Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberhavel ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 215.795 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 15 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 35 Sitzungen, 494 Tagesordnungspunkte, 101 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhavel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Fahrradstraßen, zahlreichen Jahresabschlüssen und einer intensiven Haushaltsdebatte: In Oberhavel standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 35 zu 1 Stimmen beschloss der Kreistag am 30. September die Umgestaltung der Straße von Briese nach Summt zu einer Fahrradstraße. Das Vorhaben – inklusive Teileinziehung und Umstufung – war zuvor durch mehrere Ausschüsse empfohlen worden. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kürzel „MTF 16“. Parallel berieten die Gremien den neuen Nahverkehrsplan für die Jahre 2027 bis 2031 und nahmen die erste Fortschreibung des Mobilitätskonzepts „oberhavel MOBIL 2040“ zur Kenntnis.
Ein Schwerpunkt der Herbstsitzungen lag auf der finanziellen Abrechnung des Gesundheitssektors: Der Kreistag stimmte den Jahresabschlüssen 2025 von neun kreiseigenen Gesellschaften im Gesundheitsbereich zu – darunter die Oberhavel Kliniken GmbH, das Hospiz und der Rettungsdienst. Mit breiter Mehrheit erteilte das Gremium zudem die Entlastung der jeweiligen Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2025. Auffällig: Bei der Gesellschaft für integrative Sozialarbeit gab es jeweils mehrere Gegenstimmen und Enthaltungen.
Die finanzielle Situation des Landkreises war ein Dauerthema. Der Kreistag nahm Berichte zum Haushaltsvollzug 2026 und zur Beauftragung einer externen Haushaltsanalyse zur Kenntnis. Konkrete Beschlüsse gab es zur Gebührenordnung: Die Satzung für die Kreismusikschule wurde geändert und die Nutzungsentgelte für Veranstaltungsräume in der KulturFUGE Oranienburg und im Kulturcampus Birkenwerder neu geregelt. Eine Petition zur als ungerecht empfundenen Schülerbeförderung wurde im Kreisausschuss behandelt.
Die Gremien besetzten zahlreiche Positionen neu. Der Kreistag bestellte Mitglieder für den Kreisseniorenbeirat, der sich unter anderem mit dem Nahverkehrsplan auseinandersetzte, und wählte neue stellvertretende Mitglieder für den Kreisausschuss und den Jugendhilfeausschuss. Zuvor waren bereits neue Beauftragte für Integration, Gleichstellung und Jugendangelegenheiten benannt worden.
Die Sitzungsperiode zeigt einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Mobilität sowie der Konsolidierung der eigenen Finanzen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhavel (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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