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Zweckverband Großraum Braunschweig

Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Zweckverband Großraum Braunschweig ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 8 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 114 Tagesordnungspunkte, 6 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Zweckverband Großraum Braunschweig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Barrierefreie Bahnhöfe, neue Buslinien und eine kritische Prüfung für das Millionenprojekt BEMU: Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat in den letzten Monaten wichtige Weichen für den Nahverkehr gestellt.

🚉 Mehr Geld für barrierefreien Bahnhof Thiede

Die Verbandsversammlung hat einstimmig beschlossen, die Planungskosten für den barrierefreien Umbau der Verkehrsstation Salzgitter-Thiede aufzustocken. Für eine wirtschaftlichere Lösung in neuer Lage werden zusätzlich 0,7 Millionen Euro bereitgestellt, sodass die Gesamtplanungskosten nun bei 2 Millionen Euro liegen. Die Finanzierung erfolgt aus Landesmitteln.

🚌 Weichenstellungen für Busverkehr in Goslar und Peine

Gleich mehrere Beschlüsse betreffen die Zukunft des Busnetzes: Der Verband hat einstimmig die wettbewerbliche Vergabe der Teilnetze 81/82 im Landkreis Goslar sowie der Teilnetze 50-53 im Landkreis Peine beschlossen. Zudem wurde eine Vereinbarung mit der Stadt Goslar getroffen, um das Verkehrsangebot abzustimmen, während die Stadtwerke Goslar die Leistungen im Teilnetz 80 selbst erbringen. Für die Expresslinie EMIL 2 wurde eine Verwaltungsvereinbarung mit weiteren Aufgabenträgern geschlossen.

🔍 Tiefenprüfung für das BEMU-Projekt Harz-Heide-Netz

Das Großprojekt zur Beschaffung batterieelektrischer Züge (BEMU) steht unter besonderer Beobachtung. Die Verbandsversammlung hat zwei kritische Beschlüsse gefasst: Zum einen wird die Verwaltung verpflichtet, bis Mitte Oktober einen umfassenden Programmstatus vorzulegen, der unter anderem die Kostenentwicklung von ursprünglich 60 Millionen auf nun rund 350 Millionen Euro für die Infrastruktur erklärt. Zum anderen wird das zuständige Rechnungsprüfungsamt mit einer unabhängigen Projektprüfung beauftragt, die Wirtschaftlichkeit, Risiken und die finanzielle Tragfähigkeit für die Mitgliedskommunen untersuchen soll.

📈 Investitionen in Planung und Beschleunigung des ÖPNV

Um den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern, wurden zwei Planungsaufträge vergeben. Für 350.000 Euro soll ein Dienstleister Schwachstellen analysieren und Beschleunigungsmaßnahmen erarbeiten. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Vergabe von Planungsleistungen zur Umsetzung der "Clean Vehicles Directive" für die Elektrifizierung der Busflotte, für die 275.000 Euro in den Jahren 2027 und 2028 bereitgestellt werden.

🏛️ Weitere Beschlüsse: Von Finanzen bis Windenergie

Neben verkehrspolitischen Themen traf die Verbandsversammlung weitere Entscheidungen: Die Finanzierung der Fraktionsarbeit wurde einstimmig geregelt, eine neue Entschädigungssatzung mehrheitlich beschlossen und die zweite Nachtragshaushaltssatzung für 2026 einstimmig verabschiedet. Im Bereich Regionalentwicklung wurde die zweite Auslegung des Sachlichen Teilprogramms Windenergie mehrheitlich auf den Weg gebracht.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


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