Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bruchmühlbach-Miesau ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 10.446 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 54 Sitzungen, 498 Tagesordnungspunkte, 55 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bruchmühlbach-Miesau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bruchmühlbach-Miesau ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bruchmühlbach-Miesau, Gerhardsbrunn, Lambsborn, Langwieden, Martinshöhe.
In den letzten Monaten standen in Bruchmühlbach‑Miesau vor allem wohnungsbauliche Genehmigungen, Fördermittel für soziale Einrichtungen und wichtige Infrastruktur‑Entscheidungen im Fokus. Der Gemeinderat und die verschiedenen Ausschüsse haben dabei zahlreiche Anträge zu Bau‑ und Energieprojekten verabschiedet.
Der Gemeinderat stimmte mehrfach dem Einvernehmen nach § 36 BauGB zu: ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten, ein weiteres Wohngebäude mit einer Baugrenzen‑Abweichung im Bebauungsplan „Auf der Leimenkaut …“, die Zulassung einer Doppelgarage, eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe sowie eines eingeschossigen Kleinwohnhauses (mit Abweichungen bei Baugrenze und Dachform) im Bebauungsplan „Im Bauert …“. Diese Beschlüsse schaffen zusätzlichen Wohnraum und erweitern das bestehende Baugefüge.
Mehrere Bewilligungsbescheide des Förderprogramms Regional.Zukunft.Nachhaltig wurden im Gemeinderat und Haupt‑ und Finanzausschuss bestätigt. Zusätzlich flossen Spenden der Sparkasse Kaiserslautern sowie von Fördervereinen (Kita Kunterbunt, Kita Eichenhübel) in die Kindertagesstätten der Gemeinde. Diese Mittel unterstützen den Ausbau und die Ausstattung der Kitas vor Ort.
Der Rat stellte das Radwegekonzept für Bruchmühlbach‑Miesau vor, das Teil des alltagsradwegekonzepts der Verbandsgemeinde ist. Ein Vertrag zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen wurde mit der SW Windkraft Hatzenbühl GmbH & Co.KG abgeschlossen. Zudem wurden Allgemeine Preise für Grund‑ und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie zum 1. Februar 2026 sowie Sondervertragspreise für Privat‑ und Gewerbekunden festgelegt. Eine Preisanpassung des Essensgeldes der Firma Simotec/Kochwerk wurde ebenfalls beschlossen.
Der Wirtschaftsplan 2026 des Elektrizitätswerks der Ortsgemeinde wurde mehrfach bestätigt, ebenso wie der Stand des Haushaltsvollzugs zum 31. Dezember 2025. Die Entlastung von Bürgermeister und Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 wurde in mehreren Ausschüssen ratifiziert, was die finanzielle Stabilität der Gemeinde weiter untermauert.
Die Beschlüsse zeigen, dass Bruchmühlbach‑Miesau aktiv in den Wohnungsbau, die Förderung sozialer Einrichtungen und die Modernisierung der Energie‑ und Verkehrsinfrastruktur investiert – ein klares Signal für nachhaltige Entwicklung und Lebensqualität im Ort.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bruchmühlbach-Miesau (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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