Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lebus ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.092 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 43 Sitzungen, 419 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Lebus ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Lebus, Podelzig, Reitwein, Treplin, Zeschdorf.
Zwischen Windpark-Planungen, neuen Supermärkten und der Suche nach Hausärzten: In der Stadt Lebus und ihren umliegenden Gemeinden standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Die Stadt Lebus hat mehrere konkrete Bauvorhaben auf den Weg gebracht: Mit breiter Mehrheit beschloss die Stadtverordnetenversammlung im Juni die Planung eines neuen Einkaufsmarktes der Kette Penny zur Stärkung der Nahversorgung. Ebenfalls beschlossen wurden die Bebauungspläne für ein Projekt „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee“ sowie die 10. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan für den „Windpark Lebus“. Im Bauausschuss wurde zudem über einen Gehweg an der B112 und einen Antrag auf Abweichung vom Bebauungsplan „Schlossberg“ beraten.
Das Thema Windkraft bewegte gleich mehrere Gemeinden: In Treplin stimmte die Gemeindevertretung im August mit 5 zu 1 Stimmen für die 1. Änderung des Windenergie-Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans „Windpark Treplin“. Auch in Podelzig wurden im Juni und August die notwendigen Beschlüsse für die 4. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan „Windpark Podelzig“ gefasst. Parallel dazu hoben die Gemeinden Podelzig und Reitwein frühere Beschlüsse zu Solarfreiflächen am Reitweiner Sporn auf.
In Zeschdorf wurde im Juli der Weg für einen Solarpark frei gemacht: Die Gemeindevertretung beschloss mit jeweils 3 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen den städtebaulichen Vertrag, die Änderung des Flächennutzungsplans sowie den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Solarpark Zeschdorf“. Die Nachbargemeinden Lebus und Treplin wurden zu diesem Vorhaben als Träger öffentlicher Belange angehört; Lebus lehnte eine Stellungnahme mit 15 Nein-Stimmen ab, während Treplin zustimmte.
Die Haushaltssatzung 2026 für Lebus wurde mit 13 zu 2 Stimmen verabschiedet. Zudem stimmte die Stadtverordnetenversammlung mit 14 Ja-Stimmen einer Verwaltungsvereinbarung zur Ortsumgehung Frankfurt (Oder) zu. In Podelzig und Reitwein schritten die Gemeinden einen großen Planungsschritt voran: Sie billigten und veröffentlichten im September die Entwürfe eines gemeinsamen Flächennutzungs- und Landschaftsplans für beide Gemeinden.
In den Ausschüssen und Ortsbeiräten wurden viele konkrete Anliegen behandelt: Der Ortsbeirat Wulkow beriet über die Umsetzung eines Parkkonzepts für den Gutspark und Verkehrssicherheit an der L 383. In Podelzig standen unter anderem die Entwässerung und Baumbestände am Schmiedeberg sowie ein Antrag des örtlichen Sportvereins auf der Agenda. Zudem wurde in Lebus eine Imagekampagne zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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