortschreibung der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie und die Änderung der Abwasserentgeltsatzung. Der Werkausschuss für den Eigenbetrieb Stadtentsorgung beschloss einstimmig nicht nur diese Satzungsänderung, sondern auch mehrere konkrete Sanierungsaufträge für Kanäle und die Kläranlage, etwa die Linersanierung in der Roßlaufstraße und im Branchweilerhof.

🏫 Bildung, Jugend und Soziales im Fokus

In den Fachausschüssen standen viele Zukunftsthemen auf der Agenda. Der Jugendhilfeausschuss informierte sich über die Umsetzung des GaFöG (Ganztagsförderungsgesetz) und die Ferienhits 2026. Der Schulträgerausschuss befasste sich mit der Schul-IT, der Mensasituation an zwei Schulen und dem Schulschwimmen. Der Ausschuss für Bildung und Kultur beriet zudem über die Weiterentwicklung der Liegenschaft Hindenburgstraße zum „Bildungscampus“.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Umbruch: zwischen der Vorbereitung eines Großevents, notwendigen Investitionen in die Infrastruktur und der täglichen Arbeit in den Stadtteilen und Fachbereichen.