Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Südliche Weinstraße ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 111.279 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 7 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 74 Sitzungen, 1.077 Tagesordnungspunkte, 121 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Südliche Weinstraße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kitaausbau, neuen Feuerwehrfahrzeugen und der Zukunft der Grundschulen: In der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten.
Die Zukunft der Grundschulen stand im Fokus. Der Verbandsgemeinderat beschloss am 26. März 2026, einen Prüfauftrag zur Integration der Grundschule Ramberg mit Außenstelle Eußerthal in die Grundschule Albersweiler fortzusetzen. In Albersweiler selbst wurde der Kitaausbau intensiv behandelt: Der Bau- und Dorfentwicklungsausschuss beriet über den Sachstand zum Anbau/Umbau, und der Ortsgemeinderat fasste am 2. Februar einen Beschluss zur Vergabe weiterer Planungsleistungen. Auch in Völkersweiler wurde die zukünftige Kita-Bedarfsplanung beraten.
Für die Feuerwehren stehen große Investitionen an: Der Verbandsgemeinderat beriet am 26. März über die Anschaffung eines Einsatzleitwagen (ELW 1) für Annweiler (ca. 350.000 €) und eines Löschgruppenfahrzeug (LF 8/6) für Gossersweiler-Stein (ca. 520.000 €). Außerdem wurde eine neue Satzung über Kostenersatz für Feuerwehrdienstleistungen sowie eine Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige von 5 € pro halber Stunde Einsatzzeit beraten. Mehrere Orte – Albersweiler, Rinnthal, Eußerthal und Ramberg – diskutierten zudem die Standorte für neue E-Ladesäulen mit Carsharing-Fahrzeugen.
In Ramberg wurden wichtige Bauplanungen beraten, darunter der Bebauungsplan „Neue Mitte Ramberg, 1. Änderung“ und die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle. In Annweiler stand das Bauvorhaben „Wohnen am Park“ auf der Agenda des Stadtrats und des Bauausschusses. Der Ortsbeirat Annweiler-Bindersbach empfahl Einbahnstraßenregelungen und Parkverbote für Anhänger in bestimmten Straßen. Völkersweiler beschloss die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle und beauftragte entsprechende Planungsleistungen.
Die Haushaltsplanung für 2026 und 2027 wurde in vielen Gremien vorbereitet, beispielsweise im Haupt- und Finanzausschuss von Albersweiler und im Verbandsgemeinderat, wo die Haushaltssatzung 2026 beschlossen wurde. In Waldhambach wurden die Jahresabschlüsse 2023 und 2024 festgestellt und Entlastungen erteilt. Mehrere Gemeinden, wie Rinnthal und Waldhambach, vollzogen auch die Wahl und Ernennung ihrer neuen Ortsbürgermeister und Beigeordneten.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Themen, von grundlegenden Verwaltungsentscheidungen bis zu konkreten Projekten für die Zukunft der Dörfer und Städte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
111.279 Einwohner
640 km²
An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau in der Pfalz
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Südliche Weinstraße (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR Rhein-Neckar (Teil Rheinland-Pfalz)Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.