Gemeindeverband in Brandenburg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Lebus ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Lebus, Podelzig, Reitwein, Treplin, Zeschdorf.
In den letzten Monaten stand das Amt Lebus im Fokus wichtiger sozialer und klimapolitischer Entscheidungen. Besonders die Fortführung des Förderprogramms „Pflege vor Ort“, die geplante Wärmeplanung und die Besetzung des Amtsseniorenbeirats prägten die Sitzungen, während benachbarte Gemeinden ihre Stellungnahmen zum geplanten Windpark Lebus einbrachten.
Der Amtsausschuss beschloss am 16. Dezember 2025 die Weiterführung des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ (AL/307/2025) für den Zeitraum bis zum 30. Juni 2027. Das Diakonische Werk Oderland‑Spree e.V. soll die Mittel für Seniorenarbeit, Beratung pflegebedürftiger Menschen, Entlastungsangebote für Angehörige und Demenz‑Sensibilisierung einsetzen. Die genaue Höhe der Fördermittel wurde nicht genannt, jedoch wird das Projekt als zentrale Säule der sozialen Infrastruktur im Amt Lebus hervorgehoben.
Im selben Sitzungsblock wurde die Beschlussvorlage zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung (AL/306/2025) vorgestellt. Auf Basis des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) und der Brandenburgischen Wärmeplanungsverordnung (BbgWPV) soll ein öffentlich‑rechtlicher Vertrag mit den beteiligten Gemeinden geschlossen werden. Für das Haushaltsjahr 2026 sind 74 500 Euro eingeplant, um die Planung für den gesamten Amtsbereich zu realisieren.
Am 14. Oktober 2025 erfolgte die Berufung von Herrn Ronald Thimian in den Amtsseniorenbeirat (AL/303/2025). Die Entscheidung ergänzt das bestehende Gremium, das die Interessen älterer Bürgerinnen und Bürger im Amt Lebus vertritt und die Umsetzung von Senior*innen‑Projekten unterstützt.
Mehrere Sitzungen anderer Gemeinden (z. B. am 21. Juli 2025 und 8. Juli 2025) enthalten Stellungnahmen der Nachbargemeinden zum Bauleitplanverfahren für den Windpark Lebus (GR/437/2025, GR/438/2025). Diese Beiträge zeigen, dass das Vorhaben über die Grenzen des Amtes hinaus diskutiert wird und die regionale Zusammenarbeit bei der Genehmigungsplanung eine wichtige Rolle spielt.
Im Amtsausschuss wurde am 16. Dezember 2025 die erste Lesung des Haushalts 2026 (Ö 8) durchgeführt. Neben den genannten Projekten bildet der Haushalt die finanzielle Grundlage für die beschriebenen Vorhaben.
Die Beschlüsse verdeutlichen, dass Lebus sowohl soziale Leistungen für ältere Menschen stärken als auch aktiv an der Klimaneutralität durch Wärmeplanung und erneuerbare Energien mitwirkt – stets im Dialog mit benachbarten Gemeinden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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