Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Märkisch-Oderland ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 197.965 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 18 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 43 Sitzungen, 418 Tagesordnungspunkte, 3 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Märkisch-Oderland finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windpark-Planungen und neuen Supermarkt-Ideen: In den Kommunen des Landkreises Märkisch-Oderland standen in den letzten Monaten Energieprojekte, Nahversorgung und Verkehr im Fokus.
Gleich mehrere Gemeinden trieben die Planung von Windparks voran. In Podelzig empfahl der Bauausschuss im Juni die Beschlussfassung zur Flächennutzungsplanänderung und zum Bebauungsplan für den „Windpark Podelzig“ an die Gemeindevertretung. Auch in Lebus wurden die Entwürfe für den Bebauungsplan „Windpark Lebus“ und die zugehörige Flächennutzungsplanänderung mit Mehrheiten von 8:3 bzw. 7:3 Stimmen gebilligt und zur öffentlichen Auslegung freigegeben. Anders in Treplin: Dort wurden die Beschlüsse zur 1. Änderung des Windenergie-Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans „Windpark Treplin“ zunächst zurückgestellt.
Während in Zeschdorf die Planungen für einen „Solarpark“ mit mehreren Beschlussvorlagen auf den Weg gebracht wurden, äußerten sich Nachbarkommunen dazu. Die Stadtverordnetenversammlung Lebus lehnte eine Stellungnahme zum Solarpark-Projekt in Zeschdorf einstimmig mit 0:15 Stimmen ab. Die Gemeindevertretung Treplin stimmte dagegen mit 5:2 Stimmen für eine entsprechende Stellungnahme. In Lebus selbst wurde außerdem die 8. Änderung des Flächennutzungsplans für den „Enerparc Solarpark Wulkow – Booßen“ mit 8:2 Stimmen bei zwei Enthaltungen beschlossen.
Mit einer Mehrheit von 12:3 Stimmen beschloss die Stadtverordnetenversammlung Lebus, die Planungsabsichten für einen neuen PENNY-Einkaufsmarkt zur Stärkung der Nahversorgung weiterzuverfolgen. Im Verkehrsbereich stimmte das Gremium mit 14:0 Stimmen bei einer Enthaltung der Verwaltungsvereinbarung zum dritten Verkehrsabschnitt der Ortsumgehung Frankfurt (Oder), B 112, zu. In Zeschdorf stand zudem die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Döbberin auf der Tagesordnung.
Die Stadtverordnetenversammlung Lebus verabschiedete mit 13:2 Stimmen die Haushaltssatzung 2026. Ebenfalls beschlossen wurden ein Parkkonzept für den Gutspark Wulkow (12:1, zwei Enthaltungen) und die Neufassungen der Benutzungsordnungen für das Kulturhaus Lebus (8:4, drei Enthaltungen) sowie für stadteigene Räume (8:3, vier Enthaltungen). In Reitwein wurde die Haushaltssatzung 2026 beraten, und in Podelzig liefen die Vorbereitungen für den gemeinsamen Flächennutzungsplan mit Reitwein.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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