Landkreis in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Solingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat Solingen zentrale Entscheidungen zu Bildung, Infrastruktur und Klima getroffen. Besonders im Fokus standen der Neubau einer Grundschule, die Unterbringung von Geflüchteten, die Einführung eines ÖPNV‑Fahrgastbeirates sowie ein umfassendes Klimastraßen‑Projekt.
Der Finanzausschuss beschloss die Vergabe des Generalunternehmers für den Neubau einer Grundschule samt Sporthalle an der Augustastraße 38‑40. Das Bauvorhaben wird mit rund 1 Million Euro finanziert und soll moderne Lern‑ und Sportmöglichkeiten für die wachsende Schülerzahl bieten.
Der Rat und der Finanzausschuss einigten sich auf die Verlängerung zweier Mietverträge zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Spätaussiedlern: 32 Apartments mit insgesamt 60 Plätzen im Kempe‑Komfort‑Hotel (Caspersbroicher Weg 3) sowie weitere 32 Apartments in der Wittkuller Straße. Beide Verträge sichern die Unterbringung bis mindestens Ende 2026.
Im Rat wurde die Beschlussvorlage 386/2025 verabschiedet, die einen Fahrgastbeirat für den ÖPNV für die Wahlperiode 2025‑2030 einrichtet. Der Beirat soll die Belange der Fahrgäste in die Planung und Weiterentwicklung des kommunalen Nahverkehrs einfließen lassen.
Der Jugendstadtrat informierte über den Projektstand des KLISOPAR‑Programms (laufend von März 2023 bis März 2026). Vier Teilprojekte umfassen die klimaangepasste Umgestaltung des Straßenraums, Wissensvermittlung zu Klimawandel und Gesundheit, Beratungsangebote zur Wohnraumanpassung sowie die Entwicklung einer Toolbox. Bürgerbeteiligungen und klimatische Simulationen sind bereits abgeschlossen.
Der Rat beschloss eine Erhöhung der Trinkwassergebühr um 22,88 % für 2026 (von 3,4751 EUR auf 4,2703 EUR / cbm inkl. 7 % MwSt.). Der Anstieg resultiert aus höheren Leistungsentgelten im Pacht‑ und Betriebsführungsvertrag sowie aus rückläufigem Wasserverbrauch.
Diese Beschlüsse zeigen, dass Solingen gleichzeitig in Bildung, soziale Unterbringung, nachhaltige Mobilität und den Klimaschutz investiert, während die kommunalen Finanzierungsmodelle angepasst werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope überwacht deutschlandweit Ratsinformationssysteme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR RB DüsseldorfUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.