Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Otterbach-Otterberg ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 18.854 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 12 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 58 Sitzungen, 283 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Otterbach-Otterberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Otterbach-Otterberg ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Frankelbach, Heiligenmoschel, Hirschhorn/ Pfalz, Katzweiler, Mehlbach, Niederkirchen, Olsbrücken, Otterbach, Otterberg, Schallodenbach, Schneckenhausen, Sulzbachtal.
In den letzten Monaten stand die Verbandsgemeinde Otterbach‑Otterberg vor einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen: Der Ausbau wichtiger Straßen, die Neuausrichtung von Bebauungsplänen und ein umfassendes Haushalts- sowie Investitionspaket für 2026‑2027 prägten das politische Geschehen. Gleichzeitig wurden zentrale Infrastruktur‑ und Energieprojekte wie ein kaltes Nahwärmenetz und ein neuer Bike‑Inn beschlossen, während die Trägerschaft der kommunalen Kindertagesstätten einheitlich an die Verbandsgemeinde übergeben wurde.
Im Bau‑, Ortsverschönerungs‑ und Verkehrsausschuss vom 10. Februar 2026 wurde die Ausbaumaßnahme der Ortsteil‑Durchfahrt „Otterstraße“ beschlossen. Dazu gehören die Auftragsvergabe für die neue Straßenbeleuchtung sowie die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters, die eigentlichen Straßenausbauarbeiten zu vergeben. Weitere Punkte waren die Entwässerung im Außengebiet Kirchtal und die Vergabe von Aufträgen für die Straßenschlussvermessung sowie die Umlegung der Eckstraße in Otterbach.
Der gleiche Ausschuss verabschiedete ebenfalls die Änderung des Bebauungsplans „In der Zeil“. Hierbei handelt es sich um eine Abweichung von den bisherigen bauplanungsrechtlichen Festsetzungen, die künftig eine flexiblere Nutzung des Gebietes ermöglichen soll. Die konkrete Umsetzung bleibt im Detail noch zu prüfen, die Grundsatzentscheidung ist jedoch bereits getroffen.
Der Verbandsgemeinderat am 22. Januar 2026 legte den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 vor, inklusive einer umfassenden Investitionsübersicht. Gleichzeitig wurde der Umlagesatz für die Verbandsgemeindeumlage 2026 festgelegt. Zu den wichtigsten Vorhaben zählen das Feuerwehrgerätehaus in Niederkirchen, die Vergabeplanungen für das Regionale Zukunftsprogramm sowie die Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft, die künftig den dringend benötigten Wohnungsbau unterstützen soll.
Im Rahmen der gleichen Sitzung wurde das kalte Nahwärmenetz für Otterberg weiterentwickelt: Der Anschluss des Verwaltungsgebäudes und der Grundschule an das Netz wurde beschlossen, um die kommunale Wärmeversorgung zu modernisieren. Zusätzlich erhielt das Projekt „Bike‑Inn“ die Zustimmung zu Planung und Kosten, und der Bürgermeister wurde ermächtigt, die erforderlichen Auftragsvergaben aus den verfügbaren Haushaltsmitteln zu tätigen – ein Schritt, der den Tourismus und die lokale Wirtschaft stärken soll.
Mehrere Gemeinderäte – Olsbrücken, Schneckenhausen, Mehlbach, Heiligenmoschel und weitere – einigten sich im Jahresverlauf darauf, die Betriebsträgerschaft der kommunalen Kindertagesstätten an die Verbandsgemeinde Otterbach‑Otterberg zu übertragen. Die entsprechenden Beschlüsse wurden in den jeweiligen Sitzungen als Aufgabe‑Abgabe vermerkt und bilden einen wichtigen Schritt zur zentralen Organisation und Finanzierung der frühkindlichen Betreuung in der Region.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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