Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Minden ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 81.857 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 54 Sitzungen, 336 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Minden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Über 145.000 Euro für Gebäudesanierung, ein neuer Bebauungsplan für Meißen und ein Ersatzneubau für zwei Kitas – die politischen Gremien der Stadt Minden hatten von Mai bis August einiges auf der Tagesordnung.
Die Straßen und Wege in Minden bleiben ein bewegtes Thema: Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr beriet über die vierte Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts 2026. Außerdem standen konkrete Planungen auf dem Tisch: die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Parkstraße, die Verbesserung von Radverkehrsführungen durch Markierungslösungen und die Durchführung von Verkehrsversuchen in der Friedrichstraße, Pöttcherstraße und am Königswall. Auch ein Förderantrag für ein Fahrradverleihsystem in Minden und OWL wurde behandelt.
Im Stadtteil Meißen schreitet ein größeres Projekt voran: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen befasste sich mit dem Bebauungsplan Nr. 946 „Südbruch“. Dort wurden der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, das Ergebnis der Beteiligungsverfahren und der Satzungsbeschluss behandelt. Zudem beriet der Ausschuss über die Einzelhandelsentwicklung in der Innenstadt.
Zwei wichtige Projekte für Kinder und Jugendliche wurden im Jugendhilfeausschuss beraten: Zum einen die Errichtung einer frei zugänglichen Dirtbike-Anlage für Jugendliche ab 12 Jahren im Stadtteil Königstor. Zum anderen der gemeinsame Ersatzneubau der Kindertageseinrichtungen St. Lukas Wirbelwind und Christuskirche I Farbenfroh. Die Planungen für einen viergruppigen Neubau sowie die Standortentscheidung standen dabei im Fokus.
Die Stadtverordnetenversammlung stimmte einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 145.000 Euro im Budget der Gebäudewirtschaft zu. Zudem wurde der Jahresabschluss 2023 der Städtischen Betriebe Minden zur Kenntnis genommen. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde unter anderem über den Verkauf des ehemaligen Dorfgemeinschaftshauses in Hahlen und den Sachstand der Verwaltungsdigitalisierung beraten.
Mehrere Ausschüsse befassten sich mit sozialen Projekten: Dazu gehörten die Finanzierung von Flüchtlingsberatungsstellen, die sozialarbeiterische Begleitung obdachloser Personen sowie die Förderung von Integrationsprojekten wie „Schwimmen für Frauen mit internationaler Einwanderungsgeschichte“. Zudem wurde die neunte Fortschreibung des Handlungskonzepts der Lokalen Partnerschaft für Demokratie im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ vorgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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