Remscheid, Stadt

Von der Altstadt bis zum Baumschulenweg, von der Kita-Planung bis zur Glasfaserförderung: In den Remscheider Gremien wurde in den letzten Monaten über eine Vielzahl von Themen beraten. Hier sind die wichtigsten Diskussionspunkte und Beschlüsse.

📝 Personalie: Neue Schriftführer bestellt

In mehreren Ausschüssen und Bezirksvertretungen wurde ein Wechsel an der Stelle des Schriftführers vollzogen. So wurde beispielsweise im Rechnungsprüfungsausschuss Herr Michael Geilhausen einstimmig zum neuen Schriftführer bestellt, während Herr Michael Müller abberufen wurde. Ähnliche einstimmige Beschlüsse gab es unter anderem im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Energiesicherheit, im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration und in der Bezirksvertretung Lüttringhausen.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauen

Ein zentrales Thema war die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbeflächen. Der Ausschuss für Bauen, Stadt- und Flächenentwicklung befasste sich mit dem Bebauungsplan Nr. 681 für das Gebiet Baumschulenweg, der unter anderem die Aufhebung älterer Bebauungspläne vorsieht. Zudem wurde über die 18. Änderung des Flächennutzungsplans für ein Areal in Lennep zwischen Mühlenstraße und Am Stadion beraten. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde der Grundsatzbeschluss zur Anwendung des beschleunigten „Wohnungsbau-Turbos“ in Remscheid behandelt. In der Bezirksvertretung Alt-Remscheid wurden konkrete Beschlüsse für die Immobilien Alleestraße 28 (Rückbau) und Alleestraße 21-25 (Sanierung zum „Dritten Ort“) gefasst und einstimmig an den Rat weitergeleitet.

🚲 Verkehr, Klima und Digitalisierung

Verkehrsprojekte und die digitale Infrastruktur standen ebenfalls auf der Agenda. Der Ausschuss für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit diskutierte unter anderem den Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur und den Sachstand zur Balkantrasse. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde einstimmig beschlossen, die Gigabitförderung für den flächendeckenden Glasfaserausbau in Remscheid zu beantragen. Die Bezirksvertretung Alt-Remscheid sprach sich einstimmig dafür aus, die Verwaltung zu prüfen, ob im Rahmen der Sanierung Güldenwerth/Reinshagen Ausnahmen von der Vollsperrung für Anwohner und Busverkehr möglich sind.

👨‍👩‍👧‍👦 Soziales, Integration und Gleichstellung

Vielfältige soziale Fragen wurden behandelt. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration stimmte mehrheitlich für die Prüfung der Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle. Einstimmig beschlossen wurde die Beteiligung am 3. Sportfest der Kulturen und die Nachwahl eines Delegierten für den Landesintegrationsrat. Im Ausschuss für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung wurde der Aktionsplan zur Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen einstimmig zur Kenntnis genommen. Zudem gab es mehrheitliche Beschlüsse für die Prüfung eines fußgängerfreundlicheren Winterdienstes und eines Programms zur Förderung von Frauen in Führungspositionen in der Stadtverwaltung.

🏫 Bildung und Betreuung

Die Schulentwicklung und der Kita-Ausbau waren Dauerthemen. Im Ausschuss für Schule und im Rat wurde intensiv über die Schulentwicklungsplanung und eine mögliche dritte Gesamtschule beraten. Mehrere Gremien erhielten den Sachstandsbericht zum Kita-Ausbau (Stand Mai 2026). Die Bezirksvertretung Lüttringhausen stimmte einstimmig für die Kostenfortschreibung für den Umbau der Stadtteilbibliothek in der alten Feuerwache, die mit Mehrkosten von rund 790.000 Euro verbunden ist.

🗑️ Sauberkeit und Sicherheit

Das Thema Müll und Sauberkeit im Stadtgebiet zog sich durch mehrere Sitzungen. Im Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid und im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit wurden Verwaltungsberichte zur illegalen Müllentsorgung und zum Einsatz von Mülldetektiven zur Kenntnis genommen. In der Bezirksvertretung Alt-Remscheid wurde der Antrag, das Bebauungsplanverfahren für das Gebiet „Am Sieper Park“ einzustellen, mehrheitlich abgelehnt.

Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an kommunalpolitischen Aktivitäten, von grundlegenden Beschlüssen zur Stadtentwicklung bis hin zu konkreten sozialen und infrastrukturellen Maßnahmen.