Landkreis in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Frankenthal (Pfalz) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse dominieren die finanzielle Grundlegung für die Jahre 2026/27, mehrere große Bauvorhaben und wichtige Infrastruktur‑ und Umweltprojekte. Der Haushalt, neue Bebauungspläne und die Sanierung von Sportanlagen stehen dabei im Fokus, während gleichzeitig das Fernwärme‑Projekt und ein Lärmschutz‑Update für die Lambsheimer Straße beschlossen wurden.
Der Stadtrat hat die Aufstellung und den Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026/27 verabschiedet. Die Begleitdrucksache umfasst den Investiv‑ und Ergebnishaushalt, ein Haushaltskonsolidierungskonzept, die Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen sowie einen ergänzenden Stellenplan für 2026 / 2027. Damit wird die finanzielle Basis für alle nachfolgenden Projekte – von der Stadtklinik über den Eigen‑ und Wirtschaftsbetrieb (EWF) bis zu den Sonderbedarfen des Zukunftskonzepts – gesichert.
Im Rahmen des Städtebaus wurde der Bebauungsplan M 13 für das Gebiet „Spitzäcker“ in Mörsch beschlossen. Der Plan beinhaltet einen umfassenden städtebaulichen Vertrag, ein Konzept sowie eine Kostenübersicht, die die Realisierung neuer Wohnquartiere und die damit verbundene Infrastruktur detailliert darlegen.
Ein neues Sanierungskonzept legt die Reihenfolge für die Modernisierung aller städtischen Sportplätze fest. Neben den allgemeinen Platzsanierungen wird ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Sportplatzes des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation (PIH) erteilt. Die Beschlüsse basieren auf mehreren Prüfberichten und planen die Instandsetzung für die kommenden Jahre.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die über fünf Jahre alte Planung für die Lärmschutzmaßnahme an der Lambsheimer Straße zu überarbeiten. Ein aktuelles Lärmschutzgutachten liegt vor, das die Grundlage für einen neuen Beschlussvorschlag bildet, um den Anwohnern künftig mehr Ruhe zu sichern.
Der Stadtrat hat die Zustimmung zum Gesamtprojekt „Fernwärme Frankenthal“ der Stadtwerke erteilt. Damit wird der Weg für den Ausbau einer kommunalen Fernwärmeversorgung geebnet, die langfristig zur Reduktion von CO₂‑Emissionen und zur Versorgungssicherheit beitragen soll.
Die Beschlüsse zeigen, dass Frankenthal seine finanziellen Spielräume nutzt, um gleichzeitig Wohnraum, Sportinfrastruktur, Umwelt‑ und Energieprojekte voranzutreiben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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