Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Löwenberger Land ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 8.548 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 42 Sitzungen, 116 Tagesordnungspunkte, 73 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Löwenberger Land finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Satzungsänderungen und Dorffestplanung: In Löwenberger Land wurden in den letzten Monaten kommunalpolitische Weichen gestellt und das Ortsleben vorbereitet.
Die Gemeindevertretung fasste mehrere grundlegende Beschlüsse. Sie änderte die Hauptsatzung, um die Stellung der Gleichstellungsbeauftragten anzupassen und einen Seniorenbeirat einzuführen. Für dieses neue Gremium wurde auch die Wahl des Seniorenbeirats beraten. Zudem stand die erste Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse auf der Tagesordnung. Ein weiterer Beschluss betraf die Aufhebung älterer Regelungen zur Versagung der kommunalen Raumvergabe an Parteien und politische Vereinigungen.
Zwei konkrete Vorhaben im Bereich Liegenschaften wurden behandelt: Die Gemeindevertretung beriet über die Veräußerung der Flurstücke 23-27 der Flur 7 von Löwenberg. Ebenfalls auf der Agenda stand ein Antrag auf Abschluss eines langfristigen Gestattungs- und Nutzungsvertrages für Leitungsrechte auf gemeindlichen Flächen in Grüneberg. Finanziell relevant war die Beschlussfassung zur siebten Änderung der Schmutzwasserabgabensatzung, bei der es um eine Anpassung der Gebühren für Schlauchlängen zum 1. Januar 2026 ging.
Der Werksausschuss befasste sich intensiv mit dem Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetrieb. Themen waren die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2024, die Benennung einer Prüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2025 und die Feststellung des Jahresabschlusses 2024. Zudem wurden Informationen zur Unterzählerabnahme und einer Satzungsänderung bei Schmutzwassersammelgruben beraten.
In vielen Ortsteilen wurde das dörfliche Leben geplant. Mehrere Ortsbeiräte bereiteten Dorffeste, Sommerveranstaltungen und Frühjahrsputzaktionen vor. Auch die Auswertung vergangener Events wie des Weihnachtsmarkts 2025 oder der Adventsfenster stand an. Bürger konnten sich mit Vorschlägen am Bürgerhaushalt 2026 beteiligen. Zudem wurden in den Ortsbeiräten praktische Themen wie die Planung einer Straßensanierung, die Vermietung der alten Schule oder die Aufnahme von Winterspätschäden an Straßen besprochen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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