Düsseldorf, Stadt

Zwischen Stadtentwicklung, Verkehr und Kultur: Düsseldorfs Gremien hatten im Juni und Juli ein volles Programm. Der Rat fasste zahlreiche Beschlüsse, während in den Bezirken viele lokale Projekte auf den Weg gebracht wurden.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauprojekte

Mit breiter Mehrheit billigte der Rat zwei integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEK) für die Stadtteile Garath und Rath/Mörsenbroich. Diese langfristigen Pläne sollen die Lebensqualität in den Quartieren verbessern. Zudem wurden mehrere konkrete Bauvorhaben beschlossen: So stimmte der Rat dem Neubau eines Wohnquartiers an der Paulsmühlenstraße 6 sowie einer Pflegeeinrichtung an der Julius-Raschdorff-Straße 6 einstimmig zu. Für die Dieter-Forte-Gesamtschule wurde die Errichtung einer interimistischen Dreifachsporthalle an der Heidelberger Straße 4 gebilligt.

🚦 Verkehr und Mobilität

Der Verkehr war ein zentrales Thema in vielen Bezirksvertretungen. Der Rat beschloss mehrheitlich Sicherungsmaßnahmen an der Theodor-Heuss-Brücke. Im Stadtbezirk 4 (Oberkassel, Heerdt, Lörick) wurde eine Einbahnstraßenregelung in der Lohengrinstraße zur Verkehrsberuhigung eingeführt. In mehreren Bezirken wie Unterrath (BV6) und Eller (BV8) wurden Anträge zur Verbesserung der Schulwegsicherheit, etwa durch neue Zebrastreifen, einstimmig angenommen. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss verlängerte einstimmig den Probebetrieb des On-Demand-Verkehrs "Flexy" der Rheinbahn.

🏘️ Lokale Initiativen in den Bezirken

Die Bezirksvertretungen waren sehr aktiv: In Golzheim (BV1) wurden überfraktionelle Anträge für mehr Mülleimer auf der Berliner Allee, die Sanierung der Golzheimer Straße und Maßnahmen gegen die "Poser-Szene" an der Theodor-Heuss-Brücke einstimmig beschlossen. In Rath (BV6) stimmte man mehrheitlich gegen den Neubau eines Datacenters am Zaunkönigweg. In Benrath (BV9) wurden die Weihnachtsmärkte auf dem Schlossvorplatz und am Klemensplatz sowie Trödelmärkte auf dem Ikea-Parkplatz genehmigt.

🎭 Kultur und Soziales

Im Kulturausschuss wurde mehrheitlich ein Antrag zur Entwicklung eines "Museums der Zukunft" beschlossen. Der Rat stimmte zudem mehrheitlich für die Aufhebung früherer Beschlüsse zum Projekt "Opernhaus der Zukunft" und legte damit den Grundstein für einen neuen Anlauf. Im Sozialbereich wurden einstimmig neue Mitglieder für die Düsseldorfer Gesundheitskonferenz und den Forensikbeirat bestellt. Der Seniorenrat stärkte seine Position, indem er mit 23 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen eine Satzungsänderung beschloss.

❌ Abgelehnte Anträge

Mehrere Anträge der AfD-Ratsfraktion fanden im Rat keine Mehrheit. Dazu gehörten unter anderem Forderungen nach Gehaltsverzichten von Politikern, der Streichung von Zuschüssen für bestimmte Vereine, der Auflösung von Kulturbeiräten und der Einrichtung eines kommunalen Ausreisezentrums am Flughafen. Auch Anträge der Linken zur Einführung einer kostenfreien Düsselferien-Teilnahme für Düsselpass-Kinder und zum Stopp von Uran-Transporten wurden mehrheitlich abgelehnt.