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Westpfalz

Planungsregion in Rheinland-PfalzRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Westpfalz ist eine Planungsregion in Rheinland-Pfalz. Der Gemeindeverband umfasst 7 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 141 Tagesordnungspunkte, 48 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Westpfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Jahresabschlüssen, wichtigen Personalentscheidungen und der Weichenstellung für die künftige Raumentwicklung: Die Regionalvertretung Westpfalz hatte am 3. Dezember 2025 eine umfangreiche Agenda zu bewältigen.

👥 Personal und Organisation

Die Gremien wurden neu aufgestellt: Landrat Johannes Huber wurde sowohl in den Regionalvorstand als auch in den Ausschuss für Regionalentwicklung gewählt. Zudem stand die Verabschiedung von Herrn Germer aus der PGW-Geschäftsstelle an. Für die Zukunft wurden bereits die Sitzungstermine für das Jahr 2026 festgelegt.

📊 Haushalts- und Finanzfragen

Ein Schwerpunkt lag auf der Haushaltsplanung. Die Regionalvertretung befasste sich mit dem Jahresabschluss und der Entlastung des Vorstands für das Jahr 2024. Für die laufende Finanzperiode wurde die Bestellung eines Rechnungsprüfungsamtes für 2025 beraten. Zudem standen die Weichen für 2026: Es wurden Informationen zu möglichen Strukturveränderungen in der Geschäftsstelle und deren Auswirkungen auf den Haushalt sowie die Satzungen diskutiert, bevor der Beschluss der Haushaltssatzung 2026 auf der Tagesordnung stand.

🗺️ Raumordnung: Wohnen, Gewerbe und Energie

Ein zentrales Thema war die 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (ROP IV). Hier wurden mehrere Beschlüsse zur Offenlage vorbereitet. Konkret ging es um die Festlegung von Schwellenwerten für die Ausweisung neuer Wohnbauflächen und um Regelungen für die besondere Funktion von Gewerbeflächen. Im Energiebereich standen sowohl die Planungen für Freiflächen-Photovoltaik als auch das besonders relevante Kapitel zur Windenergie zur Debatte. Zu Letzterem wurden die Ergebnisse der bisherigen Offenlage beraten, Abwägungsvorschläge diskutiert und schließlich über das weitere Verfahren – Genehmigungsentwurf oder eine zweite Offenlage – entschieden. Ein weiterer Zeitplan für das Gesamtverfahren rundete den TOP ab.


Die Sitzung markierte damit einen wichtigen Schritt in der mittelfristigen Finanzplanung und vor allem in der konkreten Ausgestaltung des künftigen Raumordnungsplans für die Region.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

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