Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lebus ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.092 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 43 Sitzungen, 430 Tagesordnungspunkte, 61 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Lebus ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Lebus, Podelzig, Reitwein, Treplin, Zeschdorf.
Zwischen Windpark-Planungen, einem neuen Penny-Markt und einer Imagekampagne für Hausärzte: In den Gemeinden des Amtes Lebus wurden in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen vorgenommen.
Mit klaren Mehrheiten hat die Stadtverordnetenversammlung Lebus mehrere Bauleitplanverfahren abgeschlossen. So wurde der Bebauungsplan „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee“ einstimmig beschlossen. Auch die Planungen für den „Windpark Lebus“ wurden mit einer knappen Mehrheit von 4 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen gebilligt. In den Gemeinden gab es ebenfalls Entscheidungen: Podelzig stimmte einer wesentlichen Änderung der Biogasanlage zu, und Zeschdorf beschloss mit 3 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen die Satzung für den „Solarpark Zeschdorf“. In Treplin wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans „Windpark Treplin“ mit 5 zu 1 Stimmen angenommen.
Die Stadtverordneten beschlossen mit 12 zu 3 Stimmen, die Planungsabsichten von Penny für einen neuen Einkaufsmarkt zur Stärkung der Nahversorgung weiterzuverfolgen. Im Verkehrsbereich wurde eine Verwaltungsvereinbarung zur Ortsumgehung Frankfurt (Oder) fast einstimmig gebilligt. Zudem wurde ein Parkkonzept für den Gutspark Wulkow mit 12 zu 1 Stimmen beschlossen. Ein Thema, das die Gremien mehrfach beschäftigte, war die Planung eines Gehwegs an der B112 Frankfurter Straße, über die sowohl im Bauausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung beraten wurde.
Neben den Bauprojekten standen auch Verwaltungs- und Sozialthemen auf der Agenda. Der Amtsausschuss befasste sich mit dem Jahresabschluss 2023 und der ersten Lesung des Haushalts 2027. Die Stadtverordnetenversammlung Lebus beriet über eine Fördervereinbarung mit der Kulturerbe Oderbruch und eine Imagekampagne zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung; beide Vorlagen wurden zunächst zurückgestellt. In Podelzig wurde die Friedhofssatzung beraten und im Sozialausschuss ging es um Veranstaltungsplanungen und den „Pakt für Pflege“.
Die Sitzungsdaten zeigen eine rege kommunalpolitische Aktivität mit Schwerpunkten in der Bauleitplanung, der Nahversorgung und der grundlegenden Verwaltungsarbeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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