Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Minden-Lübbecke ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 311.214 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 11 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 364 Tagesordnungspunkte, 51 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Minden-Lübbecke finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Spielwiese bis zum neuen Rathaus: In Espelkamp standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien befassten sich mit Bauprojekten, der Haushaltsplanung und der Zukunft wichtiger städtischer Einrichtungen.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden beraten. Für die Kindertagesstätte „Spielwiese“ an der Ratzenburger Straße wurde ein Antrag auf einen Zuschuss für einen Anbau zur Unterbringung einer zusätzlichen Gruppe behandelt. Im Verkehrsbereich stehen umfangreiche Sanierungen an: Der Ausschuss für Mobilität fasste Beschlüsse zur Entwurfsplanung für die grundhafte Erneuerung des Prenzlauer Weges, des Fuchsweges und der Greifswalder Straße. Auch für die Erneuerung der Straße Gabelhorst und die Ratzenburger Straße wurden Planungen und Fördermittelanträge beraten. Zudem wurde die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten Nord und Nord-West beschlossen.
Die Zukunft der Stadtsporthalle war ein wiederkehrendes Thema. Die SPD/UA-Fraktion brachte einen Antrag ein, der die Realisierung eines zusätzlichen Anbaus zur Sicherstellung der Kraftsportnutzung beim Neubau der Halle vorsieht. Die Verwaltung soll die Planung prüfen. Parallel wurden die Ergebnisse von Machbarkeitsstudien für das Bürgerhaus Espelkamp und den Baubetriebshof vorgestellt, um die weitere Entwicklung dieser Standorte zu klären.
Die Haushaltsplanung für 2026 war ein Schwerpunkt. Der Rat brachte den Entwurf der Haushaltssatzung ein und beriet die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts. Zur Gegenfinanzierung eines Defizits schlug die Verwaltung vor, die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 345 %, für die Grundsteuer B auf 753 % und für die Gewerbesteuer auf 430 % anzuheben. Zudem wurden mehrere Gebührenanpassungen beraten, darunter für die Abfallentsorgung, die Straßenreinigung und die Friedhöfe.
Die wirtschaftliche Lage der Stadtwerke Espelkamp AöR und ihrer Tochtergesellschaften wurde regelmäßig in den Verwaltungsratssitzungen vorgestellt, unter anderem zum Stichtag 30.06.2025 und 31.12.2025. Weitere Themen waren der Geschäftsplan 2026 für das Freizeitbad Atoll, die Preisgestaltung im Energievertrieb, die Strategie zur Klärschlammverwertung und der Auftrag zur Errichtung einer dynamischen Raumfiltration für die Kläranlage Espelkamp.
Im sozialen Bereich wurde die Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz behandelt. Für die Kinderbetreuung stand die Weiterentwicklung des Offenen Ganztags und die Verzahnung mit der Kinder- und Jugendarbeit im Fokus. Im Kulturbereich gingen mehrere Zuschussanträge ein, unter anderem vom Volksbildungswerk, der Martinskirchengemeinde und dem Verein „Filmfestival Spitziale“. Der FC Preußen Espelkamp beantragte erfolgreich eine Sportförderung in Höhe von 9.854 € für die Sanierung eines Kunstrasenplatzes.
Die Sitzungen zeichneten das Bild einer Kommune, die parallel an der Sanierung ihrer Infrastruktur, der Sicherung ihrer Finanzen und der Weiterentwicklung zentraler sozialer und kultureller Einrichtungen arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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