Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenwerder ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 8.116 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 277 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Straßen im Westen, einer Fahrradverbindung nach Briese und der Frage nach mehr Transparenz: Die Birkenwerderer Gemeindegremien haben in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Weichenstellungen vorgenommen.
Ein zentrales Thema war die weitere Planung für das Neubaugebiet „Birkenwerder West“. Die Gemeindevertretung billigte im April die Entwürfe für den Bebauungsplan Nr. 33a und die 1. Änderung des Flächennutzungsplans für die öffentliche Auslegung. Parallel wurden drei neue Straßen in diesem Gebiet als öffentliche Straßen gewidmet: „An der Ziegelei“, „Am Alten Sägewerk“ und der „Schifferweg“.
Verkehrssicherheit stand mehrfach auf der Agenda. Für den Gefahrenbereich am Spielplatz Havelaue „An der Ziegelei“ beschloss die Gemeindevertretung im April ein Paket aus Sofortmaßnahmen – wie die Prüfung temporärer Bodenschwellen – und langfristigen Prüfaufträgen für eine mögliche Spielstraße. Zudem stimmte sie der Einrichtung einer Fahrradstraße nach Briese zu. Im Juni wurde außerdem die Gewichtung in der Prioritätenliste für Straßensanierungen geändert: Schulwege erhalten nun die höchste Priorität, gefolgt vom Zustand von Fahrbahn sowie Rad- und Gehwegen.
Die Nutzung erneuerbarer Energien wurde konkret vorangetrieben. Die Gemeindevertretung befürwortete grundsätzlich die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf zwei Gebieten: unterhalb einer 380-kV-Leitung (ca. 15,8 Hektar) und am Grenzweg (ca. 2 Hektar). Zuvor war bereits der kommunale Wärmeplan beschlossen worden, der Strategien für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung bis 2045 aufzeigt. Die Gemeindevertretung stellte klar, dass verbindliche Entscheidungen zur Ausweisung von Wärme- oder Wasserstoffnetzgebieten stets einen eigenen Beschluss erfordern.
Ein deutlicher Schritt zu mehr Bürgernähe wurde mit der Einführung von Audio-Livestreams für öffentliche Sitzungen getan. Künftig sollen die Sitzungen der Gemeindevertretung, des Hauptausschusses und aller Fachausschüsse per Audio-Livestream übertragen und die Aufzeichnungen für sieben Tage bereitgehalten werden.
Die Gemeindevertretung verabschiedete eine neugefasste Vereinsförderrichtlinie und bewilligte Fördermittel für mehrere Vereine, darunter den Skulpturen Boulevard e.V. (4.000 €), den Förderverein Kulturpark e.V. (6.338 €) und den Förderverein der Clara-Zetkin-Gedenkstätte e.V. (1.700 €). Für den Birkenwerder BC 1908 e.V. wurden Eigenmittel in Höhe von 70.000 Euro für eine Flutlichtanlage zugesagt. Zudem beauftragte die Gemeindevertretung die Verwaltung, Konzepte für eine effektivere Verwaltung der kommunalen Liegenschaften zu erarbeiten, und nahm die Schenkung der alten Trafostation Friedensallee an, die künftig als Artenschutzturm dienen soll.
Die Beschlüsse der letzten Monate zeigen eine Gemeinde in Bewegung: Sie gestaltet ein neues Wohngebiet, investiert in Verkehrssicherheit und erneuerbare Energien und öffnet sich mit neuen digitalen Formaten für ihre Einwohner.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV BirkenwerderPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.