Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hohen Neuendorf ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 26.658 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 41 Sitzungen, 448 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hohen Neuendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßenbau, neuen Wohngebieten und der Frage nach dem richtigen Umgang mit Silvesterfeuerwerk: In Hohen Neuendorf wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.
Die Planung neuer Wohngebiete schreitet voran. Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss billigte im Juli die Vorentwürfe für zwei große Flächennutzungsplan-Änderungen: nördlich der Bahnlinie beiderseits der Oranienburger Straße und östlich der Oranienburger Straße südlich der Straße Am Spargelfeld. Zuvor hatte die Stadtverordnetenversammlung bereits die Aufhebung des alten Bebauungsplans Nr. 1 "Ortsmitte Bergfelde" beschlossen und die öffentliche Auslegung des neuen Bebauungsplans Nr. 76 nördlich der Uhlandstraße auf den Weg gebracht. Für die "Osramsiedlung" wurde zudem die Veränderungssperre verlängert. Ein konkreter Grundsatzbeschluss ermöglicht die Errichtung von Reihenhäusern auf einem Grundstück in der Gemarkung Bergfelde.
Verkehrsthemen bewegten mehrere Gremien. Die Stadtverordneten beschlossen mit 28 zu 19 Stimmen, die Verwaltung zu prüfen, wo Parken auf unbefestigten Seitenstreifen durch Beschilderung rechtssicher ermöglicht werden kann. Ziel ist eine Entlastung der Parksituation in Bereichen wie Borgsdorf und der Niederheide. Zudem wurde die Straßenbaumaßnahme der Friedrich-Naumann-Straße zwischen Platanenallee und Hermsdorfer Straße beschlossen. Im Sozialausschuss wurde zudem über die Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Birkenwerder und Briese beraten.
Ein gemeinsamer Antrag zum Thema Silvester sorgte für eine knappe Entscheidung. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mit 28 zu 15 Stimmen, dass die Verwaltung künftig offensiv für einen Verzicht auf privates Feuerwerk werben und über gesetzliche Böller-Verbotszonen informieren soll. Der Sozialausschuss hatte diesen Antrag zuvor noch mehrheitlich abgelehnt.
Im Hintergrund wurden wichtige Grundsatzentscheidungen getroffen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einen Kreditvertrag über 7,5 Millionen Euro mit der Investitionsbank Brandenburg zu einem Zinssatz von einem Prozent. Zudem wurde festgelegt, die Dr. Hugo Rosenthal Oberschule vorerst in kommunaler Trägerschaft fortzuführen. Ein Antrag zur Einführung von Bürgerräten wurde in verschiedenen Gremien beraten, und eine Richtlinie zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wurde auf den Weg gebracht.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Wandel: Sie plant neue Wohnquartiere, ringt um praktikable Lösungen für Alltagsprobleme wie Parken und Verkehr und diskutiert lebhaft über gesellschaftliche Themen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hohen Neuendorf (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Hohen Neuendorf, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.