Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Germersheim ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 129.313 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 213 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Germersheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Hitzeschutz und Integration: Im Landkreis Germersheim standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Hier ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Der Bau des neuen Gymnasiums in Rheinzabern schreitet voran. Der Kreistag beschloss im September mehrheitlich einen Pflegevertrag für die naturschutzfachlichen Ausgleichsflächen und beauftragte die Verwaltung mit den weiteren artenschutzrechtlichen Maßnahmen. Ebenfalls beschlossen wurde der Neubau einer Mensa mit Ganztagesräumen an der IGS Kandel. Für die Sanierung des Denkmalgebäudes am Luitpoldplatz 1 in Germersheim wurden die Vergabeverfahren für Architekten- und Ingenieurleistungen eingeleitet. Zudem stimmte der Kreistag dem Umbau eines Kreisverwaltungsgebäudes in der Gartenstraße 3 in Kandel zu.
Ein umfassendes Paket zum Thema Hitzeschutz wurde im Kreistag kontrovers diskutiert und mit einer deutlichen Mehrheit von 29 zu 3 Stimmen (bei 6 Enthaltungen) beschlossen. Es umfasst die Beantwortung mehrerer Anfragen und Anträge der Fraktionen sowie die Erstellung eines Leitfadens für klimagerechte Bauleitplanung. Die Verwaltung berichtete, dass für 2027 Mittel für Maßnahmen wie Entsiegelungen, Baumpflanzungen und natürliche Verschattung an kreiseigenen Schulen vorgesehen sind.
Der Kreisausschuss nahm einstimmig die neuen Leitziele Integration 2026 zustimmend zur Kenntnis. Diese sollen bei allen Planungen der Kreisverwaltung berücksichtigt werden. Der Beirat für Migration und Integration bereitete unter anderem die Interkulturelle Woche vor und tauschte sich über die Auswirkungen wegfallender BAMF-Mittel für freiwillige Sprachkurse aus. Zudem wurde ein Arbeitskreis zum Thema „Pflegekinder mit Migrationshintergrund“ initiiert.
Für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz beschafft der Landkreis ein Wechselladefahrzeug (WLF) nach DIN 14505. Der Kreistag stimmte der Beschaffung einstimmig zu und ermächtigte die Verwaltung zur europaweiten Ausschreibung. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 300.000 Euro. Ebenfalls beschlossen wurde die Beschaffung eines Abrollbehälters für Gefahrgut (AB-G) für den Gefahrstoffzug.
Der Kreistag lehnte den Antrag auf Einführung eines kreisweiten digitalen Kita-Anmeldeportals ab. Stattdessen soll das Thema „digitale Anmeldung“ künftig regelmäßig in den halbjährlichen Bedarfsplanungsgesprächen besprochen werden. Ein weiterer Beschluss betraf den Abschluss einer Zweckvereinbarung für den Betrieb der kommunalen Anwendungsplattform „VOIS|KFZ“ mit dem IT-Zweckverband ZIDKOR. Die Abfallwirtschaft stellte zudem eine neue, mehrsprachige AbfallApp vor, die in einer Pilotphase getestet wird.
Die Sitzungen zeigten einen Schwerpunkt auf Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Klimaanpassung, begleitet von grundsätzlichen Weichenstellungen in der Integrationspolitik und der digitalen Verwaltung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Germersheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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