Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hohen Neuendorf ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 26.658 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 35 Sitzungen, 405 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hohen Neuendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Osramsiedlung bis zum Silvesterfeuerwerk: In Hohen Neuendorf standen in den letzten Monaten große Bauprojekte, Verkehrsfragen und soziale Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Bebauungsplan Nr. 73 "Östlich der Oranienburger Straße / Südlich der Straße Am Spargelfeld" durchlief die frühen Planungsphasen. Auch für die "Osramsiedlung" (B-Plan Nr. 77) wurde die Verlängerung einer Veränderungssperre beschlossen und die Beteiligung am Entwurf gebilligt. Ein Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Anträgen nach dem "Bauturbo"-Gesetz soll Planungssicherheit schaffen. Zudem wurde die Aufhebung des alten Bebauungsplans Nr. 1 "Ortsmitte Bergfelde" beschlossen, um Platz für Neues zu schaffen.
Die Verkehrssituation beschäftigte die Gremien mehrfach. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragte die Verwaltung mit 28 zu 19 Stimmen zu prüfen, wo das Parken auf unbefestigten Seitenstreifen durch Beschilderung rechtssicher ermöglicht werden kann. Anträge zur Absenkung von Bordsteinen vor Bahnbrücken für mehr Sicherheit und zur Aufwertung der Parkpalette in Bergfelde wurden beraten. Zudem stellte sich der neue interkommunale Mobilitätsmanager für Hohen Neuendorf und drei Nachbargemeinden vor.
Mit 28 zu 15 Stimmen beschloss die Stadtverordnetenversammlung, die Bürgerinnen und Bürger künftig offensiver zum Verzicht auf privates Feuerwerk aufzurufen und über bestehende Verbotszonen zu informieren. Ein weiterer Beschluss betraf die Benennung eines "Platzes der 1. Polinischen Armee", der in mehreren Ausschüssen beraten wurde. Für das Haushaltsjahr 2024 wurde der Bürgermeister im Finanzausschuss mit 11 zu 7 Stimmen entlastet.
Neben diesen konkreten Vorhaben liefen parallel die Haushaltsplanungen für 2027 und die Beratungen über die Förderrichtlinien für Vereine und den Sport.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hohen Neuendorf (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OberhavelPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.