Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wriezen ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 7.094 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 65 Sitzungen, 728 Tagesordnungspunkte, 138 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wriezen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Friedhofsgebühren bis Quartiersmanagement: Die Stadt Wriezen und ihre Ortsbeiräte hatten in den letzten Monaten einiges auf der Agenda. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen von Februar bis Mai 2026.
Die Überarbeitung der Friedhofsatzung und Friedhofgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Wriezen war ein Dauerbrenner. Die bestehenden Satzungen von 2013 mussten aufgrund einer aktuellen Gebührenkalkulation überarbeitet werden, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und eine alternative Kalkulationsmethode einzuführen. Das Thema wurde in mehreren Ausschüssen (Finanzausschuss, Hauptausschuss, GOSULT) beraten und lag auch der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vor.
Der Haushalt für 2026 stand im Februar im Zentrum: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit den dazugehörigen Anlagen (Ergebnis- und Finanzplan, Teilpläne) wurde in Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung beraten. Parallel wurde die unterjährige Berichterstattung über den Haushaltsvollzug der Stadt Wriezen zum 31.12.2025 behandelt, die detaillierte Finanzdaten zu Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen enthalten muss. Ein weiterer Finanzpunkt waren erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2025, die im Finanzausschuss und später in der Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung standen.
Die Richtlinie zur Förderung von Vereinen in den Bereichen Jugend, Kultur und Sport ab dem 01.01.2026 wurde im Bildungsausschuss und Finanzausschuss beraten. Die Richtlinie regelt die Vergabe von Fördermitteln und wurde redaktionell geändert und spezifiziert. Ein weiteres soziales Projekt war das Quartiersmanagement: Im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“) soll ein „Quartiersmanagement Light“ in der Fördergebietskulisse „Innenstadt Wriezen“ aufgebaut werden. Ziel ist die Koordination sozialer Strukturen, die Aktivierung von Aktionsfonds und die Stärkung von Eigeninitiative. Der Projektablaufplan wurde im Bildungsausschuss und GOSULT vorgestellt.
Im Finanzausschuss und GOSULT wurde die Erweiterung der ordnungsbehördlichen Verordnung um das Thema Katzenschutz beraten. Der Vorschlag zielt darauf ab, Katzenhaltern, die ihren Katzen Freigang gewähren, die Kastration, Kennzeichnung mittels Mikrochip und Registrierung vorzuschreiben, um unkontrollierte Vermehrung und Tierleid zu reduzieren. Im Baubereich stand die Änderung des Flächennutzungsplans sowie der vorhabenbezogene Bebauungsplan für die „Biogasanlage Thöringswerder“ zur Abwägung von Stellungnahmen und Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung.
Eine konkrete Entscheidung gab es zur Anpassung des Elternbeitrages für die Mittagsversorgung in Kindertageseinrichtungen: Die Stadtverordnetenversammlung beschloss die Erhöhung von 1,64 € auf 1,79 € zum 01.04.2026 aufgrund von Mindestlohnanpassungen und Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie. Personalia: Die Stadtverordnetenversammlung beriet über die Abberufung der Wahlleiterin Kerstin Buchholz zum 01.04.2026 auf eigenen Wunsch aufgrund ihres Ausscheidens aus der Stadt. Auch die Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner in Ausschüssen wurde behandelt.
Die Ortsbeiräte beschäftigten sich neben den übergeordneten Themen wie der Haushaltssatzung auch mit lokalen Informationen: In Schulzendorf wurde die Auswertung des Geschwindigkeitsmessgeräts 2024/2025 und das PUNK Rock Festival 2026 thematisiert. In Altwriezen/Beauregard gab es Informationen zum Projekt „Digitale Dörfer“ und zu Treffen der Ortsbeiräte sowie Vorbereitungen für einen Umzug auf der 755. Jahrfeier in Lüdersdorf.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Wriezen (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Märkisch-OderlandUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.