Landkreis in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Braunschweig ist ein Landkreis in Niedersachsen mit rund 248.823 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 93 Sitzungen, 1.940 Tagesordnungspunkte, 170 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Braunschweig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Spielplatzsanierungen, neuen Bebauungsplänen und einer Debatte über Parkgebühren: In den letzten Wochen war in Braunschweigs Gremien einiges in Bewegung. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen von Ende Januar bis Ende Februar 2026.
Der Rat der Stadt hat am 10. Februar den Bebauungsplan „Bahnhaltepunkt Bienrode“ einstimmig beschlossen. Das Vorhaben sieht die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers zwischen Waggumer Straße, Hermann-Schlichting-Straße, Gerhard-Borchers-Straße und Forststraße vor. Zudem stimmte der Rat der Veräußerung zweier städtischer Grundstücke im Gewerbegebiet Hungerkamp an die REVENTAL GmbH zu. Im Planungsausschuss wurden die Aufstellungsbeschlüsse für zwei große Solarpark-Projekte beraten: „Solarflächen Völkenrode West und Nord“ sowie „Solarflächen Meinholz und Thuner Heide“.
Eine kontroverse Debatte gab es im Rat zur Gebührenordnung für Anwohnerparkausweise. Ein Antrag, die Gebühren künftig anhand der Fahrzeuggröße (Länge x Breite) zu berechnen, wurde abgelehnt. Die Gleiserneuerung auf der Friedrich-Wilhelm-Straße und dem Waisenhausdamm beschäftigte ebenfalls den Rat: Ein Änderungsantrag, ein Teilstück als Rasengleis auszuführen, scheiterte. Stattdessen wurde für die gesamte Strecke die Oberbauform „heller Stahlfaserbeton“ beschlossen.
Konkrete Fortschritte gibt es im Donauviertel: Der Stadtbezirksrat Weststadt stimmte einstimmig der Umgestaltung des Spielplatzes Möhlkamp zu. Die Gesamtkosten von rund 400.000 Euro werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert. Im Stadtbezirk Hondelage-Volkmarode wurde die Fertigstellung des Dirtbike-Parcours mit 3x3-Basketballfeld am Bärenkamp bekanntgegeben. Der Umweltausschuss befasste sich mit der Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg.
Der Jugendhilfeausschuss beschloss, die Einführung einer „Kinder-FerienCard“ für Braunschweig zu prüfen. Diese soll Kindern und Jugendlichen in den Schulferien einen niedrigschwelligen Zugang zu Freizeitangeboten, insbesondere städtischen Schwimmbädern, ermöglichen. Der Rat stimmte zudem dem Jahresprogramm 2026 für die Internationale Jugendarbeit zu, das unter anderem Jugendbegegnungen mit Omaha (USA) und Bila Tserkva (Ukraine) vorsieht. Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit standen die Situation in der Altenhilfe und die Vorstellung der Jugend- und Drogenberatung Braunschweig (DROBS) auf der Tagesordnung.
Der Umweltausschuss nahm den Abschlussbericht zum Förderprojekt „Begrünungsmaßnahmen zum Ausgleich von Trockenschäden“ zur Kenntnis und beriet über die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Die Baumfällliste für das Jahr 2025 wurde vorgestellt. In den Stadtbezirken gab es zahlreiche Anfragen zu konkreten Baumfällungen, etwa im Timmerlaher Busch oder auf dem Gelände des ehemaligen Sportvereins SV Süd an der Schefflerstraße.
Die Bezirksräte behandelten eine Vielzahl lokaler Anliegen. So beschloss der Stadtbezirksrat Weststadt, Kinder und Jugendliche künftig stärker in Planungen einzubeziehen und ihnen ein Rederecht in Sitzungen zu gewähren. Im Westlichen Ringgebiet regte der Bezirksrat an, an zentralen Plätzen wie dem Frankfurter Platz öffentliches WLAN einzurichten. In Lehndorf-Watenbüttel wurde Sabrina Brandes zur neuen Stadtteilheimatpflegerin für Kanzlerfeld bestellt. Verkehrsberuhigung, Winterdienst, Spielplatzsanierungen und die Sanierung von Radwegen waren in fast allen Bezirken Dauerthemen.
Die Zusammenfassung basiert auf den öffentlichen Sitzungsunterlagen der Stadt Braunschweig aus dem Januar und Februar 2026. Sie gibt einen Überblick über behandelte Themen und getroffene Beschlüsse.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
248.823 Einwohner
193 km²
Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
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