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Birkenwerder

Kommune in BrandenburgRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Birkenwerder ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 8.116 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 246 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Straßenbau, Klimaschutz und Vereinsförderung: Die Birkenwerderer Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.

🏗️ Ortsentwicklung „Birkenwerder West“ nimmt Fahrt auf

Ein zentrales Projekt schreitet voran: Die Gemeindevertretung billigte Ende April die Entwürfe für den Bebauungsplan Nr. 33a und die 1. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet „Birkenwerder West“. Damit können die Pläne nun öffentlich ausgelegt werden. Zuvor waren bereits die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung abgewogen worden. Im gleichen Zuge wurden drei neue Straßen in dem Wohngebiet – „An der Ziegelei“, „Am Alten Sägewerk“ und „Schifferweg“ – als öffentliche Straßen gewidmet.

🚸 Verkehrssicherheit und neue Prioritäten

Verkehrsthemen bewegten die Gremien mehrfach. Für den Gefahrenbereich am Spielplatz Havelaue („An der Ziegelei“) beschloss die Gemeindevertretung im April Sofortmaßnahmen zur Geschwindigkeitsdämpfung und ließ prüfen, ob der Bereich zur Spielstraße werden kann. Zudem stimmte sie im Juni einer neuen Gewichtung für die Straßen-Prioritätenliste zu: Künftig sollen Schulwege (10/100), der Zustand von Fahrbahn (15/100) und Geh-/Radweg (15/100) stärker berücksichtigt werden, wobei die aktuellen Schulwegepläne von 2024 zugrunde gelegt werden.

🌞 Energie und Klima: Photovoltaik und Wärmeplan

Die Nutzung erneuerbarer Energien wurde konkret: Die Gemeindevertretung befürwortete grundsätzlich die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf zwei Gebieten – unterhalb einer 380-kV-Leitung (ca. 15,8 ha) und auf gemeindeeigenen Flächen am Grenzweg (ca. 2 ha). Zuvor hatte die Lenkungsgruppe Klimaschutz hierzu eine Stellungnahme erarbeitet. Ebenfalls beschlossen wurde der kommunale Wärmeplan für Birkenwerder, der Strategien zur Wärmewende bis 2045 aufzeigt. Die Gemeindevertretung stellte zudem klar, dass die verbindliche Ausweisung von Wärmenetzgebieten stets einen eigenen Beschluss erfordert.

📻 Mehr Transparenz durch Audio-Livestream

Die Sitzungen werden zugänglicher: Nach einem ersten Beschluss zur Speicherung von Liveübertragungen im Februar genehmigte die Gemeindevertretung im April die Einführung von Audio-Livestreams für alle öffentlichen Sitzungen. Die Aufzeichnungen sollen sieben Tage lang verfügbar sein. Die Verwaltung wurde beauftragt, die technische Umsetzung bis spätestens April 2026 zu realisieren.

🏘️ Weitere Beschlüsse: Von Vereinen bis zur Immobilienverwaltung

Die Gemeindevertretung verabschiedete eine neugefasste Vereinsförderrichtlinie und bewilligte Fördermittel für mehrere Vereine, darunter 4.000 Euro für den Skulpturen Boulevard e.V. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, Konzepte für eine effektivere Verwaltung der kommunalen Liegenschaften zu erarbeiten, unter anderem durch Prüfung einer Zusammenarbeit mit Hohen Neuendorf. Für den Sportplatz Summter Straße sagte die Gemeinde Eigenmittel in Höhe von 70.000 Euro für eine neue Flutlichtanlage und LED-Umrüstung zu.


Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in der Umsetzung: Während das große Baugebiet „West“ planerisch vorankommt, werden gleichzeitig die Weichen für mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Transparenz gestellt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


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