Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oranienburg ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 46.555 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 503 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen einem Brand in der Feuerwache, neuen Solarparks und der Planung für mehr Kitaplätze: In Oranienburg standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Ein Brand in der Feuerwache Schmachtenhagen beschäftigte die Gremien mehrfach. Der Hauptausschuss befasste sich im Juli mit der aktuellen Schadenslage, den Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft und dem kurzfristigen Sanierungsbedarf. Die CDU-Fraktion stellte zudem einen Antrag auf finanzielle Mittel für die kurzfristige Sanierung.
Gleich mehrere Solarprojekte wurden beraten. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 173 für die „Erweiterung Solarpark Schmachtenhagen im Wensickendorfer Felde, Bäke“ durchlief die Ausschüsse. Zudem wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 184 „Solarpark an der Heidekrautbahn zwischen Wensickendorf und Zehlendorf“ gefasst. Der Ortsbeirat Zehlendorf befürwortete diesen Aufstellungsbeschluss jedoch nicht.
Die Stadtverordnetenversammlung nahm die aktualisierte Wohnbaulandentwicklungsstrategie und das integrierte Stadtentwicklungskonzept Oranienburg 2040+ zur Kenntnis. Mehrere Anträge zur Verkehrssicherheit – etwa für eine Bedarfsampel an der Saarlandstraße und Verbesserungen im Bereich Grünlers/Berliner Straße – wurden in verschiedenen Ausschüssen behandelt. Zudem wurden mehrere „Bauturbo“-Verfahren zur Beschleunigung von Bauvorhaben beraten.
Ein zentrales Thema war der Bericht zur sozialen Infrastruktur für Kitas und Schulen für den Zeitraum 2026 bis 2032. Während die Ortsbeiräte Schmachtenhagen und Zehlendorf ihn befürworteten, lehnte der Ortsbeirat Lehnitz den ursprünglichen Bericht ab, befürwortete jedoch einen eigenen Änderungsantrag dazu. Auch die mögliche Integration der Kita „Schmachtenhagener Zwerge“ in die Kita „Bäkestrolche“ wurde in Anträgen thematisiert.
Neben diesen Schwerpunkten wurden unter anderem die Neufassung der Friedhofssatzung, die Teilnahme am „Stadtradeln 2026“ und Personalentscheidungen in städtischen Betrieben beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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