Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oranienburg ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 46.555 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 48 Sitzungen, 699 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Solarparks, Kita-Planung und Verkehrssicherheit: Die Oranienburger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen von März bis Juni 2026.
Gleich mehrere Solarprojekte wurden vorangetrieben. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 173 für die „Erweiterung Solarpark Schmachtenhagen im Wensickendorfer Felde, Bäke“ durchlief die Ausschüsse. Zudem wurde die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans Nr. 184 für einen „Solarpark an der Heidekrautbahn zwischen Wensickendorf und Zehlendorf“ beraten. Der Ortsbeirat Zehlendorf befürwortete dieses Vorhaben in seiner Sitzung am 18. Mai jedoch nicht.
Die langfristige Entwicklung der Stadt stand im Fokus. Die Stadtverordnetenversammlung nahm das fortgeschriebene „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Oranienburg 2040+“ sowie die neugefasste „Wohnbaulandentwicklungsstrategie“ zur Kenntnis. Konkret wurde es bei der Festlegung von Gebietskulissen für die Wohnraumförderung, über die in Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung beraten wurde. Zudem gab es mehrere „Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB“ (sogenannter Bauturbo) für konkrete Bauvorhaben, etwa in Lehnitz in der Magnus-Hirschfeld-Straße 12.
Ein zentrales Thema war der „Bericht zur Sozialen Infrastruktur Kitas & Schulen“ für die Jahre 2026 bis 2032. Diesen Bericht berieten nicht nur die Fachausschüsse, sondern auch fast alle Ortsbeiräte. Während die Gremien in Schmachtenhagen und Zehlendorf den Bericht befürworteten, lehnte ihn der Ortsbeirat Lehnitz ab und brachte stattdessen einen eigenen Änderungsantrag ein. Zudem befassten sich Anträge mit der Integration der Kita „Schmachtenhagener Zwerge“ in die Kita „Bäkestrolche“ und der möglichen Nutzung der ehemaligen Kita „Pusteblume“ in Germendorf als Dorfgemeinschaftshaus.
Mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Sicherheit im Straßenverkehr. Die CDU-Fraktion beantragte die Errichtung einer Bedarfsampel am Fußgängerüberweg Saarlandstraße gegenüber der Kita Krümelhausen und die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Grünlers/Berliner Straße. Die Ortsteile waren zudem aktiv: Der Ortsbeirat Zehlendorf beschloss einstimmig, sein Ortsteilbudget in Höhe von 4.000 Euro für Dorffest, Weihnachtsmarkt und gemeinschaftsstärkende Veranstaltungen zu verwenden.
Die Gremien befassten sich mit einer Reihe weiterer Themen. Dazu gehörten die Neufassung der Friedhofssatzung, die Bestellung einer neuen Werkleiterin für den Entwässerungsbetrieb (EBO) sowie verschiedene Sachstandsberichte zu Hochbau- und Tiefbaumaßnahmen. Die Stadt wird auch 2026 wieder an der Aktion „Stadtradeln“ teilnehmen, wie in mehreren Sitzungen mitgeteilt wurde – das Ziel sind 140.000 erradelte Kilometer vom 9. bis 29. Mai.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung für Wachstum und Energie sowie der konkreten Behandlung von Anträgen aus den Ortsteilen und Fraktionen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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