Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Barnim-Oderbruch ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.857 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 6 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 615 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Barnim-Oderbruch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Barnim-Oderbruch ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bliesdorf, Neulewin, Neutrebbin, Oderaue, Prötzel, Reichenow-Möglin.
Von der Biogasanlage bis zum Kastanienweg: In den Gemeinden des Amtes Barnim-Oderbruch standen in den letzten Monaten sowohl große Infrastrukturprojekte als auch konkrete Vor-Ort-Maßnahmen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Vorhaben wurden in Neulewin auf den Weg gebracht. Die Gemeindevertretung beschloss im März die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den „Solarpark Rüsterwerder II“. Parallel dazu stimmte sie der 4. Änderung des Flächennutzungsplans zu, um die Flächen für die Photovoltaik-Freiflächenanlage vorzubereiten. Ebenfalls beschlossen wurden die Entwürfe für zwei vorhabenbezogene Bebauungspläne zur „Erweiterung Biogasanlage Neulewin 1 und 2“. Alle Beschlüsse fielen einstimmig mit 9 Ja-Stimmen.
Die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ war ein wiederkehrendes Thema. Mehrere Gemeinden beschlossen, einen Teil ihres Budgets an das Amt zu übertragen, damit dieses investive Maßnahmen umsetzen kann. So stimmte die Gemeindevertretung Oderaue im April mit 9:0 Stimmen für die Übertragung von 10 Prozent, was 76.570,10 Euro entspricht. Neulewin beschloss ebenfalls einstimmig, 46.491,70 Euro zu übertragen. In Reichenow-Möglin wurden im Mai 21.897,20 Euro mit 8:0 Stimmen übertragen. In Prötzel fanden zudem mehrere Einwohnerversammlungen speziell zur Information über das Sondervermögen statt.
Neben den großen Planungen gab es auch Entscheidungen für konkrete Projekte. Die Gemeindevertretung Prötzel befasste sich im Juli mit der Pflege des Fließes am Schlosssee und der Gestaltung des Gehwegs „Kastanienweg“ im Ortsteil Prädikow. Dazu hatte es bereits im Juli eine separate Einwohnerversammlung gegeben. In Reichenow-Möglin wurde im Juni eine geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage vorgestellt.
Der Amtsausschuss beschloss im Juni eine Neufassung der Satzung für die Kinderspeisung, die zum 1. August 2026 in Kraft tritt. Gleichzeitig wird der Zuschuss zur Schulspeisung an den amtseigenen Schulen eingestellt. In Oderaue hob die Gemeindevertretung im Juni mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung die Benutzungsordnung für gemeindeeigene Gerätschaften auf. Zudem wurden dort im Juli eine Wahlkommission einberufen und ein Stellvertreter für den Amtsausschuss bestimmt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Mischung aus langfristiger Infrastrukturplanung und der Bewältigung aktueller administrativer Aufgaben in den Gemeinden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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