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Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunschweig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

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In den vergangenen Monaten hat der Rat von Braunschweig zahlreiche Entscheidungen getroffen, die das Stadtbild, den Verkehr und das soziale Miteinander nachhaltig prägen. Besonders im Fokus standen neue Kultur‑ und Sportinfrastrukturen, die Weiterentwicklung des Radverkehrs und mehrere soziale Initiativen.

🎶 Haus der Musik – neues Kulturzentrum am ehemaligen Karstadt‑Gebäude

Der Rat beschloss die Errichtung eines „Hauses der Musik“ an der Poststraße 5, dem ehemaligen Karstadt‑Gebäude. Das Projekt sieht neben einer Musikschule und einem Konzertsaal auch einen „dritten Ort“ für kulturelle Begegnungen vor. Die Finanzierung soll über eine gemeinnützige Stiftung erfolgen, die von der New Yorker SE gegründet wird; die Stadt stellt das Grundstück bereit und beteiligt sich finanziell.

⚽ Sportförderung – 2 Mio. € Sonderförderung und Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Im Sportausschuss wurde die Anpassung der Sportförderrichtlinie beschlossen, die ab 01. Januar 2026 gilt und unter anderem eine Sonderförderung von 2 Millionen Euro aus der Niedersächsischen Kommunalförderung vorsieht. Parallel dazu will die Stadt im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Interessenbekundungen für vier Projekte einreichen: Bad Gliesmarode, Vienna House‑Sportkomplex, Sporthalle IGS Wilhelm Bracke und die Sportanlage in Rautheim.

🌱 Treibhausgasneutrale Stadtverwaltung – Konzept nach § 18 NKlimaG

Ein Konzept zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung wurde vorgelegt. Ziel ist die THG‑Neutralität bis 2040 durch Energieeffizienz in städtischen Gebäuden, den Ausbau erneuerbarer Energien und Energiespar‑Contracting. Die Maßnahme ist bereits im Rahmen mehrerer Ausschüsse (Umwelt‑ und Grünflächenausschuss, Mobilitäts‑Ausschuss) diskutiert worden.

🚲 Fahrradstraßen‑Qualitätsstandard – flächendeckende Umsetzung

Der Mobilitäts‑Ausschuss hat den Qualitätsstandard für Fahrradstraßen in elf Straßen beschlossen, darunter die Adolf‑ und Jerusalem‑Straße, Bültenweg, Gaußstraße und Pockelsstraße. Die Vorgaben umfassen bauliche Anpassungen, neue Beschilderungen und ggf. Einbahnregelungen, um die Sicherheit des Radverkehrs zu erhöhen. Erste Planungen für die Adolfstraße (Kurt‑Schumacher‑Straße bis Leonhardstraße) sollen im ersten Quartal 2026 abgeschlossen sein.

🤝 Soziale Initiativen – gemeinnützige Tätigkeiten für Asylbewerber*innen & Nachbarschaftshilfe Nord

Der Rat nahm den Antrag der CDU‑Fraktion an, gemeinnützige Tätigkeiten für Asylbewerber*innen nach § 5 AsylbLG zu ermöglichen, und beschloss zugleich die Förderung der Nachbarschaftshilfe Nord mit einer Zuwendung von bis zu 87 700 € für 2026. Beide Maßnahmen sollen die Teilhabe von Geflüchteten stärken und die soziale Infrastruktur im Stadtgebiet weiter ausbauen.


Kurz gesagt: Braunschweig investiert kräftig in Kultur, Sport und umweltfreundliche Mobilität, während gleichzeitig soziale Projekte und die Klimastrategie der Stadtverwaltung vorangetrieben werden.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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248.823 Einwohner

193 km²

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