Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lebus ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.092 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 48 Sitzungen, 453 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Lebus ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Lebus, Podelzig, Reitwein, Treplin, Zeschdorf.
Zwischen Windparks, einem neuen Supermarkt und der Frage nach den Nutzungsgebühren für das Kulturhaus: In Lebus und den umliegenden Gemeinden des Amtes standen in den letzten Monaten große und kleine Zukunftsthemen auf der Tagesordnung.
Die Windkraft war ein zentrales Thema in mehreren Gemeinden. In Podelzig wurden im Dezember 2025 die Entwürfe für den Bebauungsplan „Windpark Podelzig“ und die zugehörige Änderung des Flächennutzungsplans mit großer Mehrheit (8:1 bzw. 9:0) gebilligt und zur öffentlichen Auslegung freigegeben. Auch in Lebus selbst beschloss die Stadtverordnetenversammlung im April 2026 mit 8 zu 3 Stimmen, den Entwurf für die Erweiterung des Bebauungsplans „Windpark Lebus“ zu veröffentlichen. Die Gemeinden Podelzig und Reitwein stimmten zudem einer gemeinsamen interkommunalen Wärmeplanung für den gesamten Amtsbereich zu, deren Kosten auf etwa 74.500 Euro geschätzt werden.
Ein konkretes Projekt zur Stärkung der Infrastruktur wurde vorgestellt: Die Diskette Penny plant einen neuen Einkaufsmarkt in Lebus. Nach einer ersten Projektvorstellung im April 2026 sollte die Stadtverordnetenversammlung im Mai über die Weiterverfolgung dieser Planungsabsichten entscheiden. Parallel dazu informierte sich die Gemeinde Podelzig über das Projekt eines „7x24h Dorfladens“.
In Lebus gab es eine deutliche Entscheidung zur Nutzung öffentlicher Räume. Die Stadtverordnetenversammlung lehnte im April 2026 zwei Änderungsanträge der Fraktionen „Wir für Lebus“ und „Pro Lebus“ zur Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und stadteigene Räume ab (jeweils 7:4 bei 4 Enthaltungen). Stattdessen wurden die von der Verwaltung vorgelegten Neufassungen der Gebührenordnungen mit Mehrheit beschlossen (8:4 für das Kulturhaus, 8:3 für stadteigene Räume).
Neben den großen Themen wurden auch zahlreiche andere Vorhaben auf den Weg gebracht. So billigte Lebus die Planungsunterlagen für den „Enerparc Solarpark Wulkow – Booßen“ und stimmte einstimmig einer Stellungnahme zum Windpark im benachbarten Treplin zu. In Podelzig wurde der Ersatzneubau einer Strohlagerhalle genehmigt und über die Erneuerung von Spielgeräten auf dem Spielplatz in Klessin beraten. Zudem wurde die Fortführung des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ bis Mitte 2027 beschlossen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Gestaltung der Energiezukunft, der Sicherung der Daseinsvorsorge und der Regelung des kommunalen Alltags bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lebus (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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