Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bruchmühlbach-Miesau ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 10.446 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 95 Sitzungen, 544 Tagesordnungspunkte, 89 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bruchmühlbach-Miesau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bruchmühlbach-Miesau ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bruchmühlbach-Miesau, Gerhardsbrunn, Lambsborn, Langwieden, Martinshöhe.
Zwischen Windkraftplanung, Haushaltsberatungen und Investitionen in Schulen und Feuerwehren: Die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und ihre Ortsgemeinden hatten in den letzten Wochen ein volles kommunalpolitisches Programm.
Ein zentrales Thema war die Ausweisung von Flächen für Windenergie. Der Verbandsgemeinderat und sein Hauptausschuss befassten sich im Juni mit einem Bauleitplan zur Darstellung von Windenergieflächen als sogenannte „Beschleunigungsgebiete“. Dabei wurden die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung behandelt. Das Verfahren ist ein wichtiger Schritt für die 3. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans zum Thema Windkraft.
Gleich zwei konkrete Bauvorhaben wurden vorangetrieben: In Martinshöhe wurde der Bebauungsplan für ein neues Feuerwehrgerätehaus auf den Weg gebracht. Der Ortsgemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss und stimmte der Durchführung der öffentlichen Beteiligung zu. Zudem wurde die Ersatzbeschaffung eines Spielgeräts für den Kita-Spielplatz in Martinshöhe beraten. Parallel dazu befasste sich der Werkausschuss der Verbandsgemeinde mit der Auftragsvergabe für die notwendige Erweiterung der Wasser- und Abwasserleitungen für dieses Feuerwehrhaus.
Die Bildungseinrichtungen standen im Fokus: Für die Adam-Müller-Schule in Miesau wurde die Vergabe von Lernmitteln für das Schuljahr 2026/27 beraten. Zudem soll ein defekter Heizkreislauf im Verwaltungstrakt der Schule wiederhergestellt werden. Ein weiteres Projekt ist die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem Teil des Rathausdaches in Bruchmühlbach, über deren Auftragsvergabe der Haupt- und Finanzausschuss beriet.
Die finanzielle Lage war ein wiederkehrendes Thema: Der Verbandsgemeinderat beschäftigte sich mit der Haushaltssatzung für 2026 und 2027. In mehreren Ortsgemeinden wie Lambsborn und Gerhardsbrunn wurden rückwirkende Jahresabschlüsse festgestellt und Entlastungen für die Verwaltungsspitzen erteilt. Zudem prüfte die Verbandsgemeinde die Teilnahme an einem Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder.
Der Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde gab Stellungnahmen zu mehreren Bauprojekten ab, um die Belange von Menschen mit Behinderungen zu prüfen. Betroffen waren der geplante Ausbau der Ortsdurchfahrt in Gerhardsbrunn sowie die Errichtung einer Buswendeschleife und einer Buswartehalle in Gerhardsbrunn und Lambsborn.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung, akuten Sanierungen und der Bewältigung administrativer Pflichten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bruchmühlbach-Miesau (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK KaiserslauternUntergeordnete Verwaltungseinheiten (5)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.