Planungsregion in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Westpfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Westpfalz standen am 3. Dezember 2025 zentrale Entscheidungen zu Personal, Finanzen und Raumordnung an. Der Regionalvertretung wurden neue Vorstandsmitglieder gewählt, der Haushalt für die Jahre 2024 bis 2026 beschlossen und wesentliche Schritte im vierten Teilfortschreibungs‑Projekt des Regionalen Raumordnungsplans (ROP IV) beschlossen.
Im Rahmen der Gremienbesetzung wurde Herr LR Johannes Huber sowohl in den Regionalvorstand als auch in den Ausschuss II für Regionalentwicklung gewählt. Die Wahl wurde als notwendige Nachwahlen bezeichnet und bildet die personelle Basis für die anstehenden Planungs‑ und Entwicklungsaufgaben.
Die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 behandelten den Jahresabschluss 2024, den zugehörigen Prüfbericht sowie die Feststellung der Bilanz zum 31.12.2024. Gleichzeitig wurde die Entlastung des Regionalvorstands und des Leitenden Planers für das Haushaltsjahr 2024 zur Abstimmung gestellt. Beide Beschlüsse basieren auf einer noch ausstehenden Beschlussempfehlung des Regionalvorstands.
Unter Punkt 4.4 wurden Informationen zu mittelfristigen Strukturveränderungen in der PGW‑Geschäftsstelle präsentiert, ebenso wie die Auswirkungen dieser Änderungen auf die PGW‑Finanzplanung und die zugehörigen Satzungen. Der abschließende Beschluss der Haushaltssatzung rundete das finanzpolitische Paket für das Jahr 2026 ab.
Im Rahmen der vierten Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans wurde der Schwellenwert für die Ausweisung von Wohnbauflächen diskutiert. Die Beschlussfassung zur Offenlage dieses Kapitels soll die zukünftige Wohnraumentwicklung im Raum Westpfalz steuern.
Die Themen Freiflächen‑Photovoltaik und Windenergie standen im Mittelpunkt der Kapitel II.3.2. Nach der Offenlage wurden Abwägungsvorschläge erarbeitet und ein Entscheidungsprozess eingeleitet, ob ein Entwurf zur Genehmigung vorgelegt oder eine zweite Offenlage durchgeführt wird.
Die Beschlüsse aus Dezember 2025 legen damit den Grundstein für die personelle Führung, die finanzielle Stabilität und die räumliche Zukunftsgestaltung von Westpfalz in den kommenden Jahren.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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