Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberkrämer ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 11.860 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 354 Tagesordnungspunkte, 61 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkrämer finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einem Klimakonzept und der Sanierung der alten Sparkasse – die Gemeindevertretung von Oberkrämer hat Ende April eine Reihe wichtiger Beschlüsse gefasst. Auch in den Ortsbeiräten und Fachausschüssen wurde in den letzten Monaten intensiv beraten.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht oder angepasst. Mit einstimmigen Beschlüssen billigte die Gemeindevertretung den Entwurf für das neue „Wohngebiet Hauptstraße“ in Schwante und ebnete den Weg für die „Wohnbebauung an der Bahnstraße“ in Bötzow. Zudem wurde der „Ökologische Siedlungspark Bötzow“ aufgehoben. Ein weiterer Beschluss betrifft den Erwerb des Flurstücks 174/3 in der Gemarkung Bötzow, dem 20 Gemeindevertreter bei einer Enthaltung zustimmten.
Ein zentrales Projekt ist das integrierte Vorreiterkonzept für den Klimaschutz, das nach Vorstellung im Arbeitskreis Klima mit 18 Ja- zu 1 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen beschlossen wurde. Deutlich kontroverser verlief die Abstimmung über die Erarbeitung gemeinsamer Leitlinien für Investitionsentscheidungen: Dieser Antrag der Fraktion Zukunft Oberkrämer fand mit 15 zu 5 Stimmen (bei zwei Enthaltungen) keine Mehrheit.
Die Gemeinde investiert in ihre Infrastruktur: Einstimmig beschlossen wurde die überplanmäßige Sanierung der „alten Sparkasse“ in Bötzow (Veltener Str. 23). Zudem sagte die Gemeinde finanzielle Unterstützung für die Sanierung der Sportanlage des Speedway Team Wolfslake e. V. sowie bereits im Februar für das Sportlerheim des Grün-Weiss Bärenklau e. V. zu – beide Anträge wurden einstimmig angenommen.
Auf Antrag des Ortsbeirates Vehlefanz führte die Gemeindevertretung einstimmig eine Leinenpflicht auf den öffentlichen Ufer- und Wegeflächen am Mühlensee ein. Ebenfalls einstimmig wurden die Schließzeiten der Oberkrämer Kitas für das Jahr 2027 festgelegt.
Die Ortsbeiräte befassten sich unter anderem mit der Fortschreibung des Abfallbehälterkonzepts für 2027-2029 und der Planung ihrer Ortsteilbudgets. In der Gemeindevertretung wurden zudem der Jahresabschluss 2024 gebilligt und der Bürgermeister für dieses Haushaltsjahr entlastet, wobei es hier vereinzelte Gegenstimmen gab.
Die Beschlüsse zeigen eine aktive Flächen- und Infrastrukturpolitik, während bei strategischen Zukunftsfragen wie den Investitionsleitlinien unterschiedliche Auffassungen bestehen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkrämer (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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