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Speyer, kreisfreie Stadt

Landkreis in Rheinland-PfalzRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Speyer ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 50.565 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 39 Sitzungen, 337 Tagesordnungspunkte, 7 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Speyer finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Abfallgebühren, einem neuen Bürgermeister und der Planung für ein Jugendcafé: In Speyer wurde in den letzten Monaten über eine Vielzahl kommunalpolitischer Themen beraten und entschieden.

🗑️ Neue Regeln für Müll und Abfall

Der Stadtrat hat im Februar mit breiter Mehrheit die Weichen für die Abfallentsorgung der kommenden Jahre gestellt. Beschlossen wurden die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts 2026-2029 sowie eine Änderung der Abfallgebührensatzung. Parallel dazu wird der Bebauungsplan für eine neue Bauschuttrecyclinganlage vorangetrieben, wozu die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet wurde.

🏗️ Stadtentwicklung und Wohnen

Ein Schwerpunkt lag auf dem Programm „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“. Hier wurde die städtebauliche Entwicklung des Areals „Normand-Sportplatz – Urbanes Biotop“ beschlossen. Zudem hat der Stadtrat das Wohnungsmarktkonzept 2025 einstimmig verabschiedet. Um den Wohnungsbau zu beschleunigen, beriet der Bauausschuss über die Anwendung des neuen „Wohnungsbauturbos“. Auch die Verkehrssicherheit war Thema, etwa durch Anträge zur Verbesserung der Lage an der Siedlungsschule (Birkenweg) und an der Iggelheimer Straße.

👶 Betreuung, Jugend und Soziales

Für Grundschulkinder wird die Betreuung am Freitagnachmittag ausgebaut. Der Stadtrat beschloss die Beauftragung des Caritasverbandes mit diesem Angebot und setzte die entsprechenden Eltern- und Verpflegungsbeiträge fest. Mehrfach auf der Tagesordnung stand die Planung für ein Jugendcafé im Süden der Stadt, zu dem auch Fördermittel beantragt werden. Im Sozialbereich wurden eine neue Satzung für Obdachlosenunterkünfte und ein Konzept zur Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft beraten.

🏛️ Personalien und Verwaltung

Ein zentraler Personalwechsel wurde vollzogen: Prof. Dr. Alexander Schubert wurde im Februar mit einstimmigem Votum zum neuen Bürgermeister ernannt und in mehreren Ausschüssen vorgestellt. Ebenfalls einstimmig beschloss der Rat die Umbesetzung verschiedener Ausschüsse. Der Kulturausschuss befasste sich unter anderem mit der künftigen künstlerischen Leitung der Städtischen Galerie ab 2027 und der Vergabe der Hans-Purrmann-Preise.


Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Mischung aus wegweisenden Beschlüssen für die Zukunft und der Bewältigung alltäglicher Verwaltungsaufgaben.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

50.565 Einwohner

43 km²

Maximilianstraße 100, 67346 Speyer

Wikipedia

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