Speyer, kreisfreie Stadt

Von der Kita am Nachmittag bis zur Bauschuttrecyclinganlage: Die Speyerer Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu behandeln. Einige Projekte nehmen konkrete Formen an, während zu anderen Fragen gestellt wurden.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauprojekte

Gleich mehrere konkrete Vorhaben wurden beraten. Ein zentrales Thema war der Bebauungsplan Nr. 077 für eine Bauschuttrecyclinganlage der EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS). Der Stadtrat wertete die erste Runde der Bürger- und Behördenbeteiligung aus und beschloss die nächste Phase des Verfahrens. Zudem stand die städtebauliche Entwicklung des Areals „Normand-Sportplatz – Urbanes Biotop“ im Fokus, ein Teilprojekt des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“. Auch die Bewerbung für ein neues Städtebauförderprojekt namens „Kernstadt Mitte“ wurde thematisiert.

👨‍👩‍👧‍👦 Soziales, Jugend und Betreuung

Ein Schwerpunkt lag auf der Kinderbetreuung: Für die Betreuungsangebote am Freitagnachmittag für Grundschulkinder gemäß dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) wurden ab dem 1. August 2026 die Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge festgesetzt. Zur Sicherstellung dieses Angebots soll der Caritasverband Speyer beauftragt werden. Weitere Anträge betrafen die Sicherung des psychomotorischen Bewegungsangebots für Vorschulkinder und die Stromversorgung für den Pausenhof der Siedlungsgrundschule.

♻️ Abfallwirtschaft und Betriebe

Die Entsorgungsbetriebe standen mehrfach auf der Agenda. Neben dem Bebauungsplan für die Recyclinganlage wurde die Änderung der Betriebssatzung der EBS sowohl im Werkausschuss als auch im Stadtrat behandelt. Zudem ging es um die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für die Jahre 2026-2030 und die Benennung der neuen Zufahrtsstraße zum Abfallwirtschaftshof mit dem Namen „Am Sonnenberg“.

🏛️ Kultur, Gedenken und Verwaltung

Im kulturellen Bereich wurden die Verteilung der Kulturfördermittel 2025 und die Verlegung von Stolpersteinen beraten. Zudem stand die Verlegung des Mahnmals für die jüdischen Opfer der Naziverfolgung zur Diskussion. Verwaltungsintern beschäftigten sich die Gremien mit der Fortführung der Digitalstrategie, dem Jahresbericht des Fahrradbeauftragten und der Unterrichtung über eine Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung, akuten Anfragen und der Umsetzung konkreter gesetzlicher Vorgaben wie dem Ganztagsförderungsgesetz.