Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landstuhl ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 26.062 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 12 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 89 Sitzungen, 795 Tagesordnungspunkte, 225 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landstuhl finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Landstuhl ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bann, Hauptstuhl, Kindsbach, Krickenbach, Landstuhl, Linden, Mittelbrunn, Oberarnbach, Queidersbach, Stelzenberg, Trippstadt, Schopp.
Von neuen Wohnungen über historische Ampelmännchen bis zur Sanierung von Schulen: In der Verbandsgemeinde Landstuhl stand in den letzten Wochen viel auf den kommunalpolitischen Agenden. Die Gremien beschäftigten sich mit konkreten Bauprojekten, wichtigen Investitionen in die Infrastruktur und der Gestaltung des öffentlichen Raums.
Die Schaffung von Wohnraum war ein zentrales Thema. So stimmte der Haupt- und Bauausschuss Kindsbach dem Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten in der Steigstraße zu. Ebenfalls beschlossen wurde der Bau eines Mehrfamilienwohnhauses mit sechs Wohnungen in der Wiesenstraße, allerdings unter der Auflage, die Größe der Gauben zu reduzieren. In Hauptstuhl lehnte der Gemeinderat hingegen einen Bauantrag für ein Wohnhaus mit vier Wohneinheiten ab, da die geplante Traufhöhe von 7,25 Metern den im Bebauungsplan festgelegten Höchstwert von 4,8 Metern deutlich überschreiten würde.
Große Sanierungsprojekte wurden auf den Weg gebracht. Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde vergab zahlreiche Aufträge für die Sanierung des Südtrakts der Theodor-Heuss-Grundschule. Die Arbeiten umfassen unter anderem das Wärmedämmverbundsystem, Metallbau- und Verglasungsarbeiten sowie Erdarbeiten. Zudem wurde die energetische Sanierung des Rathauses vorangetrieben: Für Putz- und Trockenbauarbeiten wurde ein Auftrag im Wert von 55.230,95 Euro vergeben. Für die Sanierung der Entwässerungsleitung an der Grundschule "In der Au" fiel die Entscheidung auf ein Angebot über 42.160,81 Euro.
Zwei besondere Projekte für Landstuhl fanden einstimmige Zustimmung: Der Stadtrat beschloss die Entwurfsplanung für einen neuen Mehrgenerationenplatz in der Lindenstraße. Außerdem werden die Fußgängerampeln in der Innenstadt mit einem individualisierten Ampelmännchen umgerüstet, das den Ritter Franz von Sickingen darstellt. Diese Maßnahme erfolgt im Rahmen des Förderprogramms „Innenstadtimpulse“.
Die Gremien nahmen mehrere Spenden an, die dem Gemeinwohl zugutekommen. Dazu gehörten unter anderem 4.300 Euro Sponsoring für den Sickingen Maimarkt, 5.000 Euro für die Stadthalle Landstuhl und 900 Euro für den Raderlebnistag „Autofreies Wallhalbrad“. In der Ortsgemeinde Bann musste der Gemeinderat einen schwierigen Haushaltsbeschluss fassen: Um einen Investitionskredit zu ermöglichen, wurde die Hebesatzsatzung mit 9 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen geändert, was zu einer Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer führen kann.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Bewältigung alltäglicher Bauanträge, der Sicherung der Finanzen und der gezielten Aufwertung des Lebensumfelds bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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