Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Frankenthal (Pfalz) ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 48.773 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 53 Sitzungen, 546 Tagesordnungspunkte, 95 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Frankenthal (Pfalz) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Fahrradstraßen, einer Skateanlage und der Zukunft der Stadtklinik: In Frankenthal wurde in den letzten Monaten über eine Vielzahl von Projekten beraten und entschieden.
Einstimmig beschloss der Stadtrat im August eine Resolution für eine starke Stadtklinik und eine wohnortnahe medizinische Versorgung. Parallel wurden in mehreren Sitzungen die Verlustausgleiche für die Jahre 2022 bis 2024 behandelt und ein Fachplaner für die medizintechnische Ausrüstung beauftragt.
Gleich zwei konkrete Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht: Für eine neue Skateanlage und einen Pumptrack an der Beindersheimer Straße wurden sowohl der Bebauungsplan als auch die notwendige Flächennutzungsplanänderung einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan zur Erweiterung des THW-Standorts.
Ein Thema zog sich durch mehrere Gremien: Die Planung und Optimierung der Buslinien 465, 466 und 467 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten und an den Stadtrat verwiesen, die Ortsbeiräte Studernheim, Flomersheim und Eppstein wurden dazu angehört. Zudem stimmte der Stadtrat einem Antrag für einen zusätzlichen Verstärkerbus im Schülerverkehr aus Eppstein und Flomersheim teilweise zu. Einstimmig beschlossen wurde außerdem die Einführung von Fahrradstraßen als alternative Radverkehrsführung zur Fußgängerzone.
Der Betriebsausschuss beschloss einstimmig die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für 2026 bis 2029. Zudem wurde die Beschaffung eines vollelektrischen Abfallsammelfahrzeugs sowie eines Rahmenvertrags für neue Abfallbehälter beschlossen. Ein Pilotprojekt zu getrennten Abfallbehältern im öffentlichen Raum wurde geprüft.
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung und die Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzepts „Frankenthal 2035“. Zudem wurden mehrere Satzungen beraten, darunter eine neue Feld- und Waldwegesatzung sowie Vorkaufsrechtsatzungen für städtebaulich bedeutsame Bereiche. Die Fraktionen brachten eine Reihe von Anträgen ein, etwa zur Prüfung einer verbindlichen Zeitplanung für den Metznerpark und eine modulare Ausweichschule, zur Einrichtung eines Bildungsbüros oder zur Fortführung von Graffiti-Projekten.
Die Sitzungsperiode zeigt eine aktive Kommunalpolitik mit Schwerpunkten auf Stadtentwicklung, Mobilität und der Sicherung der Gesundheitsversorgung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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