Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Remscheid ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 111.770 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 70 Sitzungen, 2.961 Tagesordnungspunkte, 162 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Remscheid finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Ausbau, Schulplanung und Verkehrsberuhigung: In den Remscheider Gremien wurde in den letzten Monaten über eine Vielzahl von Themen beraten und entschieden. Hier sind die wichtigsten Entwicklungen.
Die Schulentwicklung beschäftigte gleich mehrere Gremien intensiv. Der Ausschuss für Schule beschloss mehrheitlich die Durchführung einer Elternbefragung zum Wechsel von der Grundschule auf die weiterführende Schule. Das Projekt wird 107.100 Euro kosten. Zudem wurde einstimmig die Bereitstellung von 430.000 Euro für die Herrichtung einer Dependance der Hilda-Heinemann-Schule beschlossen. Gleichzeitig wurde über Anträge zur Verbesserung des Hitzeschutzes in Klassenräumen beraten und die Prüfung von Klimaanlagen für besonders belastete Räume vertagt. Im Jugendhilfeausschuss standen der Sachstandsbericht zum Kita-Ausbau und die Vorstellung der Ärztlichen Kinderschutzambulanz Bergisch Land auf der Tagesordnung.
Konkrete Beschlüsse gab es im Bereich Verkehrssicherheit: Die Bezirksvertretung Süd beschloss einstimmig die Einrichtung einer Tempo-30-Zone und einer Parkscheibenregelung entlang der geplanten Kita an der Burger Straße 90. In Lennep wurde einstimmig ein Maßnahmenpaket zur Verkehrsberuhigung in der Wohnsiedlung Kleebachtal mit Bodenwellen und Markierungsarbeiten beschlossen. Der Ausschuss für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit empfahl mehrheitlich den Ausbau des Durchstichs Intzestraße und der Lenneper Straße. Zudem wurden mehrere Prüfanträge beschlossen, darunter die Einführung eines E-Bike-Sharings und die Teilnahme an einer Klima-Taler-App.
Die Bezirksvertretungen sprachen sich mehrheitlich oder einstimmig für die Beschlussfassung eines neuen gesamtstädtischen Einzelhandelskonzepts aus. In Lennep wurde zudem mehrheitlich der Aufstellungsbeschluss für die 18. Änderung des Flächennutzungsplans im Areal zwischen Mühlenstraße und Straße Am Stadion gefasst. Der Bebauungsplan Nr. 681 zur Aufhebung älterer Pläne im Gebiet Baumschulenweg wurde im Ausschuss für Bauen beraten. Die Bezirksvertretung Lennep lehnte einstimmig die Fällung eines Laubbaums für die Sanierung der GGS Hasenberg ab und forderte stattdessen die Prüfung alternativer Maßnahmen.
Der Bau von 40 Fahrradboxen an den vier wichtigsten Bahnhöfen (Remscheid Hbf, Güldenwerth, Lennep, Lüttringhausen) wurde von der Bezirksvertretung Lennep einstimmig empfohlen. Im Jugendrat wurden Projekte wie die Erweiterung der Skatefläche Hagedornweg um einen Spielplatz und die Förderung des CSD besprochen. Im Bereich Umweltschutz wurden Anträge zum Schutz von Igeln vor Mährobotern geändert beschlossen, die unter anderem Aufklärungskampagnen und die Prüfung eines Nachtfahrverbots vorsehen.
Die Sitzungsperiode war geprägt von konkreten Beschlüssen zur Verbesserung der Infrastruktur sowie intensiven Beratungen über die Zukunft der Bildungslandschaft und der Stadtentwicklung in Remscheid.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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