Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübbecke ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 25.674 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 190 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbecke finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Wiedervernässung der Bastauwiesen bis zur Planung neuer Kitaplätze: In Lübbecke standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien befassten sich mit Bildung, Finanzen, Kultur und der Zukunft der Innenstadt.
Ein zentrales Umweltthema war die „Modellregion Bastauniederung“. Der Rat befasste sich im März mit einer Vereinbarung zur kooperativen Zusammenarbeit zur Wiedervernässung der Bastauwiesen. Zudem wurde auf Antrag der Grünen-Fraktion über eine Teilnahme der Stadt an der Klimaanpassungswoche 2026 beraten.
Die Schullandschaft war gleich mehrfach Thema: Die Gremien berieten die Begrenzung der Schüleraufnahme in den Eingangsklassen des Wittekind-Gymnasiums für das Schuljahr 2026/2027 sowie für andere Schulen zum Schuljahr 2027/2028. Zudem wurde die 4. Änderungssatzung für die Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich behandelt, die ab dem 1. August 2026 gelten soll. Auch die Finanzierung des Offenen Ganztags ab dem Schuljahr 2026/2027 stand zur Debatte.
Für die Innenstadt zog der Rat einen wichtigen Grundsatzbeschluss in Betracht: die Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Die Zusammenarbeit mit dem Verein Lübbecke Marketing e.V. soll fortgesetzt und die „Lübbecker Erklärung“ für die Jahre 2027 bis 2029 fortgeschrieben werden. Im Kulturbereich ging es um die Anmietung der ehemaligen Aula der Jahn-Realschule („P.aula“) mit ihrer Benutzungsordnung sowie um die Entgeltordnung für den Verkauf von Eintrittskarten für städtische Kulturveranstaltungen, wobei auch eine Anregung des Beirates für Inklusion und Teilhabe einfloss.
Die Haushaltsplanung für 2027 lief an, und mehrere Gremien befassten sich mit dem Aufstellungsverfahren. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde zudem die Erstellung einer Investitionsübersicht zur langfristigen Haushaltsstabilität beraten. Weitere Verwaltungsthemen waren die Nutzung von Dienstfahrzeugen, die Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen und die Entwicklung eines neuen Gewerbegebiets, zu dem ein Grundstückskaufvertrag zur Genehmigung anstand.
Die Bandbreite der behandelten Themen zeigt eine Kommune im Spannungsfeld zwischen laufender Verwaltung, strategischer Zukunftsplanung und konkreten Projekten für die Bürger.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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