Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Märkisch-Oderland ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 197.965 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 18 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 543 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Märkisch-Oderland finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Wasserknappheit bis zum Glasfaserausbau, von der Schülerbeförderung bis zum Krankenhaus: Die Gremien des Landkreises Märkisch-Oderland hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen.
Die Wasserversorgung war ein zentrales Thema. Der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz beriet im Mai über zwei Anträge zum Schutz der Wasserressourcen. Ein Antrag der AfD-Fraktion forderte die Landesregierung auf, zeitnah Konzepte zur Lösung der Niedrigwasserproblematik um den Straussee zu finden. Parallel dazu befasste sich der Ausschuss mit einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum umfassenden Schutz des Wassers in Märkisch-Oderland. Zudem stand die verbesserte Wasserspeicherung und Grundwasserneubildung im Niedermoor „Rotes Luch“ auf der Tagesordnung.
Im Bereich Verkehr und Infrastruktur gab es Bewegung: Der Kreistag beriet im Juni über die Vergabe eines neuen Dienstleistungsauftrags für das ÖPNV-Linienbündel BUSMOL-1. Ein Antrag der Linken zur Verbesserung der Busverbindung zwischen Hoppegarten, Münchehofe und Berlin-Friedrichshagen wurde ebenfalls behandelt. Ein weiteres Großprojekt zog sich durch mehrere Sitzungen: die Errichtung und der Betrieb eines Gigabit-Netzes im Landkreis im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitslückenförderung. Dieses Thema wurde im Kreisausschuss, im Haushaltsausschuss und im Wirtschaftsausschuss beraten.
Die wirtschaftliche Situation des Krankenhauses Märkisch-Oderland beschäftigte die Politik intensiv. Der Kreistag fasste im Juni Beschlüsse zur finanziellen Unterstützung der Klinik, darunter die Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und die Ausreichung eines Darlehens. Zuvor hatte der Kreisausschuss bereits über die Betrauung des Krankenhauses mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse beraten. Im Sozialausschuss standen unter anderem die Vorstellung des Kreisseniorenbeirats und des Netzwerks Gesunde Kinder auf dem Programm.
Die Schülerbeförderung war ein Dauerbrenner. Der Bildungsausschuss befasste sich im Juni mit Varianten zur Überarbeitung der bestehenden Satzung, einschließlich des Wechselmodells. Im September und Oktober wurde dann die konkrete „Erste Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung“ in mehreren Gremien – Bildungsausschuss, Kreisausschuss und Haushaltsausschuss – beraten und zur Beschlussfassung vorgelegt. Parallel dazu lief die Haushaltsplanung für das Fachamt 2027.
Im Bauausschuss standen neben regelmäßigen Berichten zu laufenden Bauvorhaben auch konkrete Projekte an. Der Kreistag befasste sich im September mit mehreren Liegenschaftsgeschäften, darunter dem Kauf der Gartenstadthalle und dem Verkauf der Schule am Amselsteg in Neuenhagen, dem Verkauf eines Uferwegs in Strausberg sowie Grundstückserwerben in Diedersdorf und Altlandsberg. Diese Vorlagen wurden zuvor in den Fachausschüssen beraten. Zudem wurde die Errichtung einer neuen Abfallumschlagstation als Ersatzbau im Kreistag und im zuständigen Werksausschuss behandelt.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen akuten Herausforderungen wie der Wasserknappheit und der Krankenhausfinanzierung sowie langfristigen Zukunftsinvestitionen in Bildung, Mobilität und digitale Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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