Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenwerder ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 8.116 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 269 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßensanierung, Schulwegsicherheit und neuen Wohngebieten: In Birkenwerder wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Die Gemeindevertretung fasste konkrete Beschlüsse, während in den Ausschüssen zahlreiche Themen vorbereitet und beraten wurden.
Ein zentrales Thema war die Planung des neuen Wohngebiets „Birkenwerder West“. Die Gemeindevertretung billigte im April sowohl den Entwurf für die 1. Änderung des Flächennutzungsplans als auch den einfachen Bebauungsplan Nr. 33a für die öffentliche Auslegung. Damit ist ein wichtiger Schritt im Planungsverfahren getan, um die rechtlichen Grundlagen für das neue Wohngebiet zu schaffen.
Verkehrssicherheit war ein Dauerthema: Mit einer Mehrheit von 18 zu 13 Stimmen beschloss die Gemeindevertretung im April konkrete Sofortmaßnahmen für den Gefahrenbereich am Spielplatz Havelaue („An der Ziegelei“). Dazu zählen die Prüfung temporärer Bodenschwellen, die Untersuchung einer dauerhaften Umwandlung in eine Spielstraße und Maßnahmen gegen Durchgangsverkehr. Zudem wurde die Gewichtung in der Prioritätenliste für Straßensanierungen geändert: Schulwege sollen künftig stärker berücksichtigt werden, indem die Schulwegepläne aus dem Mobilitätskonzept von 2024 zugrunde gelegt werden.
Birkenwerder setzt auf Solarstrom: Die Gemeindevertretung beschloss, Vorhaben für Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf zwei Gebieten grundsätzlich zu befürworten. Gemeint sind ein etwa 15,8 Hektar großes Gebiet unterhalb einer Hochspannungsleitung sowie rund 2 Hektar gemeindeeigene Flächen am Grenzweg. Die Gemeinde geht dabei von einer finanziellen Beteiligung aus.
Weitere konkrete Beschlüsse betrafen die Mobilität und das Gemeinwesen: Das Einvernehmen mit der Einrichtung einer Fahrradstraße nach Briese wurde hergestellt. Zudem wurden die Vereinsförderrichtlinie neu gefasst und mehrere Vereine mit Fördermitteln unterstützt, darunter der Skulpturen Boulevard e.V. (4.000 €), der Förderverein Kulturpark e.V. (6.338 €) und der Förderverein der Clara-Zetkin-Gedenkstätte e.V. (1.700 €).
Die Sitzungen der Gemeindegremien sollen künftig transparenter werden: Es wurde beschlossen, öffentliche Sitzungen per Audio-Livestream mit temporärer Aufzeichnung zugänglich zu machen. In Personalangelegenheiten wurden unter anderem neue Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat berufen und sachkundige Einwohner für verschiedene Ausschüsse bestellt.
Die Beratungen der letzten Monate zeigen einen aktiven Gemeinderat, der sich mit den zentralen Zukunftsthemen Wohnen, Verkehrssicherheit, Energie und Gemeinwesen auseinandersetzt und dabei konkrete Beschlüsse fasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenwerder (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OberhavelPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.