Speyer, kreisfreie Stadt

In den vergangenen Sitzungen hat die Stadt Speyer zentrale Weichen für den Denkmalschutz, die Mobilität, die Wirtschaftsförderung und die Digitalisierung gestellt. Besonders im Fokus standen das Stadtdenkmal‑Projekt, ein barrierefreier Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs, neue Schließfachanlagen für die Innenstadt sowie die Weiterentwicklung des Abfall‑ und Digital‑Managements.

🏛️ Stadtdenkmal Speyer

Mehrere Ausschüsse und der Stadtrat behandelten das Thema „Stadtdenkmal Speyer“ (z. B. am 02.02.2026 und 04.09.2025). Dabei ging es um die Vorlage 0521/2025 sowie um Prüf‑ und Beratungsaufträge, die den Erhalt historischer Bausubstanz sichern sollen. Die Diskussionen betrafen sowohl konkrete Sanierungsmaßnahmen als auch die Einbindung in städtebauliche Planungen.

🚌 Barrierefreier Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)

Im Stadtrat vom 04.09.2025 wurde ein Kostenrahmen von 650 000 € für den barrierefreien Umbau des ZOB beschlossen. Ziel ist die Einrichtung ebenerdiger Ein‑ und Ausstiegsflächen, ein Blindenleitsystem sowie barrierefreie Querungsstellen und Ampelanlagen. Der Beschluss soll die Zugänglichkeit für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen deutlich verbessern.

📦 Schließfachanlagen in der Innenstadt – CDU‑Prüfantrag

Der Beirat für Wirtschaftsförderung (03.12.2025) diskutierte einen Prüfantrag der CDU‑Fraktion zur Einrichtung von Schließfachanlagen im Stadtzentrum. Ziel ist, die Aufenthaltsqualität zu stärken und den Einzelhandel zu unterstützen. Der Antrag befindet sich noch in der Prüfungsphase; konkrete Standortvorschläge und Kosten wurden bislang nicht veröffentlicht.

♻️ Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts 2026‑2030

Im Werkausschuss am 30.10.2025 wurde das Anhörungsverfahren zur Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftskonzepts für den Zeitraum 2026‑2030 vorgestellt (Vorlage 0529/2025). Das Konzept soll die Abfalltrennung, -vermeidung und -verwertung langfristig optimieren und dabei ökologische Ziele der Stadt berücksichtigen.

💻 Digitalstrategie und KI‑gestützte Sitzungsprotokollierung

Im Rahmen der Verwaltungsdigitalisierung (28.08.2025) wurde die Fortführung der Digitalstrategie – bezeichnet als „kleine Lösung“ – beschlossen sowie das Prüfungsergebnis zur KI‑gestützten Sitzungsprotokollierung vorgestellt. Beide Maßnahmen zielen darauf ab, Verwaltungsprozesse zu beschleunigen und Transparenz zu erhöhen, ohne zusätzliche externe Beratungsleistungen zu benötigen.

Die Beschlüsse zeigen, dass Speyer gleichzeitig historisches Erbe schützt, die Barrierefreiheit ausbaut, die Innenstadt belebt, die Abfallwirtschaft modernisiert und die digitale Verwaltung vorantreibt.