Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oranienburg ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 46.555 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 44 Sitzungen, 588 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, Solarparks und einer Debatte über Tempo 30: In Oranienburg standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Planungsvorhaben auf der Tagesordnung. Parallel dazu wurde der Haushalt für 2027 in allen Gremien beraten.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben: Der Plan Nr. 170 mit dem Titel „Wohnen zwischen Thaerstraße und Oraniaweg“ erreichte das Satzungsstadium. Für die Erweiterung der Klinik Oranienburg wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 186 gefasst. Zudem wurde die Offenlage für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 167 „Lebensmittelmarkt Schmachtenhagen / Oranienburger Chaussee“ beschlossen. Auch ein neues Gewerbegebiet ist in Germendorf geplant: Für das „Gewerbegebiet nördlich der Germendorfer Dorfstraße“ (B-Plan Nr. 136) wurden Abwägungsbeschlüsse gefasst.
Ein geplanter Solarpark sorgte für klare Ablehnung in den betroffenen Ortsteilen. Der Ortsbeirat Wensickendorf befürwortete den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 184 „Solarpark an der Heidekrautbahn“ nicht (0 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung). Der Ortsbeirat Zehlendorf lehnte denselben Antrag einstimmig ab (0 Ja, 3 Nein). Das Vorhaben wurde dennoch im Hauptausschuss und im Ausschuss für Stadtplanung beraten.
Das Thema Tempo 30 blieb präsent: Die Fraktionen CDU und FDP/Piraten brachten einen Antrag ein, um weitere Tempo-30-Maßnahmen auszusetzen. Der Ortsbeirat Zehlendorf befürwortete hingegen einen Antrag zur Versetzung der entsprechenden Verkehrsschilder (3 Ja, 0 Nein). Zudem wurde mehrfach über die finanzielle Beteiligung von Ortsteilen an Einnahmen aus Erneuerbare-Energien-Projekten debattiert – dazu lagen Anträge verschiedener Fraktionsbündnisse vor.
Die Stadt bereitet die Teilnahme am Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ vor. Für die Kindertagesstättenfinanzierung wurde eine neue Satzung in mehreren Gremien behandelt. Nach dem Brand in der Feuerwache Schmachtenhagen im Juli wurde außerdem der Sachstand zur Standortfrage für eine neue Feuerwache „Einheit Ost“ erörtert.
Die kommunalpolitischen Beratungen zeigen eine Stadt im Wandel, mit Fokus auf Wohnraumschaffung, Energieprojekten und der infrastrukturellen Weiterentwicklung aller Ortsteile.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OberhavelPoliscope GmbH
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