Landkreis in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pinneberg ist ein Landkreis in Schleswig-Holstein mit rund 318.326 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 18 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 56 Sitzungen, 859 Tagesordnungspunkte, 142 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pinneberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen, Kita-Bauten und Windkraft-Debatten: In den Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen und in Barmstedt standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Gemeinden trieben die Wohnraumentwicklung voran. In Barmstedt billigte die Stadtvertretung mit großer Mehrheit (16 Ja, 1 Enthaltung) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 70 für ein Gebiet südlich der Straße Am Markt und stimmte einem städtebaulichen Vertrag zu. In Bokel beschloss die Gemeindevertretung einstimmig, die Planung für ein neues Baugebiet nördlich des „Buschkamps“ fortzuführen. Ein anderes Vorhaben scheiterte jedoch: Der geplante „Solarpark Voßbarg“ in Bokel wurde wegen fehlender Netzanbindung aufgegeben; die entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse wurden einstimmig aufgehoben.
Ein zentrales Großprojekt ist der Neubau einer Kindertagesstätte des Amtes Hörnerkirchen in Brande-Hörnerkirchen. Der Amtsausschuss gab grünes Licht für die nächste Planungsphase (Leistungsphase 6) und beriet über die Umlage der Kosten auf die vier Amtsgemeinden. In Barmstedt wurden konkrete Maßnahmen für die Kita Bahnhofstraße beschlossen: Der Jugend- und Sozialausschuss bewilligte bis zu 50.000 Euro für ein Ausweichquartier während der Bauphase sowie rund 9.500 Euro für eine geänderte Raumaufteilung.
Das Thema Windkraft bewegte mehrere Gemeinden. Die Gemeindevertretungen in Brande-Hörnerkirchen und Bokel sowie der Bauausschuss Bokel befassten sich mit der Teilaufstellung des Regionalplans Planungsraum III und erarbeiteten Stellungnahmen. In Bokel wurde zudem über ein mögliches Bürgerbegehren zum Thema Windkraftanlagen in der Ölfeldstraße informiert.
Verkehrsberuhigung war ein Thema: Der Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen beriet über einen Antrag auf eine Tempo-30-Zone im Bereich des Friedhofs. In Barmstedt wurde die Erneuerung eines Teils der Straßenentwässerung in der Brunnenstraße einstimmig beschlossen. Zudem gab es Diskussionen über den Zustand von Gehwegen, beispielsweise in der Lindenstraße in Bokel, wo über Rückbau oder Sanierung nachgedacht wird.
Die Finanzen wurden vielerorts auf den Prüfstand gestellt. Die Gemeinden Bokel und Osterhorn sowie das Amt Hörnerkirchen beschlossen ihre Jahresabschlüsse für 2025 mit Überschüssen. Zudem modernisierten mehrere Gemeinden wie Westerhorn, Bokel und Brande-Hörnerkirchen ihre Geschäftsordnungen und passten ihre Hauptsatzungen an, um das beschleunigte Bauverfahren nach § 36a BauGB umzusetzen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Sicherung der Daseinsvorsorge, der Gestaltung der Energiewende und der planerischen Entwicklung der Orte bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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