Planungsregion in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Westpfalz ist eine Planungsregion in Rheinland-Pfalz. Der Gemeindeverband umfasst 7 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 91 Tagesordnungspunkte, 76 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Westpfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Im Spätherbst 2026 standen gleich mehrere wichtige regionale Weichenstellungen auf der Agenda der Planungsgemeinschaft Westpfalz. Der Regionalvorstand bereitete in seiner Sitzung Ende Oktober zentrale Beschlüsse für die anstehende Vertretungssitzung im Dezember vor – mit einem Schwerpunkt auf der künftigen Raumnutzung und den Finanzen der Region.
Ein zentrales Thema war die Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (ROP) für Windkraft. Der Vorstand beriet auf Basis der Ergebnisse einer zweiten Offenlage über mögliche Anpassungen der Vorranggebiete für Windenergie. Eng damit verknüpft wurde der „Sonderaspekt Rohstoffabbau“ behandelt: Konkret ging es um die mögliche Hochstufung des Vorbehaltsgebiets für Rohstoffabbau am Rüssinger Berg zu einem Vorranggebiet. Ziel war es, eine abgestimmte Beschlussempfehlung an die Regionalvertretung zu erarbeiten, die sowohl die Windenergie- als auch die Rohstoff-Interessen berücksichtigt.
Parallel zum Windkraft-Kapitel befasste sich der Vorstand mit dem Sachstand zur 4. Teilfortschreibung des ROP im Bereich Gewerbe, Wohnen und Freiflächen-Photovoltaik (FFPV). Dabei handelte es sich primär um eine Informationslage. Bereits im Juni 2026 hatte sich der Ausschuss II mit den Ergebnissen der Offenlage zu genau diesen Themen und den Behandlungsvorschlägen der Geschäftsstelle für eingehende Stellungnahmen befasst, um Empfehlungen für die Vertretung zu erarbeiten.
Neben der Raumplanung war der Haushalt ein zentraler Tagesordnungspunkt. Der Vorstand behandelte den Jahresabschluss 2025 inklusive Prüfbericht und bereitete die Entlastung des Vorstands und des Leitenden Planers für dieses Jahr vor. Für die Zukunft standen die Bestellung eines Rechnungsprüfungsamtes für 2026 und vor allem der Haushalt 2027 im Fokus. Dazu zählten auch Informationen zu möglichen Strukturveränderungen in der Geschäftsstelle der Planungsgemeinschaft und deren finanziellen Auswirkungen.
Abschließend bereitete der Vorstand die nächste Sitzung der Regionalvertretung am 9. Dezember 2026 vor und beschloss, Sitzungsunterlagen künftig standardmäßig nur noch digital im geschützten Mitgliederbereich bereitzustellen. Ein Postversand soll nur noch auf ausdrücklichen Wunsch erfolgen.
Der Regionalvorstand legte mit seinen Beratungen die Grundlage für wegweisende Beschlüsse der Regionalvertretung zur künftigen Raumentwicklung und zur finanziellen Ausrichtung der Planungsgemeinschaft Westpfalz.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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