Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kaiserslautern ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 106.853 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 6 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 161 Tagesordnungspunkte, 62 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kaiserslautern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Straßenbau über die Fusion von Jobcentern bis zur Sanierung eines Gymnasiums – in den letzten Monaten standen im Landkreis Kaiserslautern zahlreiche wichtige Beschlüsse und Beratungen an.
Gleich mehrere Straßenbauvorhaben wurden beschlossen: Der Kreistag billigte einstimmig die Vergabe der Bauarbeiten für die Kreisstraße 63 zwischen Oberarnbach und der Kreisgrenze. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Ausbau der K67/K68 in Gerhardsbrunn inklusive einer Buswendeschleife. Zudem sprach sich der Kreistag mit großer Mehrheit für eine gemeinsame Resolution zur Generalsanierung der Bahnstrecke aus.
Im Rettungswesen gab es zwei wichtige Beschlüsse: Der Kreistag stimmte einstimmig der Neuerrichtung einer Rettungswache in Schönenberg-Kübelberg (DRK) sowie einer weiteren Rettungswache in Kaiserslautern II (ASB) zu. Ein weiteres zentrales Vorhaben ist die Fusion der Jobcenter von Stadt und Landkreis Kaiserslautern. Der Kreistag nahm einen Sachstandsbericht zur Kenntnis und beschloss einstimmig den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für die Jugendberufsagentur.
Ein Schwerpunkt lag auf der Jugendhilfe und dem Schulbereich. Der Jugendhilfeausschuss beschloss unter anderem die Aktualisierung des Rahmenkonzepts für die Kita-Sozialarbeit und befasste sich mit dem Ausbau der Schulsozialarbeit, etwa an der St. Katharina-Realschule und der Waldorfschule Otterberg. Für das Sickingen-Gymnasium in Landstuhl, das einer Gesamtsanierung unterzogen wird, wurden mehrere Auftragsvergaben – etwa für Medientechnik und TGA-Planung – einstimmig beschlossen.
Die Beiräte für Migration und Inklusion waren aktiv: Der Inklusionsbeirat beriet über die Erarbeitung eines kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und plante Veranstaltungen wie einen Senioren- und Inklusionswandertag. Der Migrationsbeirat startete mit einer Vorstellungsrunde der neuen Mitglieder und diskutierte ein gemeinsames Projekt von Stadt und Kreis zum Thema „Kindergärten und Schulen brauchen unsere Hilfe“.
Die Finanzen des Landkreises wurden mehrfach geprüft: Der Kreistag stellte die Jahresrechnungen für 2022 und 2023 einstimmig fest und nahm die entsprechenden Gesamtabschlüsse zur Kenntnis. Zudem beschloss der Kreistag eine Änderung der Hauptsatzung und eine Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Donnersbergkreis und der ZAK. Der Sportausschuss stimmte einstimmig der Fortschreibung des Jahresförderplans 2027 zu.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen einen Landkreis in Bewegung, der sowohl in die Infrastruktur investiert als auch soziale Themen und die digitale Zukunft – etwa durch einen beschlossenen KI-Verbund Westpfalz – in den Blick nimmt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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