Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Stemwede ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.140 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 131 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Stemwede finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, der Sanierung einer Schule und der Frage nach einer Baumschutzsatzung: Die kommunalpolitischen Gremien in Stemwede hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.
Gleich mehrere neue Wohnbauflächen wurden in den verschiedenen Ortsteilen beraten. Der Rat befasste sich im Juli mit der Aufstellung von Außenbereichssatzungen für die Gebiete „Von-der-Horst-Weg“ in Haldem, „Arrenkamp“, „Auf den Eckern“ in Dielingen und „Alte Schule Haldem“. Zudem stand die 7. Änderung des Bebauungsplans „Erweiterung der Nagelsiedlung“ auf der Tagesordnung. Im Bauausschuss wurden außerdem Anträge auf die Aufstellung eines Bebauungsplans am Schulplatz in Levern sowie auf eine Außenbereichssatzung in Niedermehnen behandelt.
Soll Stemwede eine eigene Satzung zum Schutz von Bäumen bekommen? Mit diesem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigten sich sowohl der Bauausschuss im April als auch der Rat der Gemeinde im Juli. Eine solche Satzung würde regeln, unter welchen Bedingungen Bäume gefällt werden dürfen.
Die Arbeitsgruppe Straßenunterhaltung behandelte eine Vielzahl konkreter Projekte. Dazu gehörten der Diekradweg, die Anschaffung einer KI-gestützten Lösung zur Straßenzustandserfassung sowie verkehrsberuhigende Maßnahmen wie „Berliner Kissen“ an mehreren Straßenabschnitten. Zudem wurde eine verkehrstechnische Überprüfung des Knotenpunkts B 51 / L 80 angeregt.
Die Modernisierung und energetische Sanierung der Stemweder-Berg-Schule ist ein laufendes Großprojekt. Ein baubegleitendes Gremium beriet im Juli über den Sachstand der Machbarkeitsstudie und das Vergabeverfahren für die Architektenplanung. Parallel informierte der Ausschuss für Bildung, Jugend und Senioren über den allgemeinen Sanierungssachstand.
Der Betriebsausschuss für Klimaschutz befasste sich mit der kommunalen Wärmeplanung und neuen Klimaanpassungspflichten. Im Bauausschuss wurden mehrere konkrete Vorhaben beraten: die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Oppenwehe sowie für Batteriespeicher in Levern und Oppenwehe. Zudem stand die Installation von PV-Anlagen auf Feuerwehrgerätehäusern auf der Tagesordnung.
Neben diesen Schwerpunkten wurden auch Routineangelegenheiten wie Jahresabschlüsse, die Personalsituation und die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde in den jeweiligen Fachausschüssen behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Stemwede (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Minden-LübbeckePoliscope GmbH
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