Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenwerder ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 8.116 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 253 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßensanierung, Klimaanpassung und dem Haushalt 2027: Die Gremien in Birkenwerder hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Einige konkrete Beschlüsse wurden gefasst, andere Projekte sind in der Planung.
Mit einer Mehrheit von 18 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen hat die Gemeindevertretung im Juni die Gewichtung in der dynamischen Straßen-Prioritätenliste geändert. Künftig fließen die aktuellen Schulwegepläne aus dem Mobilitätskonzept von 2024 ein, und der Zustand von Rad- und Gehwegen erhält ein höheres Gewicht. Parallel wurden laufende Projekte beraten: Der Ausschuss für Ortsentwicklung befasste sich mehrfach mit der Verkehrssicherung an der Straße „An der Ziegelei“ und am Spielplatz Havelaue. Zudem stand die geplante Fahrradstraße Briese-Summt und der dafür notwendige Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung auf den Tagesordnungen von Bau- und Finanzausschuss.
Ein Thema mit verschiedenen Facetten: Der Finanzausschuss beriet über den Verkauf kommunaler Grundstücke am Alten Krugsteig und an der Erich-Mühsam-Straße, um dort Wohnungsbau zu realisieren. Im Bauausschuss wurde eine Satzung zur zweiten Verlängerung einer Veränderungssperre im Gebiet des Bebauungsplans „Birkenwerder West“ beschlossen. Außerdem nahm die Gemeindevertretung im September die Schenkung der alten Trafostation an der Friedensallee an – ein Thema, das zuvor bereits in mehreren Gremien behandelt worden war.
Gleich in mehreren Ausschüssen wurde über zwei Anträge diskutiert: Einer fordert, bei einem Heizungsneubau der Pestalozzi-Grundschule auch Klimaanpassungsmaßnahmen wie Kühlsysteme mitzudenken. Ein weiterer Antrag zielt darauf ab, die ehrenamtliche Seniorenarbeit langfristig durch ein eigenes Budget abzusichern. Konkrete Beschlüsse gab es für das Vereinsleben: Die Gemeindevertretung verabschiedete mit 18 zu 10 Stimmen eine neugefasste Vereinsförderrichtlinie und bewilligte mit großer Mehrheit 4.000 Euro Fördermittel für den Skulpturen Boulevard e.V. im Jahr 2026.
Neben der Vorstellung der Eckdaten für den Haushaltsvorentwurf 2027 in verschiedenen Gremien wurden auch administrative Weichen gestellt. Die Gemeindevertretung beschloss die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2024 und bildete ihre Ausschüsse neu. Die Lenkungsgruppe Klimaschutz tauschte sich unter anderem zum Projekt „KWPconnect“, zu Wassermanagement und Hitzeschutzmaßnahmen aus.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Planung für die Zukunft und der Bewältigung konkreter, aktueller Projekte in der Gemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OberhavelPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.