Lebus

Zwischen Solarparks, Windrädern und einem neuen Penny-Markt: In den Gemeinden des Amtes Lebus standen in den letzten Monaten wegweisende Bau- und Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung.

🌞 Solarparks: Zeschdorf sagt Ja, Lebus sagt Nein

Die Gemeinde Zeschdorf treibt die Planung für einen großen Solarpark voran. Die Gemeindevertretung fasste im Juli eine Reihe von Beschlüssen, darunter einen städtebaulichen Vertrag und die notwendigen Satzungsbeschlüsse für den „Solarpark Zeschdorf“. Die Stadt Lebus hingegen lehnte mit einer einstimmigen Gegenstimme (0 Ja, 15 Nein) die Stellungnahme als Nachbargemeinde zu diesem Vorhaben ab. Auch in Lebus selbst wurde ein Solarprojekt beschlossen: Mit 8 zu 2 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) billigte die Stadtverordnetenversammlung die 8. Änderung des Flächennutzungsplans für den „Enerparc Solarpark Wulkow – Booßen“.

💨 Windenergie: Planungen laufen – nicht überall reibungslos

Auch die Windkraft ist ein beherrschendes Thema. In Podelzig wurden die erforderlichen Abwägungs- und Feststellungsbeschlüsse für den „Windpark Podelzig“ im Bauausschuss zur Beschlussfassung in der Gemeindevertretung empfohlen. Lebus billigte die Entwürfe für den eigenen Teil des gemeinsamen „Windpark Podelzig – Lebus“. In Treplin hingegen wurden die entsprechenden Beschlüsse für den „Windpark Treplin“ zunächst zurückgestellt.

🛒 Neuer Penny-Markt für Lebus beschlossen

Zur Stärkung der Nahversorgung wird Lebus einen neuen Einkaufsmarkt bekommen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mit 12 zu 3 Stimmen, die Planungsabsichten der Discounterkette Penny weiterzuverfolgen. Zuvor war das Projekt den Stadtverordneten in einer gesonderten Vorstellung präsentiert worden.

🏗️ Weitere Bauprojekte und Verkehr

Neben den großen Energieprojekten gab es weitere Beschlüsse: Lebus billigte ein Parkkonzept für den Gutspark Wulkow und stimmte einer Verwaltungsvereinbarung zur Ortsumgehung Frankfurt (Oder) zu. Zudem wurde die Planung für ein Wohnprojekt „an der Birnenallee“ neu aufgelegt, nachdem der alte Satzungsbeschluss aufgehoben worden war. In Zeschdorf wurde über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Döbberin beraten.

💰 Haushalte und Soziales

Die Haushaltsplanung für 2026 und 2027 war in fast allen Gremien ein Thema. Die Stadt Lebus beschloss ihre Haushaltssatzung 2026 mit 13 zu 2 Stimmen. In den Sozialausschüssen wurde zudem regelmäßig über die Umsetzung des „Pakts für Pflege“ und die Kinderbetreuung beraten.

Die kommunalpolitischen Debatten im Amt Lebus kreisten stark um die Zukunft der Energieversorgung, wobei die Gemeinden unterschiedliche Wege gehen. Parallel wurden wichtige Weichen für die Nahversorgung und die lokale Infrastruktur gestellt.