Viernheim, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, Radschnellwegen und einer Flut von Anträgen: Die Viernheimer Kommunalpolitik hatte in den letzten Monaten ein volles Programm. Die Sitzungen drehten sich um die Zukunft der Mobilität, die Sauberkeit in der Stadt und die grundlegende Organisation der Gremien nach der Kommunalwahl.

🚴‍♂️ Radschnellverbindung nimmt Fahrt auf

Ein zentrales Verkehrsprojekt rückte in die finale Planungsphase: Die Radschnellverbindung RS 15 zwischen Mannheim, Viernheim und Weinheim. Sowohl die Stadtverordnetenversammlung als auch der Ausschuss für Umwelt, Energie und Bauen befassten sich im Juni mit dem Abschluss der Leistungsphase 5, der Ausführungsplanung. Das Thema wurde damit auf den Weg gebracht.

🗑️ Sauberkeit, Sicherheit und Entsiegelung

Gleich mehrere Anträge der Fraktion Bürgernetzwerk beschäftigten die Stadtverordnetenversammlung Ende Juni. Sie forderten ein Konzept zur Verbesserung der Stadtsauberkeit, Maßnahmen gegen Jugendgewalt und die Erfassung sowie Begrünung von Entsiegelungsflächen. Auch die CDU war mit einem Prüfantrag für ein „Sofortprogramm sichtbar saubere Stadt“ aktiv. Zudem wurde ein Antrag zur transparenten Darstellung der Abfallbeseitigungskosten beantwortet.

⚙️ Neue Gremien und Grundsatzfragen

Nach der Kommunalwahl stand die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im April ganz im Zeichen der Neustrukturierung. Es wurden nicht nur die Vorsitzenden gewählt, sondern auch über mehrere Anträge des Bürgernetzwerks zur Änderung der Hauptsatzung beraten, die die Anzahl der Magistratsmitglieder und Ausschüsse betrafen. In den Folgemonaten wurden dann die Betriebskommissionen für den Stadtbetrieb und das Forum der Senioren sowie Vertreter für verschiedene Zweckverbände besetzt.

🏛️ Weitere Themen im Fokus

Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere Beratungen: Der Ausschuss für Umwelt befasste sich mit der Herabstufung der Gräben „Schwarzer Graben“ und „Bannholzgraben I“. Im Sozialausschuss standen die Ferienangebote der Jugendförderung und ein Sachstandsbericht zum Vogelpark auf der Tagesordnung. Finanziell wurden der Haushaltsplan 2026 und der Liquiditätsbericht behandelt, sowie Mittel für „Eine-Welt-Gruppen“ vergeben.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Projektplanungen, grundlegender Gremienarbeit und einer intensiven Antragstätigkeit der Fraktionen zu Themen der Stadtentwicklung und Lebensqualität.