Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ludwigshafen am Rhein ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 172.145 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 60 Sitzungen, 685 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ludwigshafen am Rhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Stadtquartieren am Rhein bis zu Sanierungen in den Kitas: In Ludwigshafen wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Der Stadtrat und seine Ausschüsse haben zahlreiche Beschlüsse gefasst, die Bauprojekte, Verkehrskonzepte und soziale Infrastruktur betreffen.
Gleich drei neue Bebauungspläne und ein Rahmenplan für das Gebiet um die geplante Helmut-Kohl-Allee wurden auf den Weg gebracht. Die Pläne mit den Nummern 691, 692 und 693 sowie der in „Rheintor-Quartiere“ umbenannte Rahmenplan sehen die Entwicklung neuer Stadtgebiete nördlich, südlich und östlich der Allee vor. Alle Beschlüsse fielen im Stadtrat einstimmig. Ebenfalls beschlossen wurde ein neuer Lidl-Markt an der Edigheimer Straße, wobei dieser Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 690 nicht ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen wurde.
Die Stadt hat zwei zentrale Verkehrskonzepte einstimmig verabschiedet: den Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplan (NUMP) und das Fuß- und Radverkehrskonzept. Diese Leitlinien sollen die Verkehrswende in Ludwigshafen strukturiert voranbringen. Konkret wurde es auch bei der Feuerwehr: Für den Neubau einer Katastrophenschutzhalle und die Wartung mobiler Notstromaggregate wurden Mittel einstimmig bewilligt.
Die Jugend- und Schullandschaft steht vor mehreren Veränderungen. Der Jugendhilfeausschuss stimmte einstimmig für die Weiterführung der Familiengrundschulzentren als multiprofessionelle Orte ab 2027. Mehrere Zuschüsse zur Sanierung von Kindertagesstätten freier Träger wurden ebenfalls einstimmig bewilligt. Im Stadtrat wurde zudem geprüft, das ehemalige Polizeipräsidium in einen Grundschul- und Kita-Standort umzuwandeln – dieser Prüfantrag fand einstimmige Zustimmung.
Der Stadtrat setzte auch politische Akzente: Ein Antrag der AfD-Fraktion, eine frühere Resolution gegen Rechtsextremismus aufzuheben, wurde mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Im Sozialbereich wurde der Beitritt zum Deutschen Bündnis gegen Depression einstimmig beschlossen. Zudem wurden die Friedhofssatzung und die dazugehörige Gebührenordnung angepasst, wobei die Beschlüsse nicht immer einstimmig ausfielen.
Die Beratungen in den Ortsbeiraten drehten sich derweil stark um lokale Anliegen wie Parkraum, Straßenausbau, Hitzevorsorge und die Sicherheit von Schulwegen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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