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Kaiserslautern

Q: Welches Müllsystem gilt ab 2025 im Landkreis Kaiserslautern?

Das Abfallwirtschaftskonzept 2025-2028 legt die strategische Ausrichtung der Müllentsorgung im Landkreis fest. Ein zentraler Punkt, über den der Kreistag am 16.03.2026 beraten und mehrheitlich beschlossen hat, ist die Entscheidung für ein zukünftiges Erfassungssystem für Leichtverpackungen (z.B. Gelbe Tonne/Gelber Sack).

Q: Was ist der LGRP-Plan im Landkreis Kaiserslautern?

Der Kreistag hat am 16.03.2026 mehrheitlich einem Sondervermögensprogramm (LGRP-Plan) zugestimmt. Solche Programme dienen der langfristigen Finanzplanung für größere Investitionsprojekte der Kommune, wie beispielsweise Bauvorhaben oder Infrastrukturerneuerungen.

Q: Arbeitet die Müllabfuhr in Kaiserslautern mit anderen Landkreisen zusammen?

Ja, der Kreistag hat am 16.03.2026 einstimmig beschlossen, die Zusammenarbeit der Abfallwirtschaftsbetriebe des Landkreises Kaiserslautern und des Donnersbergkreises zu vertiefen. Ziel dieser interkommunalen Kooperation ist es, Synergien zu nutzen und die Abfallentsorgung effizienter zu gestalten.

Q: Welche aktuellen Bau- und Infrastrukturprojekte gibt es im Landkreis Kaiserslautern?

Aktuell behandelt die Politik im Landkreis Kaiserslautern unter anderem die Gesamtsanierung des Sickingen-Gymnasiums in Landstuhl, die Planung einer Netzersatzanlage für Kreisgebäude und die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts. Diese Themen wurden in der Kreistagssitzung am 16.03.2026 beraten.

Q: Was macht der Inklusionsbeirat im Landkreis Kaiserslautern?

Der Inklusionsbeirat des Landkreises hat sich in seiner Sitzung am 24.02.2026 mit der Bildung eines inklusiven Wandertags, der Vorstellung von Quartiersbüros und Wohnprogrammen sowie der Beteiligung am 'Tag der Familie' am 28.06.2026 befasst. Ziel ist die Förderung der Teilhabe aller Menschen.

Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Kaiserslautern ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 106.853 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 6 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 85 Tagesordnungspunkte, 44 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kaiserslautern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.

Aktuelle Themen

Von der Kita-Betreuung bis zur Abfallwirtschaft: In den letzten Monaten standen im Landkreis Kaiserslautern wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien beschäftigten sich mit dem Haushalt, der Sanierung eines Gymnasiums und einer geplanten Klage gegen das Land.

🏛️ Haushalt und Finanzen beschlossen

Der Kreistag verabschiedete im Dezember 2025 einstimmig den Haushaltsplan für 2026. Dazu gehörte auch die Festsetzung der Kreisumlage. Im März 2026 stimmte das Gremium mehrheitlich mit 32 zu 3 Stimmen für das Sondervermögensprogramm (LGRP-Plan). Zudem wurden die Gebühren für die Kreisvolkshochschule und die Entgelte für die Kreismusikschule zum Jahreswechsel 2025/2026 angehoben.

🗑️ Neue Wege in der Abfallwirtschaft

Ein zentrales Thema war die Zukunft der Abfallentsorgung: Der Kreistag billigte im März 2026 mit großer Mehrheit (34 zu 1 Stimme) das Abfallwirtschaftskonzept 2025-2028 inklusive der Entscheidung über ein neues Erfassungssystem für Leichtverpackungen. Einstimmig beschlossen wurde zudem die interkommunale Zusammenarbeit der Abfallwirtschaftsbetriebe mit dem Nachbarkreis Donnersberg. Dieser Schritt wurde bereits in mehreren Ausschusssitzungen ab November 2025 vorbereitet.

🏫 Sanierung und Bildung

Die Gesamtsanierung des Sickingen-Gymnasiums in Landstuhl schreitet voran: Der Kreistag vergab im Dezember 2025 und März 2026 mehrere Aufträge, unter anderem für Beleuchtung und den Elektro-Netzanschluss. In der Kinderbetreuung wurde eine wichtige Hürde abgebaut: Der Jugendhilfeausschuss und später der Kreistag hoben die Mindestgrenze von vier Kindern für die Einrichtung von U2-Kita-Gruppen auf. Künftig kann ein Angebot bereits ab dem ersten Kind realisiert werden.

⚖️ Weitere Beschlüsse und Personalien

Der Kreistag beauftragte im Dezember 2025 die Einreichung einer Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz. Hintergrund ist eine geänderte Förderpraxis im Brandschutz, die nach Ansicht des Kreises zu geringeren Zuwendungen führt. In Personalangelegenheiten wurde im Februar 2026 der Erste Kreisbeigeordnete Jan Schneider verabschiedet. Zuvor, im November 2025, war der Landrat ernannt worden. Mehrere Ausschüsse erhielten durch Nachwahlen neue Mitglieder.

Die Sitzungsperiode war geprägt von einstimmigen Beschlüssen bei Personal- und Verwaltungsfragen sowie mehrheitlichen Entscheidungen bei inhaltlichen Weichenstellungen für die Zukunft des Landkreises.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Häufige Fragen

Welches Müllsystem gilt ab 2025 im Landkreis Kaiserslautern?

Was ist der LGRP-Plan im Landkreis Kaiserslautern?

Arbeitet die Müllabfuhr in Kaiserslautern mit anderen Landkreisen zusammen?

Welche aktuellen Bau- und Infrastrukturprojekte gibt es im Landkreis Kaiserslautern?

Was macht der Inklusionsbeirat im Landkreis Kaiserslautern?

Weitere Informationen

106.853 Einwohner

640 km²

Lauterstraße 8, 67657 Kaiserslautern

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.