Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ludwigshafen am Rhein ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 172.145 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 56 Sitzungen, 707 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ludwigshafen am Rhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Stadtquartieren über den Doppelhaushalt bis zu hitzefreien Kitas – die Ludwigshafener Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Stadtrat beschloss die Aufstellung von drei neuen Bebauungsplänen für die Gebiete nördlich und südlich der Helmut-Kohl-Allee sowie östlich der Deutschen Straße. Zusammen mit dem beschlossenen Rahmenplan "Zukunftsquartiere Helmut-Kohl-Allee" (später umbenannt in "Rheintor-Quartiere") wird hier die Grundlage für eine umfassende Entwicklung gelegt. Ebenfalls beschlossen wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für einen neuen Lidl-Markt an der Edigheimer Straße in Oppau, inklusive des notwendigen Durchführungsvertrags. Im Norden der Stadt begann zudem die planerische Vorbereitung: Für das vorläufige Stadterneuerungsgebiet Hemshof wurden die Untersuchungen zur Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) beauftragt.
Der Doppelhaushalt 2027/2028 stand im September zur Beratung im Stadtrat an. Für die Feuerwehr gab es mehrere wichtige Beschlüsse: Der Brandschutzbedarfsplan wurde ebenso verabschiedet wie die Gesamtkostenerhöhung für den Neubau einer Katastrophenschutzhalle. Zwei zentrale Verkehrskonzepte fanden breite Zustimmung: Der Nachhaltige Urbane Mobilitätsplan (NUMP) sowie das Fuß- und Radverkehrskonzept wurden mit ihren Leitlinien beschlossen. Eine temporäre Seilbahnverbindung nach Mannheim wurde dagegen im Bauausschuss mit einem abweichenden Beschluss bedacht.
Die Sanierung und der Ausbau von Schulen und Kitas sind ein Dauerbrenner. Mehrere konkrete Bauprojekte erhielten grünes Licht, darunter die Gesamtkostenerhöhung für eine Ausweichschule an der Gabriele-Münter-Straße (Georgens-Schule), die Brandschutzmaßnahmen an der Alfred-Delp-Schule und der Neubau/Umbau der Schillerschule in Oggersheim. Ein Thema beschäftigte fast alle Ortsbeiräte gleichermaßen: der Hitzeschutz in Kitas und Schulen. In Mundenheim, Rheingönheim, Oggersheim, Ruchheim und der Südlichen Innenstadt wurden dazu Anfragen gestellt. Der Bauausschuss nahm einen entsprechenden Sachstandbericht und Aktionsplan für alle Schulen zur Kenntnis.
Die Ortsbeiräte waren mit einer Fülle lokaler Anliegen befasst. Das Straßenausbauprogramm 2027-2029 wurde in vielen Bezirken vorgestellt. Konkrete Anträge reichten von der Fertigstellung eines Brunnens auf dem Dr.-Hans-Wolf-Platz in Oppau über die klimaangepasste Gestaltung des Spielplatzes im Friesenpark bis zur Errichtung einer Basketballfläche im Bürgerpark Pfingstweide. Wiederkehrende Themen waren die Parkraumsituation, die Sauberkeit in den Vierteln, die Sicherheit des Radverkehrs und die Auswirkungen des Verkehrs – etwa des Ausbaus des Londoner Rings in Oppau oder der Sperrung der Kurt-Schumacher-Brücke.
Im Sozialbereich wurden mehrere Berichte zur Kenntnis genommen, etwa zum Tagesaufenthalt für wohnungslose Frauen, zur Weiterentwicklung des Übernachtungshauses "sleep inn" und zum Ludwigshafener Konzept für angewandte Sozialraumorientierung (LUKaS). Einstimmig beschlossen wurde der Beitritt der Ludwigshafener Initiative gegen Depression zum Deutschen Bündnis gegen Depression inklusive Namensänderung. Der Beirat für Menschen mit Behinderung befasste sich unter anderem mit dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen Hauptbahnhof und Hauptfriedhof. Im Kulturausschuss standen unter anderem ein Rückblick auf das 25. Internationale Straßentheaterfestival und der Sachstand zur Kinderbibliothek auf dem Programm.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Wandel: Während die großen Zukunftsquartiere geplant werden, kämpfen die Stadtteile mit den alltäglichen Herausforderungen von Verkehr, Hitze und Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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