Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Frankenthal (Pfalz) ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 48.773 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 45 Sitzungen, 496 Tagesordnungspunkte, 79 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Frankenthal (Pfalz) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Skateanlagen, einer starken Stadtklinik und der Beschaffung eines Elektro-Müllwagens: Die Frankenthaler Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen.
Mit einer einstimmigen Resolution von 37 zu 0 Stimmen bekräftigte der Stadtrat im August seine Forderung nach einer starken und wohnortnahen Stadtklinik Frankenthal. Parallel dazu wurden Fachplanungen für die medizintechnische Ausrüstung auf den Weg gebracht und Zwischenberichte zur Klinik sowie zum angeschlossenen Medizinischen Versorgungszentrum zur Kenntnis genommen.
Im Bereich Stadtentwicklung wurden wichtige Weichen gestellt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans „Beindersheimer Straße West, 4. Teiländerung“, der eine neue Skateanlage und einen Pumptrack vorsieht. Auch die Erweiterung des THW-Standorts in Studernheim wurde einstimmig auf den Weg gebracht. Zudem stimmte der Ausschuss mehreren konkreten Bauanträgen zu, darunter einem Mehrfamilienhaus in der Lambsheimer Straße und der Modernisierung der Villa „Haus Klein“ zum Bürogebäude.
Der Betriebsausschuss beschloss einstimmig die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2026-2029 und die Beschaffung eines vollelektrischen Abfallsammelfahrzeugs. Ein Pilotprojekt für Abfallbehälter sowie die Optimierung der Entsorgungslogistik mittels digitaler Tourenplanung wurden beraten. In Flomersheim wurde der Antrag zur Installation eines Aschenbechers an einer Bank vor der Grundschule mit Stimmenmehrheit angenommen.
Der Stadtrat stimmte einem Antrag für einen zusätzlichen Verstärkerbus im Schülerverkehr aus Eppstein und Flomersheim „in Teilen“ zu (20 Ja, 0 Nein, 11 Enthaltungen). Barrierefreie Bushaltestellen – etwa an der Gate 99/THW und in der Hans-Kopp-Straße – waren Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung. Zudem wurde die Einführung von Fahrradstraßen als Alternative zur Fußgängerzone „mit Änderungen“ beschlossen.
Der Stadtrat wählte im September mit Stimmenmehrheit den hauptamtlichen Ersten, Zweiten und Dritten Beigeordneten und billigte einstimmig die neue Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung. Zudem wurden zahlreiche Investitionen auf den Weg gebracht, darunter die Sanierung von Sporthallen, Schulen und Kitas sowie die Erstellung eines Konzepts für Ladeinfrastruktur.
Die Sitzungen zeigen eine breite kommunalpolitische Agenda, die von der Sicherung der Gesundheitsversorgung über die Schaffung neuer Freizeitangebote bis hin zu nachhaltiger Stadtentwicklung reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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